Verschärfte Vorschriften

Es hat deswegen Konsultationen mit dem Umweltrat und der Ungarischen Industrie- und Handelskammer (MKIK) aufgenommen sowie einen Entwurf zur öffentlichen Anhörung vorgelegt. Die Regierung erwartet, dass alle Investoren die für ihre Tätigkeit geltenden Umwelt-, Gesundheits- und Sicherheitsauflagen sowie andere Vorschriften einhalten. Dies wird von den Behörden ständig kontrolliert; im entgegengesetzten Fall werden geeignete Maßnahmen ergriffen.

Im Einklang mit der bisherigen Praxis und unter Berücksichtigung der Erfahrungen der Behörden sowie Rückmeldungen aus der Bevölkerung hat das Ministerium in diesem Jahr die Emissionsgrenzwerte für Industrieanlagen überprüft. Dabei geht es um Grenzwerte für die Luftverschmutzung sowie die Begrenzung der Emissionen flüchtiger organischer Verbindungen aus bestimmten Tätigkeiten. Der Regelungsvorschlag, der auf dem deutschen Vorschlag basiert, legt die strengsten Grenzwerte in der EU fest.