Fischteiche unter Verdacht

Die Integritätsbehörde hat Anzeige in Verbindung mit drei Projekten erstattet, die im Rahmen des Programms für Fischzucht (Mahop) in den Gemeinden Kazár und Mátraverebély im Komitat Nógrád mit insgesamt 485 Mio. Forint (zu heutigen Preisen ca. 1,2 Mio. Euro) von der EU gefördert wurden. Die Gesamtkosten der Investitionen für die Anlage von Fischteichen fielen laut Zuschussantrag doppelt so hoch aus. Bei dem Beihilfeempfänger handelte es sich um einen selbständigen Unternehmer mit Sitz in Budapest und Betriebsstätten in den beiden Gemeinden.

Die Genehmigungen fehlten

Die Behörde stellte fest, dass der Zuschussempfänger während des Projektzeitraums von 2018 bis 2023 über keine Genehmigung zur Fischaufzucht verfügte. Bei der Einreichung des Beihilfeantrags hatte er seine Fischereitätigkeiten mit früheren Rechnungen gerechtfertigt, obwohl er zu diesem Zeitpunkt nicht einmal eine wasserwirtschaftliche Genehmigung besaß. Zudem hätte er auch keine Beihilfe in Höhe von 115 Mio. Forint für den Kauf von Maschinen erhalten dürfen, da die von ihm verwaltete Fläche der Fischteiche deutlich kleiner war als die geforderten 20-200 ha.

Verdacht auf fiktive Rechnungen

Der Fördermittelempfänger steht unter dem Verdacht, falsche Unterlagen vorgelegt zu haben. So wollte er seine Tätigkeit mit Quittungen für Fischverkäufe belegen, stellte aber laut NAV-Daten nur zwischen dem 15. und 23. Dezember 2023 insgesamt 700 Quittungen über 17,4 Mio. Forint aus. Dies bedeutet durchschnittlich alle 4 Minuten und 46 Sekunden eine Quittung über rund 25.000 Forint. Die Behörde erstattete Anzeige wegen des Verdachts auf das Stellen fiktiver Rechnungen und Haushaltsbetrug. Zusätzlich gab es einen Interessenkonflikt zwischen den am Projekt beteiligten Auftragnehmern und Lieferanten. Wie die Kontrollbehörde feststellte, wurden Rechnungen im Gesamtwert von 625 Mio. Forint netto (die Hälfte davon waren EU-Mittel) von Lieferanten ausgestellt, die nicht unabhängig vom Projektträger waren.