László Kövér zur EU-Mitgliedschaft

„Ungarn bleibt solange Mitglied der EU, bis diese zusammenbricht.“

2 Antworten auf “László Kövér zur EU-Mitgliedschaft

  1. Ist dies nun die Hoffnung, daß die EU möglichst bald zusammenbricht, oder die Prophezeiung, daß die EU unweigerlich darauf angelegt ist? Aber könnte nicht jederzeit Ungarn seine Mitgliedsrechte entzogen bekommen, wenn es sich den unverschämten Zwangsmaßnahmen aus Brüssel nicht fügt? Und es wird sich doch hoffentlich und sicherlich nicht fügen.

    1. Ungarn könnten die EU-Fördermittel gekürzt werden. Das wäre dann eben der Preis, den Ungarn für die Politik von Fidesz bezahlen müsste.
      Es wird ja auch interessant, wie sich die globale Mindeststeuer entwickelt, denn auch wenn es praktisch nicht wirklich wichtig ist, ob die EU-Staaten Irland, Ungarn und Estland sich anschließen, ist Finanzminister Scholz sehr zuversichtlich, dass es in der EU zu einer einstimmigen Annahme der Mindeststeuer kommt – dass also auch Fidesz seine Haltung dazu ändern wird. 😉
      Praktisch gesehen hätte Ungarn nämlich sogar Nachteile, wenn Fidesz bei einem niedrigeren Steuersatz bleiben würde, denn Audi müsste zwar in Ungarn geringere Steuern bezahlen, dann aber in Deutschland die Differenz zum Mindessteuersatz entrichten.
      Mit kleinstaatlicher Souveränität ist dies eben keine so einfach Sache: In diesem Falle würde die ungarischer Steuerpolitik nämlich die deutschen Steuerkassen füllen.

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