Interview des Finanzministers
Höheres Defizit, dynamischer BIP-Anstieg
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Finanzminister Mihály Varga prognostizierte in einem Interview mit der Tageszeitung „Világgazdaság“ für dieses Jahr einen BIP-Anstieg um 4,3% und für 2022 von 5%.
Varga hob hervor, die EU-Kommission habe Ungarn angesichts der Corona-Pandemie ein höheres Haushaltsdefizit zugestanden. Er betonte zudem, dass die Staatsverschuldung erneut auf 80% am BIP angewachsen sei. Im Großteil der EU-Länder liege sie allerdings bei 100% oder darüber. Jetzt konzentriere sich die Regierung in erster Linie darauf, dass die Staatsschulden bald wieder sinken. Sein Ministerium erstelle derzeit einen Nachtragshaushalt für 2021, in dem das Haushaltsdefizit von den geplanten 6,5% nun auf 7,5% nach oben korrigiert werde. Das Finanzministerium werde das Konvergenzprogramm und den Nachtragshaushalt voraussichtlich noch im April bei der Kommission einreichen. Mit der Durchimpfung der Bevölkerung werde auch die Wirtschaft wieder wachsen.
Trotz des diesjährigen Nachtragshaushalts wolle Varga entsprechend der Praxis der letzten sieben Jahre die Eckdaten des Haushaltsentwurfs für 2022 am 4. Mai und die Details bis zum 14. Mai im Parlament einreichen. Der Haushalt soll am 23. Mai vom hohen Haus abgesegnet werden.
Auch im Budget des kommenden Jahres werden bedeutende Ausgaben anstehen, so die Lohnerhöhungen für Ärzte, die fortgesetzte Wiedereinführung der 13. Monatsrente sowie die Einkommensteuerbefreiung für unter 25-Jährige. Die Begebung weiterer Devisenanleihen sei nicht erforderlich, denn die Finanzierung ist auf zwei Jahre im Voraus gesichert. Der Fremdwährungsanteil der Staatsschulden liege unter 20%. Ebenfalls nicht geplant seien neue Steuern oder die Anhebung von Steuersätzen.
Von den im vergangenen Jahr für das Krisenmanagement aufgewendeten 5.000 Mrd. Forint wurden lediglich 20% für die Corona-Abwehr aufgewendet, da die Förderung von Investitionen, die das künftige Wachstum ankurbeln, als zielführender angesehen wurde. Ein Teil davon sei dennoch mit der Pandemieabwehr verbunden. Varga führte als Beispiele die einheimische Produktion von sterilen medizinischen Masken sowie das in Debrecen bis 2022 entstehende Impfstoffwerk an. Die Effekte der Wirtschaftsfördermaßnahmen werden in diesem Jahr spürbar. Er hob die Steuervergünstigungen und Lohnzuschüsse für mehrere Branchen, das auf 15 Monate ausgedehnte Kreditmoratorium für Bevölkerung und Unternehmen hervor, die Kredite in Höhe von ca. 4.300 Mrd. Forint – 42% des gesamten Kreditbestandes – nicht tilgen müssen.
