Protektionismus ist nicht die Lösung

„Ein übertriebener Protektionismus ist nicht die Lösung“, warnte Nagy am Mittwoch in einer Pressemitteilung seines Fachressorts. Damit reagierte er auf den neuen Maßnahmenplan der EU-Kommission, wonach die grundlegende Zolllast von 10% um Strafzölle (17,4-38,1%) ergänzt werden soll. Die Höhe des Strafzolls soll je nach Hersteller variieren. „Damit will die EU-Kommission eine zweifache Diskriminierung handhaben, wie diese beispiellos in der Geschichte ist: gegen China und gegen die einzelnen Automobilhersteller“, beklagt das Wirtschaftsministerium.

An die Stelle des Protektionismus müssten Kooperationen und der freie Wettbewerb am Markt rücken. Es gehe darum, die europäische Industrie für Elektroautos zu stärken, um am Weltmarkt besser mithalten zu können. Ohne einen starken Wettbewerb werde es auch keine starke EU geben. Das hätten gerade erst die Topmanager des Europäischen Runden Tisches der Industriellen (ERT) bei ihrem Besuch in Budapest deklariert. Ungarn werde im Rahmen seiner Ratspräsidentschaft im zweiten Halbjahr bereits Anfang Juli einen eigenen Aktionsplan vorstellen, um die Elektromobilität voranzutreiben.