Matteo Salvini zum Ultimatum von Ursula von der Leyen
„Jene Ursula von der Leyen stellt der Orbán-Regierung ein Ultimatum, die überhaupt erst mit den Stimmen Ungarns und Polens Präsidentin der EU-Kommission werden konnte.“
8 Antworten auf “Matteo Salvini zum Ultimatum von Ursula von der Leyen”
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Tja – da muss man ihm wohl zurufen: Dumm gelaufen, Matteo!
Es hieß eben damals: Die Ursula oder jemand, der noch linker gewesen wäre. 😉
Laut einem aktuellen Gutachten von drei Rechtsprofessoren sind die Voraussetzungen für die Maßnahmen erfüllt. Dem kann sich eben auch die Kommissionspräsidenten nicht einfach widersetzen. Zumal die Orbán-Regierung alles dafür tat, um den öffentlichen Druck auch noch zu erhöhen.
Damit Ungarn die 7,2 Mrd.€ aus dem Corona-Fond erhalten kann, muss die EU-Kommission dem Plan der ungarischen Regierung zur Verwendung der Zuschüsse zustimmen. Und die Kommission sieht Mängel und fordert nun Nachbesserungen am ungarischen Plan.
Lieber Matteo, in Deutschland wusste jeder dass Röschen ein Dummchen ist. In Deutschland hat sie schon 2 Ministerien an die Wand gefahren hat, war nicht einmal in der Lage ihr Dandy unter Kontrolle zu haben. Vielleicht bekam sie das Job in Brüssel, auch die EU auch an die Wand zu fahren. Es scheint so. Wer weiß?
Unter der Webseite http://Www.mcc.hu findet man gute Artikel, Programme, Bücher in Ungarisch, Deutsch, Englisch.
Lesenswert.
Wie konnte Fidesz überhaupt von der Leyen wählen? Wenn es ohne Fidesz und Pis knapp verfehlt wäre, müssen doch die Linken noch weiter hinten gelegen haben. Fürchtete man, daß sich dies umdrehen und nach links zum noch Schlechteren wenden würde, wenn erst mal die britischen Abgeordneten aus dem EP ausschieden?
Ich glaube, Timmermanns und Weber waren die Alternativen. Vielleicht Fidesz hätten erfahren können, dass Merkels Freundin, die schon 2 Ministerien an die Wand gefahren hat, nichts im Kopf hat.
Um ehrlich zu sagen, ich habe es gewusst, aber nicht, dass jemand mit 7 Kindern die nachfolgende Generation an die NGOs ausliefert. Das nicht.
Danke, aber ich meinte, es war ja bei Weber zu verhindern, daß die EU-Kommission überhaupt gewählt wurde, und wäre weiterhin zu verhindern gewesen (das wäre auch das Beste). Aber vielleicht nach dem Brexit nicht mehr?
Ich interessiere in Politik in Ungarn und Deutschland. Ich erinnere mich, Weber kam nach Budapest über die Wahl zu sprechen. Also, der Grund war mit dem Vorsitzenden Fidesz über Modalitäten zum Wahl zu sprechen. Dein 1 Weg war aber die Soros Uni. Dort auf der Strasse! sagte Journalisten will nicht mit Fidesz Stimme Präsident gewählt werden! Wenn nicht, dann nicht, so war er nicht gewählt. Seitdem hasst Weber Fidesz. Bemerkenswert ist, dass fast alle dicke Posten in Brüssel werden mit Kleinen Lichten oder gescheiterten Politiker besetzt.
Die EU-Kommission muss ihrer Aufgabe nachkommen.
Zu dieser Aufgabe gehört auch die Gewährleistung des Schutzes der EU-Mittel.
All das Gerede über Personen ist in diesem Zusammenhang schlicht belanglos.
Die Berichte der EU-Kommission zur Rechtsstaatlichkeit von Ungarn und Polen, das Gutachten von drei Rechtsprofessoren und die jüngsten Vorkommnisse bzgl. dem EuGH und dessen Urteilen, lassen der EU-Kommission eigentlich gar keine andere Wahl mehr.
Zudem waren die Regierungen in Polen und Ungarn derart ungeschickt, dass sie sich in die rechte Isolation manövriert haben und somit kaum noch Fürsprecher haben.
Polen und Ungarn haben sich in den letzten Jahren durch die Politik ihrer Regierungen immer weiter von den Werten der EU entfernt, denen sie einst zugestimmt hatten.
Nun bekommen leider die Ungarn und Polen die Rechnung für die Politik ihrer Regierungen serviert. Letztlich können und müssen die ungarischen und polnischen Wähler entscheiden, ob sie den Preis bezahlen wollen.