Ernüchterung macht sich breit

Dem Fidesz nahestehende Wirtschaftslenker begründeten das jedenfalls psychologisch: Je mehr Akteure an den zur Schau gestellten Hurraoptimismus glauben, umso glimpflicher werde man in Sachen Konjunkturdelle davonkommen. In diesem Fall profitiert die Gesellschaft wie in der Theorie der selbsterfüllenden Prophezeiung beschrieben von einer positiven Rückkopplung, indem sie ihr Verhalten den von oben geschürten Erwartungen anpasst. Seit Verhängung der Notstandslage wurde den Bürgern systematisch eingetrichtert, Ungarn komme besser durch die Krise – neben manchen harten Fakten bediente man sich nicht gerade weniger Scheinargumente. Kritische Stimmen fanden kein Echo, denn in der Tat blieb die befürchtete Überlastung des maroden Gesundheitswesens aus und schien auch die Wirtschaft weniger angeschlagen, als es in anderen Ländern den Anschein hatte. Mitte August bereitete das Zentralamt für Statistik (KSH) dieser Vorstellung ein abruptes Ende.

Nicht widerstandsfähiger als andere

Es war ein Freitag, an dem das Statistikamt die erste Schätzung für das Wirtschaftswachstum im II. Quartal präsentierte, und dieser Tag darf zurecht als schwarzer Freitag in den wirtschaftspolitischen Fachbüchern vermerkt werden. Laut KSH war die Wirtschaftsleistung zwischen April und Juni, also in den Monaten der mit nichts vergleichbaren Notstandslage, um 13,6 Prozent zum identischen Vorjahreszeitraum geschrumpft. Einen dermaßen gewaltigen Einbruch hatte das Amt nie zuvor ermittelt. Gegenüber den Monaten Januar bis März fiel die Leistung gar um 14,5 Prozent zurück.

Das sind innerhalb der Europäischen Union keine außergewöhnlichen Zahlen, denn in einer ersten Schnellschätzung gab Eurostat den Rückfall auf EU-Ebene gegenüber dem Vorjahr mit 14,1 Prozent und zum I. Quartal mit 11,7 Prozent an. Auf Jahresebene erwischte Österreich das Coronavirus ähnlich heftig wie Ungarn, Deutschland und Tschechien fuhren kaum besser, Italien, Frankreich und Spanien deutlich schlechter. Im Quartalsvergleich gehörte Ungarn derweil zu den absoluten Schlusslichtern, der Corona-bedingte Absturz gegenüber der zu Jahresbeginn gezeigten Wirtschaftsleistung fiel hierzulande somit besonders drastisch aus. Diese Aussage relativiert sich durch den Umstand, dass Ungarn im I. Quartal mit zwei Prozent Wachstum auf Jahresebene noch zum absoluten Spitzenfeld in der EU gehörte; die meisten Länder waren schon lange vor dem Erscheinen des Virus in die Rezession abgetaucht.

Das Finanzministerium betonte denn auch in einer ersten Reaktion auf die verblüffend schlechten Konjunkturwerte, dass die ungarische Wirtschaft vor der Corona-Krise stabile Fundamente aufwies, die auf einem seit 2013 anhaltenden, robusten und ausgewogenen Wachstum basierten. Die Experten des Finanzressorts sind überzeugt, dass diese positiven Prozesse durch das Virus nur vorübergehend ausgesetzt wurden. Wegen der Stilllegung von Betrieben fiel die Industrieproduktion in den Monaten April und Mai beispielsweise um ein Drittel zum Vorjahr zurück, die Fremdenverkehrsbranche verzeichnete bei den Gästeübernachtungen im April einen Rückschlag um sage und schreibe 97 Prozent.

Deshalb bleibt es jedoch Schönfärberei, wenn die ungarische Regierung kommentiert, die einheimische Wirtschaft habe sich gemessen am Durchschnitt der Europäischen Union in der Corona-Krise widerstandsfähiger gezeigt. Das trifft gerade mal für die Jahreszahl zu, die vorläufig nur für 20 Mitgliedstaaten vorliegt. Wenn ein Land seine Widerstandskraft in diesen schwierigen Zeiten hinausposaunen dürfte, dann wäre das am ehesten Litauen (-3,7 Prozent) oder auch Finnland (-5,2 Prozent), oder aber jene weiteren sechs Länder, deren wirtschaftlicher Absturz sich im einstelligen Bereich vollzog.

Unter den im Konvergenzwettstreit besonders relevanten Visegrád-Staaten (V4) schnitt Ungarn ebenfalls am schlechtesten ab, Polen zeigt sich mal wieder – wie schon bei der Weltwirtschaftskrise 2008/09 erlebt – als besonders resistent. Dort brach die Wirtschaftsleistung im II. Quartal um 7,9 Prozent ein, so dass Polen den Ungarn, die sich 2019 selbst noch als Wachstums-Europameister feierten, über die letzten vier Quartale gerechnet ungefähr um einen Punkt voraus ist. Tschechen und Slowaken wiederum haben gegen die Ungarn über die besagten vier Quartale hinweg anderthalb bis zweieinhalb Punkte verloren – diese beiden Länder befanden sich im Gegensatz zu Polen und Ungarn bereits zu Jahresbeginn in der Rezession.

Auktionen im Wochenrhythmus

Es ist keineswegs gleichgültig, wie stark die Wirtschaftsleistung zurückfällt. Jeder einzelne Prozentpunkt vernichtet 400-450 Mrd. Forint, ein schrumpfendes Bruttoinlandsprodukt (BIP) sorgt zudem automatisch für ein steigendes Haushaltsdefizit und aus­ufernde Staatsschulden. Gleich am Montag nach dem Schwarzen Freitag Mitte August publizierte die Ungarische Nationalbank (MNB) ihre Halbjahreszahlen, aus denen hervorging, dass die Staatsschulden Ende Juni wieder bei 71,9 Prozent am BIP angelangt waren. Das entspricht einem Anstieg um drei Prozentpunkte seit Jahresende 2019, wobei diese Zahl mit größter Vorsicht zu genießen ist, unterstellten die Experten der MNB doch bislang optimistischer als jede andere Instanz für das laufende Jahr, dass die Rezession Ungarn weitgehend verschonen werde. Die tatsächlichen KSH-Zahlen überraschten ausnahmslos alle Analysten, der fachliche Stab der MNB wird jedoch unter allen zur größten Korrektur genötigt sein.

Bei den maßgeblichen Ratingagenturen werden die ungarischen Staatsschulden zum Jahresende 2020 mittlerweile bei 77-78 Prozent am BIP erwartet. Die Prognose aus dem Ende April an Brüssel übermittelten Konvergenzprogramm von 72,6 Prozent erscheint nunmehr hinfällig, zumal das Finanzressort damals noch mit einer nur um drei Prozent schrumpfenden Wirtschaftsleistung und einem Haushaltsdefizit von 3,8 Prozent kalkulierte. Dass die ungarischen Schulden in der europäischen Gemeinschaftswährung auf 88,5 Mrd. Euro zulegen konnten, hat nicht zuletzt mit der im Frühling aufgelegten Devisenanleihe im Volumen von 3,5 Mrd. Euro zu tun. Die Zentrale zur Verwaltung der Staatsschulden (ÁKK) wurde durch den ungewöhnlich großen Appetit des Fiskus zu dieser Begebung genötigt.

Allein im II. Quartal nahm der Zentralhaushalt Neuschulden in Höhe von 1.500 Mrd. Forint auf – für das I. Halbjahr kamen in der Statistik des Finanzministeriums rund 1.840 Mrd. Forint zusammen. (Allein diese beiden Zahlen unterstreichen die Eigendynamik der Haushaltsprozesse in der Zeit der Notstandslage.) Die ÁKK veranstaltet seither Auktionen für verschiedene Staatspapiere im Wochenrhythmus. Die ÁKK war es auch, die noch im April in Reaktion auf die verhängte Notstandslage in einem Krisenszenario veranschlagte, dass die Staatsschulden bei einem unterstellten Aderlass der Wirtschaftsleistung um zehn Prozent und einem damit einhergehenden Haushaltsdefizit von sieben Prozent am Jahresende bei 80 Prozent am BIP angelangt sein werden.

Von Einbruch überrumpelt

Nun wissen wir, dass die Corona-Krise die ungarische Wirtschaft noch heftiger erschütterte. Für das gesamte I. Halbjahr berechnete das KSH in seiner ersten Schätzung einen Rückgang der Wirtschaftsleistung um 6,1 Prozent, saisonal und um Kalendertage bereinigt um 5,8 Prozent. Noch uneinig sind die Experten darin, ob die V-Kurve mit einem schnellen Wiederanlaufen der Wirtschaft zu schaffen sein wird oder doch eher eine schleppende Erholung nach dem Muster des Nike-Logos ansteht. Einigkeit herrscht wiederum hinsichtlich der Beurteilung, dass der Tiefpunkt der Krise im II. Quartal durchschritten wurde. Denn selbst wenn eine weitere Infektionswelle anrückt, ist die Politik aus den Erfahrungen des abgeriegelten Frühlings „schlauer“ geworden und wird im Herbst feinfühliger auf die Bedrohung reagieren. Ohne das Gesundheitsrisiko auszureizen, darf auch die Wirtschaft nicht noch einmal abgewürgt werden. Unter diesen Voraussetzungen wird das Wachstum über das Jahr hinweg aber doch weniger dramatisch als zur Zeit der Weltwirtschaftskrise einbrechen. Im Kampf um den Abbau der Staatsschulden wird das Land in jedem Fall um Jahre zurückgeworfen.

Wie viele Jahre dies letzten Endes sein werden, lässt sich im Moment nur schätzen: Nachdem die Orbán-Regierung den von den Sozialisten mit ihrer unverantwortlichen fiskalischen Politik 2008/09 über 80 Prozent gehobenen Schuldenstand 2014 endlich wieder unter den kritischen Schwellenwert drücken konnte, gelang in den letzten fünf Jahren ein beschleunigter Schuldenabbau um rund 15 Prozentpunkte. Dieser Erfolg wird nun durch das Coronavirus gefährdet. Da hier Ministerpräsident Viktor Orbán eine der Grundfesten seiner Wirtschaftspolitik erschüttert sieht, betrachtete er alle Forderungen nach staatlichem Beistand in der Krise mit gemischten Gefühlen. Wie kaum ein anderer Regierungschef in Europa bestand er lange Zeit darauf, das Haushaltsdefizit auf keinen Fall entgleiten zu lassen. Wochenlang stritten die Ministerien mit den Unternehmensverbänden, ehe das Kurzarbeitergeld ungarischer Prägung auf den Weg gebracht wurde, das tatsächlich erst nach einer deutlichen Überarbeitung überhaupt greifen konnte. Heute klopfen sich die Staatssekretäre des für den Arbeitsmarkt zuständigen Ministeriums für Innovationen und Technologien im Wochentakt auf die Schultern, mit den neuen flexiblen Regelungen zur Fortbeschäftigung seien in der Krise mehr als zweihunderttausend Arbeitsplätze bewahrt worden. Das kostet aber alles viel Geld, welches für die üblichen Aufgaben des Fiskus fehlt.

Genauso wie jene 1.400 Mrd. Forint an Steuergeldern, die ausfallen, weil die Regierung den besonders betroffenen Firmen in der Krise notgedrungen Steuern und Abgaben senken musste, beziehungsweise weil eine schrumpfende Wirtschaft die Einnahmen naturgemäß weniger sprudeln lässt. Diese konkrete Ansage machte das Finanzministerium zu Beginn dieser Woche, also unmittelbar nach dem langen Feiertagswochenende vom 20. August. Der Nationalfeiertag zu Ehren der Staatsgründung beendet hierzulande gewissermaßen die Sommerurlaubszeit – nach diesem Termin wird wieder aktive Politik gemacht. Das Finanzressort verkündete zum Neustart eine Hiobsbotschaft der besonderen Güte: Das Haushaltsdefizit kann in diesem Jahr gut und gerne 7-9 Prozent am BIP erreichen, denn die Regierung bleibe dem Kampf gegen das Coronavirus und dem Schutz der Wirtschaft verpflichtet. Finanzminister Mihály Varga räumte ein, der Einbruch der Wirtschaftsleistung habe die Experten in diesem Umfang überrumpelt. Dabei häufte der Staatshaushalt bis Ende Juli bereits ein Rekorddefizit von 2.165 Mrd. Forint an – nicht zuletzt, weil die Regierung zahlreiche Maßnahmen ergriff, um Unternehmen vor dem Aus zu bewahren und Arbeitsplätze zu schützen.

Niemanden schert Maastricht

Wie tragisch diese Entwicklung ist, versteht man besser, wenn man sich auf die Ausgangslage vor Ausbruch der Corona-Pandemie besinnt. Nachdem Ungarn 2019 ein weiteres großartiges Wirtschaftsjahr absolvierte, wurde 2020 ein Defizitziel von nur noch einem einzigen Prozent angepeilt. Selbst mit Erklärung der Notstandslage glaubte der Ministerpräsident weiter daran, das Maastricht-Defizitkriterium von drei Prozent als eiserne Vorgabe einhalten zu müssen. Erst anderthalb Monate später, Ende April, konnte sich das Finanzressort mit einer weniger weltfremden Prognose durchsetzen, als man im Konvergenzprogramm ein Defizitziel von 3,8 Prozent zur offiziellen Vorgabe für 2020 erhob. Dabei durfte die Erklärung nicht fehlen, die EU-Kommission in Brüssel habe wegen der Corona-Krise vollstes Verständnis dafür, dass sich in diesem außergewöhnlichen Jahr niemand um Maastricht scheren wird.

Die Orbán-Regierung setzte nun neue Prioritäten ihrer fiskalischen Politik. So wurden keine Gesundheitsausgaben gescheut, um das Virus abzuwehren und die Verluste für die ungarische Gesellschaft auf dem denkbar niedrigsten Niveau zu halten. Laut Haushaltsbericht des Finanzressorts kostete allein der außerordentliche Bezug von Schutzausrüstungen und Masken sowie Beatmungsgeräten bis Ende Juni 520 Mrd. Forint. Allerdings hatte Orbán Varga angewiesen, dieses Geld durch einen allgemeinen Sparkurs anderen Haushaltskapiteln abzuknapsen. Daneben liefen die EU-Projekte aber mit Volldampf weiter, für die der Staat im I. Halbjahr mal wieder mit rund 1.100 Mrd. Forint in Vorleistung ging.

Ebenso gibt es keinen Baustopp bei den von der Opposition als „Prestigeprojekten“ verschrienen Vorhaben wie Atomkraftwerk Paks II., Eisenbahnstrecke Budapest-Belgrad oder Liget Budapest zur Ausgestaltung einer neuen Museums-„Insel“ in der Hauptstadt. Der Gedanke dahinter: Investitionen halten die Wirtschaft am Laufen. So flossen Hunderte Milliarden an staatlichen Geldern in der Krise denn auch an Firmen, die sich mit Projekten bewarben, um ihre Aktivitäten in der Zukunft noch auszubauen und nach Möglichkeit nicht nur Arbeitsplätze zu sichern, sondern weitere zu schaffen.

Arbeitsmarkt schwer getroffen

Die Wucht der Corona-Krise zeigt sich aber auch an den Arbeitsmarktzahlen. Obgleich mit Kurzarbeitergeld, Investitionsförderungen und vielen flankierenden Maßnahmen Hunderttausende Arbeitsplätze bewahrt werden konnten, registrierten die Arbeitsämter Monat für Monat mehr Arbeitslose: Erst im Monat Juli konnte mit 366.000 Arbeitslosen ein leichter, eher saisonal bedingter Rückgang zum Vormonat registriert werden, so dass der Juni mit mehr als 377.000 Arbeitslosen voraussichtlich den traurigen Krisenrekord markieren wird. Viel aussagekräftiger ist der Vergleich zum Juli 2019, als sich 118.000 Menschen weniger offiziell auf Arbeitssuche befanden.

Damit ist der Ministerpräsident mit einem weiteren Versprechen gescheitert. Zu Beginn der Corona-Krise behauptete er noch, seine Regierung wolle für jeden einzelnen durch das Virus vernichteten Arbeitsplatz einen neuen schaffen. In welcher Traumwelt sich Orbán befindet, wurde allerdings schon damals offensichtlich, da er vorschlug, die Angebote in den öffentlichen Arbeitsprogrammen zu verdoppeln, und offensiv junge Leute für eine Laufbahn bei der Armee anwarb. Wenn nötig, sollten landesweit vorübergehend wieder zweihunderttausend Menschen die Straßen fegen, die freilich für diese wenig wertschöpfende Arbeit mit netto 55.000 Forint im Monat abgespeist werden.

Da die Orbán-Regierung die Arbeitslosenhilfe recht bald nach ihrem Amtsantritt auf drei Monate beschränkte, versprach der Ministerpräsident in der Krise, jeder Arbeitslose sollte nach spätestens drei Monaten einer neuen Tätigkeit zugeführt werden, damit niemand ohne regelmäßiges Einkommen bleibe. Tatsächlich überwiesen die Arbeitsämter im Juli gerade mal an 174.000 Arbeitslose Beihilfen wie Arbeitslosengeld oder Sozialhilfe; nahezu zweihunderttausend Menschen sind vergeblich auf Jobsuche regis­triert, vom Staat erhalten sie keinen einzigen Forint. Freilich zeigen 80.000 offene Stellen am Monatsende, dass hier strukturelle Probleme keine geringe Rolle spielen. Nahezu jeder dritte registrierte Arbeitslose ist ohne jeden offiziellen Schul- oder Fachabschluss; ihr Anteil ist im Nordosten des Landes, konkret in Szabolcs und Borsod sowie in Jász-Nagykun-Szolnok am höchsten.

Mit all diesen und weitaus mehr Problemen muss die Regierung Ungarns in der Corona-Krise fertig werden. Firmen baten in den Monaten der Notstandslage um Steueraufschub im Volumen von 150 Mrd. Forint – inwieweit deren Geschäft heute wieder normal läuft und somit ein normales Steuerzahlen erlaubt, ist noch unbekannt. Mit dem Kreditmoratorium wurden privaten Haushalten und Unternehmen vorübergehend Schulden in der Größenordnung von 2.000 Mrd. Forint gestundet, das Moratorium soll aber am Jahresende auslaufen.

Derweil frisst die Inflation den Bürgern ihre Ersparnisse auf. Der extreme Preisauftrieb bei Grundnahrungsmitteln macht jenen das alltägliche Leben besonders schwer, die ohnehin über keinerlei Finanzreserven verfügen. Und immer noch wenden sich ganze Branchen mit der Bitte um Rettungsschirme an die Regierung, ob die Fremdenführer, die ohne Touristen blieben, oder die Konzert- und Festivalveranstalter, deren im Jahr grob geschätzt 1.000 Mrd. Forint generierender Markt wegen der Abstandsregeln in Corona-Zeiten nahezu komplett und auf Dauer zusammengebrochen ist. Beim Zusammentragen all dieser Fakten fällt es schwer, Optimismus zu bewahren.