MNB-Präsident steht zu neuem Kurs

Im vorigen Dezember wurde Varga von diesem Gremium noch als Kandidat für das Amt an der Spitze der MNB angehört, auch damals warnte er, Umsicht beim Kampf gegen die Inflation walten zu lassen. Als Finanzminister drängte er die damalige MNB-Führung immer wieder darauf, sich auf ihr Grundmandat zu konzentrieren. Die Notenbank habe für Preisstabilität zu sorgen, mit einer stabilitätsorientierten Geldpolitik und Aufrechterhaltung eines berechenbaren Umfeldes für Anleger.

Um die Transparenz zu stärken, nahm die neue Führung gleich nach seinem Amtsantritt im März neue Statuten an, im Juni wurde der Finanzplan für die Bewirtschaftung der MNB korrigiert, die Betriebskosten wurden um 10% gesenkt, das Personal sogar um 15%. In der Sache der durch die Notenbank unterhaltenen Stiftungen wurden mehrere Anzeigen gestellt, die Staatsanwaltschaft ermittelt.

Zu den Anzeigen wollte ein unabhängiger Abgeordneter Details erfahren, Varga verwies ihn an die ermittelnden Behörden bzw. an die neue Stiftungsführung. Leider sei das endgültige Ziel, diese Stiftungen allesamt einzustellen, wegen des verzweigten Firmennetzwerks im Hintergrund nicht so einfach möglich.

Linksliberale Politiker erkundigten sich, wann der Euro in Ungarn eingeführt wird. Dazu stellte der MNB-Präsident klar, kurzfristig scheitert die Erfüllung der Bedingungen am Staatshaushalt. „Nicht die Notenbank entscheidet über die Einführung des Euro, sobald die Bedingungen erfüllt werden, kann die Frage auf die Tagesordnung genommen werden“, erläuterte Varga. Auch Sorgen der Opposition, die vielen langfristigen Verpflichtungen zur Förderung von Investitionen des Unternehmenssektors könnten den Fiskus überlasten, teilte der vormalige Minister nicht.