Regierung bemerkt Schräglage

Die Gebühren für Wasser und Abwasser deckten im vergangenen Jahr nur noch 54% der realen Aufwendungen in der Grundversorgung bzw. 60% im Marktsegment. Nach Angaben des Energieamtes MEKH verzeichnete die Branche 2020 Einnahmen von rund 265 Mrd. Forint, denen Kosten im Umfang von 355 Mrd. Forint gegenüberstanden. Wenn man allein die Trinkwasseraufbereitung betrachtet, war das Missverhältnis mit 125 zu 190 Mrd. Forint noch drastischer, schreibt das Wirtschaftsportal portfolio.hu.

Kein Geld für Amortisation übrig

Im Rahmen der Politik der sinkenden Wohnnebenkosten ließ die Orbán-Regierung die Wassertarife bekanntlich auf dem Niveau von 2011 einfrieren bzw. ab 2013 zusätzlich um 10% kürzen. Dementsprechend klagen die Wasserwerke, seit Jahren keine Gelder für Amortisationszwecke mehr zur Seite legen zu können. Inzwischen gesteht auch die Regierung kritische Zustände ein, spricht von jährlichen „Subventionen“ um 150 Mrd. Forint und einem Investitionsstau in der Größenordnung von 1.000 Mrd. Forint.

Zwingen Gigafabriken zur Reform?

Obendrein soll ein neuer Versuch unternommen werden, die regional stark abweichenden Tarife irgendwie anzugleichen. So zahlen die Menschen in der Agglomeration der Hauptstadt oder am Balaton das Doppelte der Wassergebühren, die im dicht besiedelten Budapest anfallen. Das MEKH soll Vorschläge einer solchen Preisbildung schon 2015 unterbreitet haben, doch seither ruhte still der See. Angeblich soll das aktuell forcierte „Zupflastern“ des Landes mit Gigafabriken zur Batteriezellfertigung die Politik dazu bewegt haben, aus der Deckung zu kommen und die Reform nun endlich zu wagen.