Gastarbeiter
Obergrenze definiert
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Diese Obergrenze legte Wirtschaftsminister Márton Nagy in einer Verordnung fest, die im Amtsblatt veröffentlicht wurde. Rechtliche Grundlage ist eine Verordnung aus dem Jahre 2015, auf deren Basis Arbeitsgenehmigungen an Arbeitnehmer aus Drittstaaten erteilt werden können. Im Sommer hatte die Orbán-Regierung ein neues Gesetz über die Gastarbeiter verabschiedet, das im Herbst plötzlich zurückgezogen wurde. Während insbesondere die Jobbik Panik verbreitet, der Fidesz wolle eine halbe Million Gastarbeiter ins Land holen, hat die Regierung eine neue Stoßrichtung beschlossen: Demnach sollen die Aufenthaltsregeln für alle Ausländer in Ungarn neu und grundlegend strenger gefasst werden.
