Finanzminister
Optimistische Prognosen
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Zunächst erklärte Finanzminister Mihály Varga auf der Siebenbürger Sommeruni, „wenn wir 2023 ohne Rezession überstehen, sind wir gut“. Diese Aussage steht ziemlich krass im Widerspruch zur offiziellen Prognose der Orbán-Regierung, die das Wachstumstempo für das laufende Jahr unverändert auf 1,5% ansetzt. In einem Interview für das Wirtschaftsportal vg.hu merkte der Minister nun erläuternd an, die BIP-Zahlen für das II. Quartal werden kaum günstiger als zu Jahresbeginn ausfallen. (Laut Statistikamt KSH rutschte das BIP im I. Quartal mit -0,9% wieder ins Minus, zum ersten Mal seit zwei Jahren.) Die zweite Jahreshälfte bringe jedoch eine spürbare Erholung, vor allem dank Tourismus und Landwirtschaft.
Varga dämpfte nun aber auch die Erwartungen an einen fulminanten Neustart der Wirtschaft 2024. „Die Prognose von 4% erscheint aktuell fürwahr etwas optimistisch, ich wäre schon mit 3% zufrieden“, meinte der Finanzminister gegenüber dem Portal. Allerdings hätte Ungarn dank dynamischer FDI, der höchsten Investitionsquote in der EU (von 28,5%), der immer neuen Exportrekorde und des straffen Arbeitsmarktes großes Potenzial für die kommenden Jahre.
Im Zusammenhang mit der schwachen Konjunktur bestehen reale Gefahren für die Defizitziele der Regierung, die Varga nicht länger bestreitet. Im II. Halbjahr weiche aber auch Druck, weil Sonderpositionen wie der Kauf des ungarischen Vodafone-Pakets, die 13. Monatsrente und die Stützung der Energietarife wegfielen. Die Konsumflaute mit spürbaren Folgen für die Einnahmen bei Umsatz- und Verbrauchsteuern verfolge das Ressort aufmerksam, es gebe aber keinen Grund für hektische Reaktionen. „Wenn die Wirtschaft im II. Halbjahr zu einem stabilen Wachstum zurückzukehren vermag, sehe ich Chancen, dass wir das Defizitziel von 3,9% am BIP ohne weitere Maßnahmen erreichen“, lautete der Schlüsselsatz des Ministers im Interview für vg.hu. Das noch ambitioniertere Defizitziel von 2,9% am BIP für 2024 verteidigte er ebenfalls mit dem Hinweis, es sei wegen der gesunden Strukturen nicht irreal, wenngleich naturgemäß Risiken bestünden.
