Wirtschaftliche Schäden
„Brüssel verursacht Ungarn wirtschaftliche Schäden, indem es die uns zustehenden EU-Transfers regelwidrig zurückhält und damit unser Haushaltsdefizit künstlich vergrößert.“
16 Antworten auf “Wirtschaftliche Schäden”
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Es ist also mal wieder ein Stadt Schuld ! Wer auch sonst. Jetzt zwingt Brüssel, die Fidesz
Regierung Schulden aufzunehmen. Für Geld das vor der Wahl grossspurig verschenkt wurde. Einfach weniger plakate kleben, weniger Phrasen rausdreschen (Und dafür Milliarden Steuegelder verschwenden) und der Lölö hat jetzt langsam mal auch genug. Dann reichts auch ohne EU (Europäische Union)
Wenn es rechtswidrig ist, kann Ungarn den Klageweg beschreiten und hat dann auch sehr gute Erfolgsaussichten. Anders als in Russland, da sollten man es sich mit dem Inlandsgeheimdienst möglichst nicht verderben.
Deshalb die einfache Frage, warum klagt der ungarische Staat nicht, wenn es denn gegen europäisches Recht verstößt? Alle lamentieren hier immer nur herum und zeigen auf ihre altbekannten Sündenböcke USA, EU, Westeuropa, Ukraine, die Spekulanten und Soros. Das wird langsam langweilig und lockt keinen, der noch ein bisschen Verstand hat, hinter dem Ofen hervor.
Die mit ein bisschen Verstand, sitzen also noch hinter dem Ofen! Gut zu wissen.
Wenn sie glauben, dass in der EU alles mit rechten Dingen zugeht, sollten sie gemeinsam mit Hunter Biden und Eva Kaili im Schützengraben bei Bachmut für die Wahrheit kämpfen.
Sie haben leider noch immer ein postkommunistisches Verständnis von einem Rechtsstaat. Klagen heißt nicht, dass man immer Recht bekommt, es heißt aber auch nicht, dass staatliche Willkür die Regeln setzen kann.
Wenn Sie aber explizit von Rechtswidrigkeit reden, dann existiert anscheinend doch ein konkretes Gesetz, eine Satzung oder eine Rechtsverordnung auf die man sich berufen kann. Selbst dann, wenn es sich dabei um einen unbestimmten Rechtsbegriff handelt, der einer Auslegung bedarf.
Ansonsten stimmt die Bezeichnung Rechtswidrigkeit nicht. Es wäre dann so, wie wenn Sie einen Dieb, der Ihnen etwas stiehlt, nicht anzeigen würden. Dann dürfen Sie ihn auch nicht Dieb nennen, weil das ansonsten ehrverletzend wäre. Das genau tut aber Ungarn.
Ich glaube, dass keine Klage erfolgt, weil Ungarn genau weiß, dass es keine Beweise für eine Rechtswidrigkeit liefern kann und die zugrundeliegenden ungar. Rechtsbrüche, dann alle in die Öffentlichkeit gezerrt würden. Jeder könnte sie sehen.
Es geht um Linkswidrigkeit. Schauen Sie mal nach Deutschland oder Frankreich, Belgien. Da geht alles mit linken Dingen zu. Sie haben leider noch immer ein postkommunistisches Verständnis, weil Sie glauben, alles müsse links sein, damit man sich bereichern kann. Ganz wie Gyurcsány.
“Ich glaube, dass keine Klage erfolgt, weil Ungarn genau weiß, dass es keine Beweise für eine Rechtswidrigkeit liefern kann und die zugrundeliegenden ungar. Rechtsbrüche, dann alle in die Öffentlichkeit gezerrt würden. Jeder könnte sie sehen.”
Das mag so sein, wie sie vermuten. Das Ungarn bislang nicht klagt, hat aber ebenfalls rechtsstaatliche Gründe: Es galt, allerhand “Supermeilensteine” zu erfüllen. Das Justizressort unter Judit Varga meint, diese Brüsseler Anforderungen seien nun erfüllt, man wolle in diesen Wochen die ersten Rechnungen stellen. Wenn die Zahlungen nach 90 Tagen nicht erfolgen, könne man sich an den EuGH wenden.
Ich vermute, damit haben Sie den Nagel auf den Kopf getroffen.
Deutschland verursacht nicht nur in Ungarn über den Brüsseler Weg gewaltigen Schaden, es haut auch die eigene Wirtschaft kurz und klein.
“Die niedersächsische Regierung, die vor kurzem noch die Abschaltung der AKWs im Lande feierte, sah sich gezwungen, aufgrund der hohen Energiepreise vor Abwanderung, Geschäftsaufgaben und Insolvenzen der Unternehmen in Niedersachen zu warnen und einen melodramatischen Hilferufe an die Bundesregierung zu senden. Selbst der „rechtspopulistische“ Befund von der De-Industrialisierung wurde von den rot-grünen Hilfeflehenden verwandt.”
https://www.tichyseinblick.de/wirtschaft/ifo-deutschland-dauer-rezession/
Das stimmt zwar, hat aber mit dem Thema “Rechtswidrigkeit” nichts zu tun!
“Die Welt wächst, Deutschland schrumpft”
Artikel-Überschrift heute in der die WeLT.
Übrigens: von “Rechtswidrigkeit” reden hier nur Sie. Und Sie wissen doch: viele Gesetze und Vorgaben werden überall gebrochen, insbesondere in Brüssel und Berlin. Rupert Scholz zb lässt sich darüber aus. Ich bin kein Jurist, zum Glück.
Haben Sie in Berlin gewählt? Dann kennen Sie das Wahlrecht?
„Brüssel verursacht Ungarn wirtschaftliche Schäden, indem es die uns zustehenden EU-Transfers regelwidrig zurückhält und damit unser Haushaltsdefizit künstlich vergrößert.“
Regelwidrig = rechtswidrig
Können Sie nicht lesen?
“Haben Sie in Berlin gewählt?”
Ich komme nicht aus Ihrem Land.
“Dann kennen Sie das Wahlrecht?”
Sie haben vermutlich nur in den “alten Zeiten” gewählt, wo man daran erinnert wurde, wenn man nicht hinging zur Wahl und mit einem Freiticket zum Wählen abgeholt wurde. Es hat sich seitdem viel geändert, auch in Berlin! Sie müssen heute nicht mehr wählen, haben aber im Gegensatz zu früher Auswahlmöglichkeiten, wenn Sie es doch wollen. Ich hoffe, ich konnte ihnen mit dieser keinen Einführung ins Wahlrecht helfen, da Sie mich ja so nett danach gefragt haben.
Es wird noch so richtig lustig werden bei den Piefkes. Mega Abschwung in der BRD wird die AfD explodieren lassen. Und wisst Ihr was, wir freun uns drauf.
Daran kann man sehen, wie einfach man Menschen glücklich machen kann. Die Menschen, die die Rente aus Deutschland bekommen, werden sich immer “gerne” an Sie erinnern, wenn Ihr Horrorszenario wirklich eintreten sollte und auch daran, welche Freude ihr Verlust Ihnen macht.
Gehts nicht darum, die Leute wachzurütteln ??- damits am Ende nicht ganz so schlimm wird. Was die Ampel und die EU anrichten ist bereits eine Katastrophe. Wer kommt momentan schon mit Sachlichkeit und Fairness weiter. Es ist überall Krieg! Die Ampel steht auf ROT.
Die geäußerten Argumente von Herrn Dr. Mokus sind mir als Deutscher sehr wohl bekannt und entsprechen leider der Wirklichkeit.
Besonders gefiel mir die treffende Aussage von H. Dr. Mokus: “Deutschland verursacht nicht nur in Ungarn über den Brüsseler Weg gewaltigen Schaden (z.B. Barley wäre hier zu nennen), es haut auch die eigene Wirtschaft kurz und klein.”