Ein Kommentar zu Fake News aus dem EU-Parlament
SPD-Barley verunglimpft Ungarn
Unter dem reißerischen Titel „Angelockt und abgezockt“ behauptete die SPD-Europapolitikerin gegenüber dem Münchner Merkur nicht weniger, als dass sich deutsche Unternehmen vor Investitionen in Ungarn in Acht nehmen sollten. Die Frage wird Barley zwar von dem deutschen „Qualitätsmedium“ förmlich in den Mund gelegt, aber sie gibt unumwunden zu, sich „schon lange darum zu bemühen“, dass Unternehmen nicht in Ungarn investieren.
Die goldene und die Kehrseite des „Systems Orbán“
Dann zäumt sie das Pferd vom Schwanz auf, indem sie zunächst erzählt, „dass einige Unternehmen stark vom System in Ungarn profitieren“. Diese würden kaum Steuern zahlen, hätten einen direkten Draht zur Regierung und ließen Gesetze „zu ihren Gunsten“ verändern, „wenn sie ihnen nicht passen“. Besonders Unternehmen der Automobilindustrie würden von der „Kehrseite“ des „Systems Orbán“ verschont. Der Merkur fragt denn auch prompt wie ein artiges Grundschulkind, was denn die Kehrseite sei.
Worauf sich Barley so richtig in Fahrt redet. Die ausgemachte Ungarn-Expertin erläutert: „Die Unternehmen werden mit niedrigen Kosten gelockt und gehätschelt, damit sie investieren. Haben die Unternehmen erstmal in Ungarn investiert, läuft alles super, bis sie dann schwarze Zahlen schreiben. Dann beginnt die Drangsalierung – und zwar auf eine Art und Weise, die man sich kaum vorstellen kann. So sollen Unternehmen plötzlich Sondersteuern in Höhe von bis zu 90 Prozent bezahlen.“ Andere Methoden seien neue Auflagen, es würden gar Mitarbeiter bedroht. Am Ende laufe es immer auf Übernahmeangebote hinaus, Orbán nahestehende Oligarchen würden das Geschäft dann „für etwa 30 Prozent des eigentlichen Wertes“ schlucken.
Als sich die Zeitung erkundigt, warum BMW unter solchen Bedingungen überhaupt noch in Debrecen baue, „wo doch niemand sicher sein könne“, antwortet Barley schlicht: „Ja, das ist schon bemerkenswert. Dabei könnte BMW überall bauen, in Rumänien zum Beispiel…“
Angriff auf souveränes Ungarn
Der Staatssekretär des Außenministeriums, Tamás Menczer, sieht hinter dem perfiden Interview einen weiteren Angriff auf das souveräne Ungarn. Brüssel passe halt nicht in den Kram, wie sich Budapest zu Migrationspolitik, Ukraine-Krieg und Russland-Sanktionen verhält. „Erinnern wir uns, die Vizepräsidentin des radikal auf Krieg und illegale Einwanderung setzenden Europaparlaments ließ schon mal die Worte fallen, man müsse Ungarn finanziell aushungern!“ Ungarn brauche die Auslandsinvestitionen, die Investoren zahlen hier Steuern und schaffen Arbeitsplätze. Der Staatssekretär erklärte, man weise diesen neuen Angriff aus Brüssel zurück und werde die Souveränität Ungarns verteidigen.
Warum nicht gleich einhundertzehn Prozent?
Leider geht der Staatssekretär nicht daran, die absurden Falschaussagen des Barley-Interviews konkret zu widerlegen. Also übernehmen wir die Aufgabe, die wenigen Fakten aus dem Merkur auf Stichhaltigkeit zu überprüfen. Da heißt es, „so sollen Unternehmen plötzlich Sondersteuern in Höhe von bis zu 90 Prozent bezahlen“. Katarina Barley hat tatsächlich Rechtswissenschaften studiert, weshalb man Äußerungen der Europapolitikerin zu Wirtschaftsbelangen nicht so sehr auf die Goldwaage legen sollte.
Aber bei Sondersteuern „von bis zu 90 Prozent“ wäre es angebracht zu wissen, worauf sich diese neunzig Prozent beziehen. Vermutlich versäumte die Politikerin, „auf Unternehmensgewinne“ hinzuzufügen, deren Bemessungsgrundlage noch ein Thema für sich wäre. Die Sondersteuern stürzten im vergangenen Jahr so manches Unternehmen in die roten Zahlen, da hätte Frau Barley mutig auch hundertzehn oder noch mehr Prozente in die Debatte einwerfen können.
Vielleicht meinte sie aber die „Bergbauabgabe“, die freilich schon 2021 auf besagten Satz angehoben wurde. Diese Art Übergewinnsteuer greift übrigens erst oberhalb eines genau definierten Preisniveaus für Baustoffe. Damit wollte die Regierung erklärtermaßen extreme Preissteigerungen in einem Sektor ausbremsen, der durch ausländische Anbieter dominiert wird. Ob das rechtmäßig geschah, wird wohl der Europäische Gerichtshof entscheiden müssen.
Sondersteuern als Abzocke?
Der Rechtsexpertin war zudem entgangen, dass die heute praktizierten Sondersteuern ganz und gar nicht aus heiterem Himmel fielen. Die Orbán-Regierung hatte in der EU von Anbeginn Sanktionen gegen Russland abgelehnt, mit der Begründung, diese würden den eigenen Bürgern mehr schaden, als dem Land, das damit getroffen werden soll. Die EU-Kommission will bis heute nicht eingestehen, den Mitgliedstaaten mit den Sanktionen ins eigene Bein geschossen zu haben. Der Wohlstand der Bürger wird in einem Tempo abgebaut, das sich mit jenem aus der gar nicht so lange zurückliegenden Finanzkrise um 2008 messen kann.
Allein die durch die Sanktionen forcierte Energiekrise hat Ungarns Steuerzahler und Wirtschaft in nur einem Jahr über die steigende Importrechnung 10 Mrd. Euro gekostet. Um diese Zahl ins Verhältnis zu setzen: Das sind anderthalb Mal mehr Mittel, als die dem Land zustehenden EU-Transfers, so diese denn fließen würden. Es ist beinahe die Hälfte der Gesamteinnahmen in der ungarischen Sozialversicherung, die zur Finanzierung des Gesundheitswesens und der Renten benötigt werden. Und es ist immer noch ein Fünftel sämtlicher Steuereinnahmen des Fiskus. Dass der Staat auf eine derartige Größe, die unmöglich vorausgeplant werden konnte, mit Steuererhöhungen reagiert, muss man einer SPD-Politikerin eigentlich nicht erklären.
Immer die gleiche üble Masche
Dann folgen Sätze im Interview, die uns verraten, dass wir es nicht einfach mit einer „Wirtschaftsweisen“ zu tun haben, sondern mit einer ausgewiesenen Ungarn-Kennerin: „Und am Ende passiert in der Regel das Gleiche: Die Unternehmen erhalten ein Übernahmeangebot für das Geschäft in Ungarn, in Höhe von ca. 30 Prozent des eigentlichen Wertes. Käufer sind immer Oligarchen, die Orbán nahestehen.” Woher Frau Barley die zweite konkrete Zahlenangabe nimmt, sei dahingestellt. Sie schießt aber mit den nächsten zwei Sätzen im Interview ein Eigentor: „Vor einiger Zeit hat Vodafone bekannt gegeben, dass sie ihr Ungarn-Geschäft an Orbán-nahe Käufer veräußern. Das ist genau diese Masche.”
Die Politikerin will den Lesern also allen Ernstes am Beispiel Vodafone vermitteln, wie ausländische Unternehmen „drangsaliert“ werden. Sie sollte einmal in der britischen Firmenzentrale nachfragen, ob man die 1,75 Mrd. Euro Ablöse für das Ungarn-Geschäft als schmerzliches Verlustgeschäft von dreißig Prozent (des Marktwertes?) verbucht hat. Bei der Gelegenheit könnte sie ihr Wissen um Transaktionen wie die MKB Bank oder die Gasspeicher in Ungarn erweitern. In den Fällen wurden anscheinend BayernLB und E.ON-Konzern übelst über den Tisch gezogen. Ein schwacher Trost sollte sein, dass die Orbán-Regierung nicht bei Investoren aus dem Westen Halt macht: Um die strategische Kontrolle über die MOL-Gruppe zurückzuerlangen, wurden vor gar nicht so langer Zeit sogar die Russen vor die Tür gesetzt. Natürlich mit der gleichen Masche, wie Frau Barley aus sicheren Quellen weiß.
Nur am Rande: Bei den erwähnten Transaktionen wurde der Regierung von Seiten der Opposition immer wieder vorgeworfen, zu viel bezahlt zu haben. Im Fall von Vodafone wurde gar behauptet, die Regierung hätte zu Lasten der ungarischen Steuerzahler einen Preis deutlich über dem Marktwert des Unternehmens akzeptiert. Während sonst immer sämtliche Vorwürfe der Opposition gegenüber der Orbán-Regierung von westlichen „Ungarn-Freunden“ dankbar aufgegriffen werden, werden die Unterstellungen bezüglich der überteuerten Einkäufe jetzt jedoch einfach ausgeblendet. Höchstwahrscheinlich wegen fehlendender Kompatibilität mit der aktuell verwendeten Anti-Ungarn-Narrative von der die Auslandsinvestoren mobbenden und abzockenden „Mafia-Regierung“.
DUIHK: Investoren bleiben Ungarn treu
Frau Barley gehört zu den schlimmsten Hetzern in der EU gegen Ungarn, das ist keine neue Erkenntnis. Bevor sie weitere Interviews vom Stapel lässt, sollte die Dame aber einmal in sich gehen, warum die Ungarn nach dem schmählichen Abgang ihres Gesinnungsgenossen Ferenc Gyurcsány seit 2010 einem „Diktator“ Viktor Orbán immer und immer wieder das Vertrauen aussprechen. Und das bei Wahlen, die korrekter als in den USA oder Berlin und weniger manipuliert als in deutschen Landen verlaufen.
Sie könnte aber auch einfach auf den Sachverstand von 250 Führungskräften vertrauen, die in der aktuellen Konjunkturumfrage der Deutsch-Ungarischen Industrie- und Handelskammer (DUIHK) weitere Investitionen in Ungarn ankündigten und ihr Personal per Saldo sogar aufstocken wollen. Die Standortqualität hat unter den Übergewinnsteuern natürlich gelitten, aber immer noch würden vier von fünf Unternehmen ihre Investitionsentscheidung für Ungarn beibehalten. Unabhängig von dieser Umfrage brachte es dieser Tage der Landesdirektor einer österreichischen Versicherung auf den Punkt: Wer Ungarn als strategischen Markt betrachtet, wird nicht gleich das Feld räumen, nur weil die auf zwei, drei Jahre begrenzten Sondersteuern dem Unternehmen vorübergehend Verluste bescheren.
Sehr guter und ausführlicher Kommentar zu den Äusserungen dieser Dame, die in Deutschland nichts auf die Reihe gebracht hat und dann nach Brüssel “entsorgt” wurde.
Fakt ist, die deutschen Firmen verlassen nicht reihenweise das Land und werden dann in Ungarn steuerlich abgezockt sondern die deutschen Firmen verlassen reihenweise das Land, weil sie in Deutschland die hohe Steuern und Abgabenlast nicht mehr tragen und ertragen können.
Die Salonlinke Barley hockt bestens alimentiert in Ihrer Blase in Brüssel und fantasiert sich Ihre Welt zusammen wie es Ihr gefällt.
In Hungary Today:
Gerhard Papke Interview. Lesenswert.
Es ist für Merkur Journalisten bezeichnend, dass sie bei den offensichtlichen Lügen bei der Frau Barley nicht nachgefragt haben . Sie machen sich in Hassrede mitschuldig. Die Manipulation der Bevölkerung, die Mainstream liest schreitet voran.
Die SPD und ihre Barley, die noch nie etwas mit echten Fakten gegen Ungarn untermauern konnte, verfolgt das gleiche Ziel wie die USA und ihr östlicher Vasall, die Ukraine unter Selensky.
Die versuchte Zerstörung der ungarischen Energieversorgung passt in das Chema des Aushungerns, welches die Barley in der Vergangenheit empfahl, um Ungarn platt zu machen. Dass sie dabei die übelsten Polit-Rabauken und Korruptionskünstler, die sich vor und nach der Wende bereicherten, als Oppositionspolitiker gegen Fidesz unterstützt, ist folgerichtig.
https://www.budapester.hu/ausland/barley-verunglimpft-ungarn/
https://www.budapester.hu/ausland/selenskyj-sprengung-druschba-trasse/?fbclid=IwAR1BI6ikvSbs0breYhkaPlLRNFuIFij2WkyGAWDOo4hsZQgnhDdxP4p_GZc
Zum Wahlbetrüger und Babkrotteur Ferenc Gyurcsány und Klára Dobrev n-tv Fakes:
https://www.n-tv.de/politik/Wie-Orban-seine-Gegner-zermuerben-will-article24227571.html?fbclid=IwAR0qPIAbobkIfE3ppthHrQXprnGL-t9J61mJLDZz7BKzoW4vnIirzlRD92Y
Ist vielleciht ein wenig weit hergeholt, denn die grossen trifft es nicht. BMW wäre auch für Mészáros eine Nummer zu gross. Aber ganz so weit hergeholt ist das nicht. Es gibt genügend Beispiele von Mittelgrossen Firmen (Aktuell Ferzól) wo das genau so abgelaufen ist. Erst mit viel Zuschuss modernisiert und vergrössert, dann übernommen und MA entlassen. Oder einen Standort (Aktuell Xylem) geschlossen und woanders aufgebaut, MA mit Zuschüssen eingestellt. Das System funktioniert schon sehr gut. Wenn man sich mal ansieht, was da in den letzten Jahren alles von Strohmännern “geschluckt” wurde, könnte man schon ins grübeln geraten. Dovor sollte man nicht die Augen verschliessen. Auch wenn sdie Barley übertreibt. Und Herr Németh, die deutschen Firmen gehen nicht wegen der Steuerlast nach Ungarn, das ist ein Märchen.
Sondern wegen was dann? Wegen der hohen Energiekosten oder dem schönen Wetter?
Erhellen Sie mich!
Na Herr Németh, dann mal den wichtigsten Punkt. Sie haben hier keinerlei Arbeitnehmerschutz. Hire and Fire , ganz nach belieben. Sozialverträgliche Kündigungen ? Flächentarifverträge ? Gewerkschaften ? Steuerfreie Boni ? Alles Fehlanzeige. Die Energiekosten sind für Unternehmen nicht günstiger. Auch haben Sie hier ganz andere Zusatzkosten als in Deutschland. Das geht allein schon bei den Banken los. Aber jetzt hier alles im einzelnen aufzuzahlen , dafür reicht der Platz nicht. Und nicht zu vergessen , die Löhne ! Die sind trotz allen Statistiken der KSH eben nicht höher als in D, und auch die Lohnerhöhungen können da absolut nicht mit der Inflation mithalten (Stichpunkt Gewerkschaften)
Die Energiekosten in Deutschland sind die höchsten in der Welt, was ja auch politisch so gewollt ist. Zu Schreiben, dass die Energiekosten in Ungarn für Unternehmen nicht günstiger sind als in Deutschland stimmt nicht! Gerade energieintensive Betriebe verlassen scharenweise das Land, weil es sich für sie nach der Energiewende in Deutschland nicht mehr rechnet. Komisch das viele davon in Ungarn aufschlagen.
Ihre “hire and fire” Geschichte passt besser in die USA als nach Ungarn. In Ungarn gibt es sehr wohl Tarifverträge, Gewerkschaften und Mindestlöhne.
Herr Németh, Wo leben Sie denn, dass Sie so etwas behaupten ? Ich leite hier ein Mittelständiges Unternehmen, und weiss sehr wohl wovon ich hier schreibe. Es ist eben die Realität. Und die “hire and fire” Geschichte passt sehr wohl nach Ungarn. Die Kündigungsfristen sind ganz anders geregelt als in Deutschland.Und ausser den Lokführern hören Sie ja auch nie von Streiks in Ungarn , oder doch ? Oder schreiben Sie doch mal, wann es den letzten gab !
Es ist nicht unbedingt positiv, wenn nicht gekündigt werden kann. In Dänemark ist die Arbeitswelt ist viel beweglicher, Arbeitslosengend kurz und auf dem Niveau Sozialhilfe, es sei den, man hat eine private Arbeitslosen Versicherung.
In einer Zeit, wenn Vollbeschäftigung ist – praktisch – kann man kaum hire and fire sprechen.
Ich hoffe, Sie oder Ihre Verwandtschaft ist niemals davon betroffen. Aber ich weiß, dann ist das natürlich alles ganz anders. Das sind dann plötzlich zwei Paar verschiedene Schuhe. Sie fordern von anderen doch immer soziales Verhalten, nur bei sich selber vermutlich nicht. Auch für Sie gilt das mit dem Auge und dem Balken!
Frau Westermann, es hat schon Vorteile, wenn Sie wissen wo sie morgen arbeiten. Und es gibt schon Sicherheit. Es wird immer so viel von Familienpolitik geschrieben. Wenn ein junges Paar eine Familie gründen will, gehört da eine Sicherheit vom Arbeitsplatz dazu. Es geht ja auch nicht darum nicht zu kündigen. Nur sehen Sie sich mal die lebensläufe von den Leuten an. Die waren mit 26 schon bei 14 Firmen !
Einverstanden! Ich sagen ein andere Gegebenheit aus Dänemark. Krankgemeldet. Man ruft die Firma an und sagt, man sei krank. Dort gibt es so etwas, wie Krankschreiben vom Arzt. Nicht ab 1. Tag, nicht ab 3 oder 10.Wenn man sich gesund fühlt, geht man wieder zu Arbeit. Wenn die Firma nicht glaubt, dass man krank, die Firma besorgt Bestätigung vom Arzt – kommt extrem selten vor, und bezahlt auch das Schein.
Die Firma hat also keine Ahnung, was für Krankheit der Angestellte hat. Natürlich sagt man, etwa, wie lang man krank wird…….
Was meinen Sie, wie hoch in Deutschland, Ungarn und Österreich die Krankentage wären?
Hallo Frau Westermann, wir sind ja hier in Ungarn am gesündesten, zumindest was den Krankenstand betrifft. Das liegt aber daran, dass es eben in Ungarn bei Krankheit keine Lohnfortzahlung von 100 % gibt. Bei vielen Firmen verlieren Sie die Boni, wenn Sie auch nur eine Tag fehlen. Da oft beide berufstätig sind, ist bei Krankheit der Kinder oft die Frau zuhause. Deswegen nehmen sich viel bei Krankheit Urlaub, was der Statistik zu gute kommt. Und versuchen Sie mal als Frau mit 3 Kindern einen Job zu finden, wo jeder Arbeitgeber weiss, wie viel Tage die Arbeitskraft fehlen wird. Alles Nachteile für den Arbeitnhmer und Vorteil für den Arbeitgeber.
Die Frau können Sie nicht in die Realität holen. Die muss bei ihrer Geburt in eine Art Zaubertrank gefallen sein, der ihr Gehirn bis heute vernebelt. Mit Argumenten kommen Sie bei solchen verstockten Personen nicht durch. Das interessiert mich im Grunde auch nicht, weil ich nicht von ihr abhängig bin. Anders sieht es bei Personen aus, die von ihr abhängig sind. Ich vermute, die Mehrzahl der Personen mit einem gesunden Menschverstand dreht am Ende durch.
Die gegenwärtige Politikerriege des Westens – natürlich ohne Ungarn – ist gekennzeichnet durch Korruptheit, Erpressparkeit, Charakterlosigkeit und Machtgier -um nur einige zu nennen! Diese Eigenschaften machen sie zu willenlosen Marionetten des gegenwärtig laufenden größten Verbrechens gegen 98 % der Menschen! Einer der “größten” dabei ist Soros, der Regimechange- und Maidanverbrecher! Mit besonderer Hartnäckigkeit und Skrupellosigkeit kämpft er gegen das heutige Ungarn! Wenn man die Lügenpropaganda der EU insbesondere der Frau Barley einordnen muss, dann ist deren Basis sicher in dem mehrstündigen “Gespräch” bei Soros kurz vor ihrem Amtsantritt in Brüssel zu finden! Die beschriebene Politikerkaste nicht als dumm oder unfähig ab zu tun oder zu bewerten , sondern als konsequente Umsetzer eines vorgegebenen Planes gegen die 98 % der Menschheit! Und sie tun das ohne geringste Skrupe mit vollem Einsatz! An der Spitze dabei steht das U_Boot der USA die oft als v d Lüge bezeichnete KP
Sehr geehrte Helga und Hermannn Pulz, da finde ich ja grossartig dass in Ungarns politik keiner korrupt ist :-). Und wer denkt Fidesz htte aus Machtgier das Wahlrecht geandert der irrt auch. Natßrlich sind Gr0ssen wie Herr Möszäros oder der liebe Schwiegersohn ohne zutun der Regierung so steinreich geworden. Sie leben in einer Blase. So korrupt wie die ungarische Regfierung sind wenige andere Regierungen. Das moniert ja , zurecht, auch die EU. Deswegen gibts keine Kohle mehr. Und propaganda ist hier auch fremd 🙂 (Ironie aus). Deswegen gibt man ja auch so vile Knete für Plakate aus ! Un der Balázs (zufällig Freund von Viktor) verdient sich damit dumm und dämlich ! Weniger Rosarot und mehr Realität würden der Berichterstattung über Ungarn schon gut tun.
Alles nur Zufall – ich weiß schon: Einer der reichsten Ungarn schenkte dem Schwiegersohn von Ministerpräsident Orbán ein Vermögen
Zwischen 2019 und 2022 erhielt das Firmenimperium von Viktor Orbáns Schwiegersohn István Tiborcz mehr als 27 Milliarden HUF (71,1 Millionen Euro) aus mysteriöser Quelle. Bisher hatte offenbar niemand die Absicht, etwas über die Herkunft des Geldes preiszugeben, nicht einmal Herr Tiborcz. Nun wurde jedoch ein Beweisstück gefunden. Einem Dokument zufolge könnte es sich bei der Geldquelle um einen der reichsten Männer des Landes, Dániel Jellinek, gehandelt haben.
Dániel Jellinek ist derzeit der siebtreichste Mensch Ungarns . Er war laut eigenem Bericht bereits seit etwa 2006 recht reich und hätte es bereits auf die Liste der reichsten Menschen Ungarns geschafft. Doch erst in den frühen 2020er-Jahren begannen Milliarden von öffentlichen Geldern, die mit dem Staat verbunden waren, Jellinek zu finden.
Alles nur Zufall, aber Fidesz darf keine Wahl verlieren!
Jellinek steht in WIKIPEDIA (ungarisch) mit 50-60 Quellen. Es geht mir nicht an – aber ich glaube nicht, dass jemand in großer Ordnung Geld schenkt……….Man konnte gut und gerne Kredit bekommen mit niedrigen Zinsen.
Wieder guter Artikel in Jouristenwach.
” Volksverhetzung. Neue Schlanzrilen für Deutschland”
Transatlantische Medien who is who.
” wer bezahlt, bestimmt was geschrieben und gessgt wird”