Außenwirtschaftsminister Péter Szijjártó: „Europa fährt schlecht mit diesem Deal.“ Foto: Screenshot-Facebook/ Péter Szijjártó

US-Zölle

Zehn Multis konsultiert

Die Regierung hat eine Arbeitsgruppe mit zehn strategischen Partner-Unternehmen eingerichtet, um die negativen Auswirkungen des Zolldeals zwischen EU und USA abzuwehren.

Das gab Außenwirtschaftsminister Péter Szijjártó am Freitag in Budapest bekannt. An der Konsultation nahmen Vertreter von Audi, BMW, Mercedes, Richter, Samsung SDI, SK On, CATL, Bosch, Denso und GE teil. Das Fachressort hat eine Arbeitsgruppe mit den zehn größten Exporteuren Ungarns in die USA eingerichtet. Diese soll binnen zwei Wochen Vorschläge ausarbeiten, die der ungarischen Wirtschaft helfen, ihre Wettbewerbsfähigkeit in einem schwierigen internationalen Umfeld zu verbessern.

„Es geht um einen Aktionsplan zum Schutz von Industrie und Arbeitsplätzen. Damit versuchen wir die vielen Fehler auszumerzen, die von Seiten der EU-Kommission und ihrer Präsidentin Ursula von der Leyen begangen wurden. Die Zollvereinbarung mit den USA, die Europa hart trifft, ist das vorerst letzte Kapitel in einer Reihe von Misserfolgen“, erklärte Szijjártó. In den USA werde Präsident Donald Trump zurecht gefeiert, die EU-Wirtschaft aber muss unter ihrer inkompetenten Führung leiden.

Ungarns Strategie zur Abwehr dieser Fehlleistung umfasse schon seit Jahresanfang Bemühungen, mehr US-Investitionen ins Land zu holen. Dies müsse nun um eine möglichst enge Zusammenarbeit mit den strategischen Partnern ergänzt werden. Der Minister sparte auch nicht mit einem Seitenhieb auf „Science-Fiction“-Elemente der Zollvereinbarung, wonach die EU 600 Mrd. Dollar in den USA investieren will. „Hat sich mit Ihnen jemand von der Kommission konsultiert, wer denn diese Investitionen vornehmen soll? Die EU-Kommission kann keine Investitionen vornehmen, denn sie ist kein Unternehmen!“

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