Provinz genießt Vorrang

Er habe seine Arbeit als Investitionsminister „nicht mit dem Legen von Grundsteinen, sondern mit dem Aufheben von Grundsteinen begonnen“, sagte Lázár auf einem Wirtschaftsforum der Industrie- und Handelskammer von Hajdú-Bihar in Debrecen. Die Regierung habe in diesem Jahr mehr als 300 Investitionen im Wert von 2.150 Mrd. Forint ausgesetzt, als eine Folge des Ukraine-Krieges.

Alle laufenden Investitionen sind unterfinanziert: Es gibt 350 derartige Projekte im Gesamtwert von 3.400 Mrd. Forint. Im Baugewerbe erfolgten Preiserhöhungen von 15-20%, woraus sich eine Unterfinanzierung von 500-600 Mrd. Forint ergibt.

Gleichzeitig wies er darauf hin, dass der ungarische Staat in den letzten zwölf Jahren mit 25.000 Mrd. Forint zur Entwicklung und zum Wachstum des Landes beigetragen hat, wovon 70% auf Infrastrukturentwicklungen entfielen.

Entwicklungspolitik vor grundlegendem Wandel

Lázár meinte, es werde einen grundlegenden Wandel in der Entwicklungspolitik geben. Für ihn steht der ländliche Raum an erster Stelle, er unterstützt dortige Investitionen sowie Verkehrsprojekte. In diesem Sinne befinden sich zwei Gesetzespakete in Vorbereitung, die das Baugewerbe mit ca. 400.000 Beschäftigten als sensiblen Sektor der Wirtschaft vollständig umstrukturieren sollen.

Das wichtigste Ziel des Investitionsrahmengesetzes sei es, Projekte zum Wohle der Allgemeinheit fortzusetzen, die Vorbereitung öffentlicher Investitionen zu verbessern und „ungarische Gewinne aus ungarischen Rohstoffen, ungarischem Know-how und ungarischer Arbeit zu ziehen“, betonte Lázár weiter. Unter Einbeziehung der Fachverbände werde die gesamte Bauordnung überarbeitet. Der Minister versprach im Zuge dessen Bürokratieabbau. Wichtig sei zudem, dass künftig ohne Zustimmung der lokalen Gemeinschaften keine Investitionsentscheidungen mehr getroffen werden sollen.

In Bezug auf die Entwicklung der Verkehrsinfrastruktur stellte er fest, dass „Ungarn eine stabile Brücke zwischen Ost und West ist“ und Záhony das Tor des Landes zum Osten darstellt. Er sprach auch von der Absicht, dass „nicht alle Wege nach Budapest führen und die Entwicklung sich nicht auf Budapest konzentrieren soll“.

Konkrete Pläne für Debrecen

Am Ende des Forums nannte Lázár einige konkrete Entwicklungspläne, so die Eisenbahnlinie Budapest-Belgrad, den Bau der südlichen Ringbahn V0, die Erneuerung des gesamten HÉV-Systems und die Hochgeschwindigkeitsstrecke zwischen Budapest und Kolozsvár (Klausenburg).

Zu den Plänen des Ministeriums für die Stadt Debrecen gehören die Realisierung der Ostumgehung, der Bau eines intermodalen Zentrums, ein TramTrain Debrecen-Nagyvárad, der Ausbau des Flughafens Debrecen zu einem Regionalflughafen mit einer Kapazität für 2 Mio. Passagiere sowie die vierspurige Schnellstraße 47 nach Békéscsaba.