Staatshaushalt
Nie erlebte Defizitzahl
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Das Finanzressort hat das Defizit im Staatshaushalt für den Monat Mai nach vorläufigen Angaben auf 324 Mrd. Forint beziffert. Das ist eine nie erlebte Zahl, die selbstverständlich auf das Konto des Coronavirus geht. Bis Ende Mai summierten sich die Ausgaben für Schutzausrüstungen zur Abwehr des Virus auf 450 Mrd. Forint, das seit Jahresbeginn kumulierte Gesamtdefizit auf 1.052 Mrd. Forint. Das ist das Vierfache des Basiswertes aus 2019. Die ursprüngliche Jahresvorgabe wird damit bereits nahezu dreifach übertroffen, nach dem im Mai bereits zum 2. Mal modifizierten Finanzierungsplan der Schuldenzentrale ÁKK sind aktuell jedoch „erst“ 56% des angehobenen Schuldenziels erreicht. Während die EU-Transfers in den ersten fünf Monaten nur rund 485 Mrd. Forint ausmachten, ging die Orbán-Regierung wie gewohnt in Vorleistung und schüttete knapp 970 Mrd. Forint an Ausschreibungssieger aus. Das Finanzministerium betonte am Montag, die Regierung werde auch weiterhin alle benötigten Mittel für die Abwehr der Seuche bereitstellen, das auf 3,8% am BIP modifizierte Defizitziel lasse sich dennoch halten.
