Minister
Verhaltener Optimismus
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Diese optimistischen Prognosen gaben zwei Minister der Orbán-Regierung dieser Tage ab. Finanzminister Mihály Varga meinte gegenüber Analysten, der Fiskus habe mit dem bis Ende Oktober wirksamen Ausgabenstopp knapp 600 Mrd. Forint zurückgehalten, wovon etwa die Hälfte einen tatsächlichen Spareffekt bringen dürfte. Im optimalen Fall könnte das Land das Defizitziel von 4,9% am BIP ungeachtet der Sonderzahlung für die aufgestockten Erdgasvorräte halten. Dabei hat die EU-Kommission längst zugestimmt, dass sich Ungarn wegen dieser Sicherheitsmaßnahme im Interesse der Energieversorgungssicherheit ein Defizit von 6,1% leisten darf.
Wirtschaft bremst weniger heftig ab
Varga stützte seinen Optimismus auf die Entwicklung der Haushaltsprozesse; der satte Überschuss vom September (+180 Mrd. Forint) habe selbst ihn überrascht. Zudem könnte dem Staat ein weiterer „Buchhalter“-Trick helfen: Die Abschöpfung von Kissengas aus dem Gasspeicher in Hajdúszoboszló könnte zusätzlich 500-900 Mrd. Forint in die Haushaltskassen spülen. (Diese Position könnte aber ebenso gut auf das Haushaltsjahr 2023 gestreckt oder verlagert werden.) Weil die Wirtschaft nicht so heftig abbremst, wie das noch im Sommer zu befürchten stand, will Varga auch am ehrgeizigeren Defizitziel von 3,5% für das kommende Jahr festhalten.
Entscheidend ist das Plus
Diese Zuversicht teilte Wirtschaftsminister Márton Nagy, der im linksliberalen Nachrichtenfernsehen ATV erklärte: „Ungarns Wirtschaft wird 2023 keine Rezession erleben, sondern zu einem bescheidenen Wachstum imstande sein.“ Das sei so, obgleich Westeuropa und vor allem Deutschland in eine Rezession steuerten. Ungarn werde seinen Wachstumsvorsprung von 2-3 Punkten zum EU-Durchschnitt halten können. „Niemand sollte glauben, dass es uns nicht ausbremst, wenn Deutschland in Rezession fällt. Entscheidend ist jedoch unser Wachstumsplus, das müssen wir halten“, erklärte Nagy.
Die Sorgen wegen mehr Arbeitslosigkeit bezeichnete er als berechtigt, aber überzogen. Da in vielen Branchen weiterhin ein Mangel an Arbeitskräften vorherrsche, werde es sich jeder Arbeitgeber dreimal überlegen, ob er seine bewährten Mitarbeiter entlässt. Obendrein sei es ein zentrales Element der Wirtschaftspolitik dieser Regierung, die Arbeitsplätze zu bewahren.
