MNB
Stiftungen werden „entmachtet“
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Die neue Führung der MNB hat vor ihrem Amtsantritt deutlich gemacht, dass sich die Notenbank ausschließlich auf ihre gesetzlichen Kernaufgaben konzentrieren will und eine transparente sowie effiziente Arbeitsweise der Institution anstrebt. Diesen Ansatz unterstützt der dem Parlament vorgelegter Gesetzentwurf zur Änderung des Notenbankgesetzes, wie die MNB am Dienstag mitteilte.
Notenbankpräsident Mihály Varga hatte gleich bei Amtsantritt Anfang März in einem Brief an den Ministerpräsidenten eine Überprüfung der grundlegenden Strukturen der MNB vorgeschlagen. In anschließenden Konsultationen stimmte die Regierung einer diesbezüglichen Änderung des Gesetzes über die Notenbank zu. Der Gesetzentwurf untersagt der Ungarischen Nationalbank künftig die Gründung von Treuhandstiftungen. Zudem dürfen bestehende MNB-Stiftungen keine Geldanlagen, Vermögensverwaltung oder andere wirtschaftliche Tätigkeiten im Finanzsektor mehr durchführen. Diese Änderungen werden die institutionelle Transparenz deutlich steigern und einen rationelleren Betrieb der Notenbank ermöglichen.
