Varga auf der Wandertagung
Falsche Annahmen
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„Die Annahme von Ökonomen, wonach Ungarn der Rezession entgehen könne, war ebenso falsch, wie die Hoffnung auf eine schnelle Erholung“, leitete Finanzminister Mihály Varga (das Foto zeigt ihn auf einer anderen Veranstaltung am Wochenende) seinen Vortrag auf der Wandertagung der Ökonomen ein, die in diesem Jahr online abgehalten wurde. Aktuell gehe die Regierung davon aus, dass die Wirtschaftsleistung um 5-6% schrumpfen wird. An die Stelle der ersehnten V-Kurve trat Stagnation, Ungarns Stärken (Schwergewichte Industrie und Tourismus) wurden in der Corona-Krise zu Schwachpunkten. Im Ringen um den Abbau der Staatsschulden verliert Ungarn 5-6 Jahre, meinte Varga. Der Aktionsplan zum Schutz der Wirtschaft stärke das BIP um 3,7 Prozentpunkte, um so viel schrumpfe die Wirtschaftsleistung weniger. Die Maßnahmen seien wichtig, aber nicht hinreichend, weshalb weitere folgen werden.
Im Frühling dominierte in der Bevölkerung die Angst vor dem neuartigen Coronavirus, heute ist dies anders, reflektierte der Finanzminister, denn weitaus mehr Menschen bangen um ihren Arbeitsplatz. In diesem Sinne wird der Fiskus nicht unter allen Umständen auf die Einhaltung des Defizitziels von 3% in 2021 drängen – die Frage der Verfügbarkeit eines Impfstoffes wird bis zur Jahresmitte anzeigen, ob eine lang anhaltende Stagnation droht. Varga lobte den weiterhin flexiblen Arbeitsmarkt, der im August wieder mehr als 4,5 Mio. Beschäftigte zählte. Ungarn bleibe attraktiv für das Auslandskapital, müsse aber z. B. bei den Steuern noch mehr für die Wettbewerbsfähigkeit tun. Ohne konkreter darauf einzugehen, sagte der Minister: „Die örtliche Gewerbesteuer (IPA) kann in dieser Form nicht bleiben.“ Wenn sich die Weltwirtschaft entsprechend erholt, könnte Ungarn in 2-3 Jahren die Folgen der Krise überwunden haben und auf das Niveau von 2019 zurückkehren.
