Firmen aus Fernost im Raster der Fahnder

In den Lagern von Firmen aus Fernost, die vorab durch NAV-Risikoanalysten identifiziert wurden, beschlagnahmten die Behörden rund 120.000 Paar Schuhe, große Mengen an Spielzeug und Kleidung, aber auch Rasenmäher und andere technische Produkte. Der durch Markenfälschungen entstandene Schaden für die rechtmäßigen Markeninhaber beläuft sich auf mehr als 400 Mio. Forint. Die NAV hatte gezielt Firmen für die Kontrolle ausgewählt, die versuchten, sowohl bei ihren Steuerzahlungen als auch in den Systemen des Finanzamtes unsichtbar zu bleiben.

Hochentwickelte Risikoanalyse

Im Vergleich zu anderen Steuerbehörden in der EU verfügt die NAV über den umfassendsten Zugang zu Transaktionsdaten, darunter Online-Rechnungen, Kassendaten und Informationen aus dem Kontrollsystem für den Warenverkehr auf öffentlichen Straßen (eKÁER). Diese Datensysteme ermöglichten es der Behörde, die 16 Lagerhäuser als Hochrisikoobjekte einzustufen. In keinem der kontrollierten Lager in Kőbánya konnten die Eigentümer oder Angestellten die Herkunft der Produkte, deren Eigentumsverhältnisse oder die Umstände des Erwerbs nachweisen. Weder Import- noch Steuererklärungen oder eKÁER-Daten bestätigten einen legalen Kauf. Bei den überprüften Firmen erwies sich in der Regel der komplette Warenbestand als illegal.

Zweiwochen-Frist zur Regulierung

Die NAV hat die Waren, deren Herkunft vor Ort nicht überprüft werden konnte, unter amtliche Aufsicht gestellt. Sollten die betroffenen Unternehmen ihre Steuerschulden innerhalb von 15 Tagen begleichen, erhalten sie das Verfügungsrecht über die Ware zurück. Andernfalls wird die NAV die beschlagnahmten Waren versteigern. Im Falle der gefälschten Markenprodukte wurden direkt wegen Verstoßes gegen gewerbliche Schutzrechte Strafverfahren eingeleitet.