Sozialist will EU-Referendum

„Der Affentanz der Freiheitskämpfer vom Fidesz um Viktor Orbán geht seinem Ende entgegen. Sie haben es auf die Spitze getrieben und prallen nun gegen eine Betonwand.“

6 Antworten auf “Sozialist will EU-Referendum

  1. Die Lage spitzt sich immer weiter zu – nun gerade mit dem Stopp der russischen Öllieferungen via Ukraine.
    Gerade jetzt wäre ein enges Zusammenstehen mit den EU-Partnern für Ungarn sehr wichtig.
    Die kürzlich gehaltenen Reden von Orban bewirken das Gegenteil.

    Es wird den Ungarn nichts nutzen, wenn Fidesz nun wieder tönt, die Linksliberalen in der EU, Soros oder die US-gesteuerte ukrainische Regierung seien Schuld. Dieses Geschrei löst keine Probleme – im Gegenteil.

  2. Einzig die Freigabe der EU-Mittel durch die EU-Kommission kann die bevorstehende Krise ab Herbst noch mildern.
    So sehr Orban die EU-Mittel braucht, so sehr benötigt er aber auch die EU als Sündenbock. Anders als sein Vorgänger wird er nicht sagen “Wir haben es ver…”, sondern weiterhin der EU die Schuld für alles geben.

    Orban redet zwar immer von nationaler Souveränität, aber um eine angemessene Bezahlung der ungarischen Lehrer soll sich die EU kümmern.
    Nun erklärt die Orban Regierung bei einem Treffen mit den Lehrervertretern also: Die EU würde bis Ende August darüber entscheiden, ob die ungarische Regierung den Lehrern überhaupt ein Angebot machen könne.
    Kommt es dann im September zu Schuljahresbeginn zum Lehrerstreik, wird sich Orban wieder einmal hinstellen und tönen, die EU sei schuld, dass die Lehrer so schlecht bezahlt würden.

    Wenn die Finanzierung des Bildungssystems eines Staates von EU-Mitteln abhängig ist, dann sagt dies viel über die Prioritäten der Regierung aus.

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