Wirtschaftswissenschaftler über Sanktionen
„Ungarn erfüllt die Verpflichtungen, die das Land bei den Verhandlungen eingegangen ist, so dass es keine finanziellen Sanktionen geben sollte.“
18 Antworten auf “Wirtschaftswissenschaftler über Sanktionen”
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Es wird sich zeigen, ob die EU-Kommission nach den (eigentlich überfälligen) Maßnahmen zur Korruptionsbekämpfung der Orban-Regierung die Sicherheit der Steuergelder der EU-Bürger (inkl. der Ungarn) als gewährleistet erachtet.
Es gibt andere Wissenschaftler, die es weit kritischer sehen und noch strengere Maßnahmen fordern, als die EU-Kommission.
Diese sogenannten Wissenschaftler sind ideologische Kämpfer. Gegen die EU wäre Korruptionsbekämpfung geboten, nur sind die Machtverhältnisse im Weg.
Lesen Sie in Tichys: “Ungarn schützen Europas Grenzen”
Vielleicht will Europa nicht geschützt werden! Gibt es von Griechenland kein Flixbus nach Deutschland?
Die Türkei schützt Europa vor Flüchtlingsströmen.
Was die EU sicherlich nicht will, ist nun einmal, dass europäische Steuergelder in korrupte Kanäle fließen.
Als EU-Steuerzahler muss man erwarten, dass die EU-Insitutionen und die EU-Mitgliedsstaaten alles tun, um die EU-Gelder vor Verbrechern zu schützen.
Die Orban-Regierung erlässt erst jetzt Gesetze zur Korruptionsbekämpfung – das ist doch bezeichnend.
Die EU, die BRD usw. stecken voller Korruption, aber das ist für Sie natürlich gute Korruption.
Deutschland wehrt sich nicht gegen Korruptionsbekämpfung und kehrt Korruptionsfälle nicht unter den Teppich.
Die Orban-Regierung hingegen muss von der EU zur Korruptionsbekämpfung gedrängt werden – dies zeigt sich ganz aktuell an den nun plötzlich schnell erlassenen Gesetzen.
Ungarn:
Korruptionswahrnehmungsindex (CPI) 2021: 43 von 100
0 = sehr korrupt / 100 = sehr sauber
Rang 73 von 180
Zum Vergleich Polen:
Korruptionswahrnehmungsindex (CPI) 2021: 56 von 100
0 = sehr korrupt / 100 = sehr sauber
Rang 42 von 180
Und Estland:
Korruptionswahrnehmungsindex (CPI) 2021: 74 von 100
0 = sehr korrupt / 100 = sehr sauber
Rang 13 von 180
Nur ein EU-Land kommt noch nach Ungarn: Bulgarien.
Seit 2012 hat der Index für Ungarn um 12 Punkte verschlechtert.
Soros-Ranking mit Soros-Punkten. Können Sie in der Pfeife rauchen. Dass es in UNgarn Korruption gibt, ist klar. Zu viele blöde Fidesz-Bürgermeister. Jedoch besteht natürlich eine politische Absicht in Brüssel und Berlin, die Fidesz-Regierung wegzuhauen. Wo steht denn ihrer Meinung nach Italien? Sie arbeiten ja für die Soros–Listen und müssten darüber eine Meinung äußern können.
Das ist die Propaganda der korrupten Eliten:
Alles sei nur eine böse Verschwörung und niemand würde sich die Taschen füllen. 😉 😀
Dabei steckt die eine Hand die Steuergelder der Bürger und Fördergelder in die Tasche, während die andere Hand auf den bösen Soros zeigt. 😉
Seit 2012 hat der Index für Ungarn um 12 Punkte verschlechtert.
Klar, die Soros-Leute wollen Gyurcsány oder seine Stasibraut aus dem diktatorischen Apro-Clan wieder zur Macht verhelfen. Diese Familie verkauft gerade ihre Villa auf dem Rosenhügel, welche man mit Hilfe von seinesgleichen in der kommunistischen Ära konfisziert hatte. Hier liegt der Korruptionsindex bei 180 und der Verbrecherindex bei 8566.
Aber natürlich.
Der böse Soros hat mit all den Eheramtlichen diese Korruptionsliste vor vielen Jahrzehnten nur deshalb erstellt, um nun den armen Orban zu ärgern. 😉
Soros wußte schon im letzten Jahrtausend, dass Fidesz in Ungarn – dem Zentrum der Welt – an die Macht kommen würde.
😀
Das ändert nichts daran, dass Ungarn unter Orban als so korrupt wahrgenommen wird, wie afrikanische Staaten wie der Senegal.
Die bösen Migranten haben die Korruption jedenfalls nicht mitgebracht.
Rumänien hatte und hat ein großes Korruptionsproblem, aber unter der Fidesz-Regierung hat Ungarn nun sogar Rumänien überholt.
Wie gesagt, ihren Zahlenmüll können Sie sich hinstecken.
Es geht hier nur darum: Die EU-Organe bekämpfen auf jeden Fall jede Regierung, die nicht nach ihrer politischen Richtung ist, und wollen keinen Ungehorsam, keine regierenden politischen Gegner dulden. Das haben sie zur Italien-Wahl offen gesagt. Dagegen hilft den Ungarn, zumindest bis zur nächsten EU-Wahl, nichts. Was immer man versucht, es ist nur Kuschen gegenüber der EU-Diktatur.
Die EU-Organe sind entweder direkt von den EU-Bürgern gewählt (EU-Parlament) oder von den Mitgliedsstaaten besetzt (EU-Kommission) oder direkt aus Regierungen der Mitgliedsstaaten zusammengesetzt (EU-Rat).
Und natürlich gibt die Mehrheit die Richtung vor, die sich an den Verträgen orierentiert, welche alle Mitgliedsländer unterschrieben und akzeptiert hatten.
Wer sich nicht an die gemeinsamen Regeln hält und zudem auch noch selbst isoliert – wie Fidesz und die Orban-Regierung – vertritt sein Land schlicht und einfach schlecht.
Wir brauchen möglicherweise Sanktionen gegen die Ukrainer. Der ukr. Außenminister Melynik hatte in einem Tweet behauptet, in dem er sich über die Ostdeutschen Demonstranten lustig machte, dass die Sache mit der Ostsee-Pipeline vorbei ist:
Hey Leute, was ist nur los mit Euch in Mecklenburg-Vorpommern? Die NS2-Pipeline ist für immer begraben auf dem Ostsee-Meeresgrund. Ihre hohen Gas-Rechnungen können Sie an Eure Ministerpräsidentin @ManuelaSchwesig schicken, die das Debakel mitverursacht hat https://ndr.de/nachrichten/mecklenburg-vorpommern/Lubmin-Demonstranten-fordern-Oeffnung-von-Nord-Stream-2,nordstream800.html
Und das wichtige an dem Tweet ist, dass er es am 26.09 machte, ziemlich genau 24 Stunden vor den ersten Meldungen der deutschen Mainstream-Medien, die hier eine Sabotage mutmaßten.
Sogar die AMIS sagen, dass die Journalistin von Ukrainer getötet wurde. Wenn die Ukrik ein Inventar machen würden, welche Waffen sie von Westen erhalten hatten und davon wie viel im Lande zerstört oder aktiv vorhanden sind, mit aller Wahrscheinlichkeit käme raus – WENN NICHT SIE SELB das Inventar machen – dass 50-60 sind im Land. Alle andere VERKAUFT, verschwunden. Die Amis kennen es schon aus Afghanistan. Die andere Muster Demokratie.
Ja – sie dürfen demonstrieren – so ist das in einem demokratischen Rechtsstaat.
Und sie dürfen auch niedrige Welthandelspreise fordern – oder, dass Kuchen auf Bäumen wächst. 😉