AfD als Präzedenzfall
„Könnte der Fidesz die Tisza-Partei verbieten lassen? Leider bieten sich die Verurteilung von Marine Le Pen, der „Abschuss“ des aussichtsreichsten Kandidaten bei den Präsidentschaftswahlen in Rumänien und der Umgang mit der AfD in Deutschland als Präzedenzfälle an. Der Fidesz kann seinen Wählern glaubhaft machen: Brüssel tut nichts anderes!“
Natürlich ist die EU-Kommission ganz zufrieden damit, wenn die ihr nicht genehmen Parteien oder Direktkandidaten verboten werden, aber bei den ihr Genehmen duldet sie es natürlich nicht.
Viel Lärm um nichts.
Ein Verbot der AfD wird zwar von vielen Bürgern gefordert und Demonstrationen dafür gab es auch in vielen deutschen Städten am Wochenende. Aber die Regierung zieht es nicht mal in Betracht.
Also keine Panikmache und Zeitungsenten verbreiten, natürlich nur wenn möglich.
Von Regierung finanzierten NGOs. Gegen vezahlung mal AfD, mal Klima what ever.
Die Regierung zögert den Name der ” Zivile” also NGOs herausgeben. Es sagt alles.
Das hat sich auf ein Geheimgutachten gestützt, und zwar geheim wegen Unhaltbarkeit, wie sich dann erwiesen hat. Bloße Verunglimpfung und Verfolgung der Opposition, wie Merz nun sinngemäß zugab. Warum verurteilen dann nicht auch deutsche Gerichte einen politischen Angeklagten ohne Begründung, mit dem Vermerk: Die Urteilsbegründung ist geheim, aber gesichert.
https://www.zdf.de/nachrichten/politik/deutschland/afd-verfassungsschutz-gutachten-rechtsextremistisch-100.html
https://www.ndr.de/nachrichten/mecklenburg-vorpommern/FAQ-Das-Wichtigste-ueber-Verfassungsschutz-Gutachten-zur-AfD,faq260.html
Mehr Beispiele gefällig? Sie könnten natürlich auch warten bis die über 1.100 Seiten veröffentlicht werden. Aber ob Sie die dann lesen werden oder doch lieber Vermutungen verbreiten.
Die Propaganda Sender mit Zwang finanziert sind nicht relevant.
Es lohnt sich nicht die zu sehen und hören.
Ich wußte doch das das kommt. Fakten stören nur.
Fakten in ÖR,?
Nicht mal Wetter.
Von umfassend informieren halten Sie wohl nichts?
Einzige Lektüre scheinen rechte Laberblättchen zu sein. Ja, wenn es Ihnen reicht …
Jeder weiß inzwischen, dass ÖR Mitarbeiter zu 90 Prozent Linksrotgrüne
NGOs sind, finanziert von Zvang und Staat. Es ist Eigensuskunft.
OK, so kann man eben auch durch das Leben kommen.
… sagt ausgerechnet jemand, der nie über den Rand seiner linksgrünen Blase hinaussieht.
Die “zuverlässigen” Quellen? Wie erwartet ZDF und NDR. Fehlt nur die Alpenpravda.
Machen Sie sich doch mal die Mühe und konsultieren schweizerische, englische oder amerikanische Internetseiten oder Zeitungen, die sich zu den politischen Zuständen in Deutschland äußern. Sie werden überrascht sein…
30. September 1784Kant veröffentlicht “Was ist Aufklärung?”
Die Schrift “Was ist Aufklärung?” begann denn auch ohne Umschweif mit einer endgültigen Definition: “Aufklärung ist der Ausgang des Menschen aus seiner selbstverschuldeten Unmündigkeit”. Und Kant erläuterte: “Unmündigkeit ist das Unvermögen, sich seines Verstandes ohne Anleitung eines anderen zu bedienen. ..In Ihrem Fall die Medien. Freiheitsindex 2023: Bricht die Mauer des Schweigens? Studie zum lesen und sich Bilden.
Sie haben Recht. Denkenfaul, Denkenunmündig?
Úberall denkenkonserve, Redenkonserve.
Medienkonsum statt Lernenkonsum.
Ich habe einigen Freunden im Ausland Merz erste Rede zugeschickt.
1.Sache war, die alle mit Verwunderung bemerkt haben:
” wie wagt er zu sagen, dass Deutschland in Europa die größte und kampfertigste Armee will!
Ob er nicht meint, dass Europa von deutschen Armeen nicht die Nase gestrichen voll nach 2 Kriege hat?
Nicht meint, dass 3x Deutsch, Uschi, Weber, Merz 3x zu viel ist?
Ihr Beitrag hat mit dem ursprünglichen Beitrag wie viel zu tun? Nichts!
Aber mal wieder schön gehetzt und Unsinn verbreitet. Sogar mit internationaler Beteiligung. ;-((
Das besagt alles nur, daß die AfD mit der herrschenden antideutschen Selbstzerstörungspolitik nicht einverstanden ist, das nennt man extremistisch, und für den “Verfassungsschutz” ist natürlich das linke Parteienkartell schlichtweg die Verfassung, schließlich sind Bundes- und Landesregierungen ganz offiziell seine Dienstherren und setzen ihn ein oder ab.
Selbst ein ehemaliger SPD-Landesminister hält dieses “Gutachten” für amateurhaft und wenig aussagekräftig. Die Behörde erklärt darin sogar Teile des deutschen Grundgesetzes indirekt für verfassungswidrig. (https://reitschuster.de/post/verfassungsschutz-erklaert-verfassung-fuer-rechtsextrem/)
Im meinen Augen ist das Werk reine Schaumschlägerei, und der Schaum ist ja mittlerweile auch schon wieder ziemlich in sich zusammengefallen..
Dieser Boris Reitschuster?
https://www.sueddeutsche.de/medien/reitschuster-bundespressekonferenz-bpk-1.5545339
Keine gute Wahl, aber das ist sicher nur meine Meinung.
Schon die Überschrift des von Ihnen genannten Artikels erinnert stark an Schrifttypen die im dritten Reich verwendet wurden.
Der Journalist hat lediglich einen Beitrag seiner Kollegen von der “Schwäbischen” zusammengefasst, und das in meinen Augen recht gut. Es ist aber leider so, dass von interessierten Kreisen diskreditierte Namen mittlerweile mehr Bedeutung haben als Inhalte.
Ihre Kenntnis von Typographie scheint sich übrigens sehr in Grenzen zu halten. Die Überschrift ist einfach nur in einer Schrift gesetzt, die an gedruckte Zeitungen (auch der Gegenwart) erinnert. Möglicherweise will Reitschuster (ebenfalls ehemaliges SPD-Mitglied) damit seine Herkunft aus dem Print-Bereich verdeutlichen.
Sich mit Ihren Beiträgen auseinanderzusetzen, erscheint mir zunehmend als vergeudete Zeit, weil sie eher selten echte Argumente enthalten und zu oft vom eigentlichen Thema ablenken.
Dann wundert es mich das Sie es doch tun. Es zwingt sie doch niemand dazu.
Nicht von Bürgern sondern vom Denkverweigerern wird ein Verbot gefordert.
Ich würde in jedem Fall ein Verbotsverfahren gegen TISZA eröffnen, wenn ich Orbán wäre.
Er könnte sich genüsslich zurücklehnen und die Reaktionen beobachten. Aus Brüssel, Berlin und Paris käme genau jene Kritik, die sich gegen Brüssel verwenden ließe. Ich würde den Topf zum Kochen bringen, dass der Deckel wegschießt und einen Deal an die Kommission in Brüssel vorschlagen, bei dem diese sich verpflichtet in Zukunft die direkte Einflussnahme durch Partei-Verbote und Sanktionen zu unterlassen. ….
Orbán könnte ein Schauspiel veranstalten. Stimmt.
In der westdeutschen DDR ist es gerade so, dass sich die linken Altparteien und alten Linksparteien darüber wundern, dass der letzte Verfassungsschutzbericht von Nancy nach hinten losging. Merz aber ahnt, dass es seiner Partei nix bringen würde.
Dieser Bericht, der die AfD als gesichert rechtsradikal einstufen wollte, sollte doch ein weiterer Schritt sein auf dem Weg zum AfD-Parteiverbot. Schuss ist nach hinten losgegangen.
Bis jetzt ist keine Rede von einem Parteienverbot. Es wird nur von vielen Bürgern verlangt. “Nach hinten losgegangen” ist da noch garnichts.
Das kann man nun glauben oder nicht, kommt immer darauf an von welchem Medium man seine Informationen bezieht.
Ist es Ihnen nicht recht das man gerichtliche Entscheidungen abwartet oder ist die Angst davor so groß?
Eine DDR gibt es schon lange nicht mehr. Möchten Sie diese vielleicht zurück? Würde ich Ihnen nicht raten, in der Zeit konnte man krude Gedanken nicht so frei äußern wie das jetzt möglich ist.
Aha, voa bezahlte NGOs ind von fehlgeleiteten
Die DDR gibt es in den Köpfen der kranken immer noch, können nicht glauben ,dass das Volk mitreden will. Ist für Faschos schwer zu fassen. Blahbeck zeigt 800 Leute an, die Andere Kriegerin sogar weit über Tausend, Hetze und Wahnsinn ,der kaum noch zu ertragen ist.
Sorry, das ist wirklich ein wenig zu viel Phantasie und zu viel wirre Träume!
Man darf schon sehr enttäuscht von seinem Land sein, aber die Wahrheit so zu verdrehen ist absolut nicht gesund.
Sie sind doch nicht ganz dicht. Sollten sie nicht mitbekommen haben, wie viele Menschen schon höhere Strafen zahlen oder im Gefängnis landeten, Michael Ballweg ist nur ein prominentes Beispiel. Aber es gibt tausende von Menschen, die im öffentlichen Dienst ihren Job verlieren oder diskriminiert werden, Medien die abgeschaltet werden und youtuber, die informieren und ihre Meinung sagen, gesperrt werden.
Diese Fälle können Sie ganz sicher auch belegen. Oder doch nicht?
Etwas zu viel Phantasie im Spiel?
Wenn Sie die Krankheit und/oder boshaftigkeit sie selektive Wahrnehmung haben braucht man Ihnen nichts beweisen, erstmal die Krankheit heilen lassen.
Sie schreiben auch als Dr. Mokus? Gut zu wissen!
Wenn Sie die unterschiedlichen Schreibstile dieser beiden nicht erkennen, braucht sich über Ihre Ignoranz gegenüber politischen Missständen niemand mehr zu wundern!
Ironie verstehen Sie wohl nicht, kein, Wunder.
Ich ignoriere politische Mißstände keinesfalls, ärgere mich auch darüber, würde sie aber nie benutzen um wirre Mutmaßungen zu äußern und gegen Politiker zu hetzen und sie mit unflätigen Schimpfwörtern zu bedenken, wie man das hier so oft lesen kann.
“die unterschiedlichen Schreibstile dieser beiden nicht erkennen”
Die beiden schreiben schwachsinn…..
Ist wohl nicht ihr ernst. Haben Sie nicht die vielen Fälle gekannt? Nehmen wir den Mediziner Paul Brandenburg, das Compact-Magazin, oder Schlomo Finkelstein. Die BZ wurde auch schon vom rbb angegriffen. Fragen Sie Jan Mainka.
Oh doch, Shlomo Finkelstein (wenn schon dann richtig schreiben) ist ein deutscher rechtsextremer Online-Aktivist. Er verbreitete rassistische, islamfeindliche und antifeministische Inhalte im Internet.
Wen haben wir noch.
Ah ja, Paul Brandenburg, ist ein deutscher Arzt und Unternehmer. Er verbreitet verschwörungsideologische und rechtspopulistische bis rechtsextreme Inhalte.
Der Inhalt des Compact Magazin ist auch einschlägig bekannt für Inhalte wie oben genannt.
Tja, nicht meine Welt, aber wahrscheinlich Ihre.
Rechtspopulist und Rechtsextreme sind alle, die nicht Linkspopulist und Linksextreme sind. Und diese letztere sind Anhänger der “Meinedemokratie”.und “Unserewerte”.übersetzt: keine Demokraten und haben keine Werte. Neudeutsch!
Das deutsche Grundgesetz scheint auch nicht Ihre Welt zu sein.
Dort heißt es nämlich “eine Zensur findet nicht statt”, aber je nach Standpunkt des Zensierten, befürworten Sie eine solche ja offensichtlich.
Befürworte ich nur dann wenn ganz offensichtlich rassistische, islamfeindliche, antifeministische, verschwörungsideologische und rechtspopulistische sowie rechtsextreme Inhalte verbreitet werden.
Dann sind Verbote und Zensur in meinen Augen gerechtfertigt.
Ich möchte nicht das es wieder zu Verhältnissen wie im “Dritten Reich” kommt. Leider kann man diese Meinung nicht von allen Menschen erwarten.
Also linksüoüulistisch, linksextreme, christenfeindlich geht. Geht es yrassismus gegen Weisse auch? Wenn Sie Islam befürworten, damit sind Sie automatisch Frauenfeind. Viele Gedenkfehler und nur noch Paneele.
Hört, hört!
Grundrechte gelten nach Auffassung von Frau Werrmann nicht für alle Menschen gleichermaßen.
Genau das gab es auch im “Dritten Reich”.
Und dass sich eine Rückkehr zu diesen Verhältnissen in Deutschland schon vor mindestens vier Jahren abgezeichnet hat, war ein wesentlicher Anstoß für meinen Wegzug.
Mit dieser Äußerung haben Sie sich endgültig disqualifiziert. Wie soll man mit so jemandem noch diskutieren?
“Nehmen wir den Mediziner Paul Brandenburg, das Compact-Magazin, oder Schlomo Finkelstein” “Fragen Sie Jan Mainka.”
Sag mir, welche Bücher du liest und wer deine Freunde sind, und ich sage dir, wer du bist.
Wenn es sich herausstellt, dass Tisze in dem Spionaga involved ist- in letztem Jahr hat ein vom Ungarn ausgewiesener Spion mit 4 Pässe hat Magyar Ukraina Aufenthalt organisiert, dann wird es eng.
Erstaunlich das hier von jemandem gedacht wird das hier diskutiert wird.
Es wird doch nur Hetze und krudes Gedankengut geäußert, Politiker und User übel beschimpft und verunglimpft.
Das ist keine Diskussion sondern verbale Aussetzer vom Feinsten.
“Das ist keine Diskussion sondern verbale Aussetzer vom Feinsten.”
Sehr geehrte Frau Werrmann, nehmen Sie BZ bitte nicht allzu seriös…..😊