Erlösung nicht für alle?

Wirtschaftsminister Márton Nagy schickte am Dienstag schon mal als „persönliche Meinung“ voraus, in Sektoren ohne „Extraprofite“ müsse die sog. Übergewinnsteuer ausgeführt werden. Und um jedes Missverständnis auszuräumen, fügte er hinzu, der Pharmasektor sei nach seinem Verständnis ein solcher Sektor. Die Stellungnahme des Ministers geschah am Rande der Unterzeichnung einer Kooperationsvereinbarung des Fachressorts mit dem Landesverband der Pharmazeutika-Hersteller (MAGYOSZ). Allerdings meinte Nagy gleichzeitig, wo Gewinne „außer der Reihe“ anfallen, behalte die Übergewinnsteuer ihre Lebensberechtigung.

Die Orbán-Regierung hatte die Übergewinnsteuern für Banken, den Einzelhandel, den Pharmasektor und den Energiesektor ursprünglich für die begrenzte Zeitdauer von zwei Jahren (2022 und 2023) eingeführt. Später wurde von führenden Wirtschaftspolitikern immer wieder bekräftigt, die wegen der multiplen Krisen und der Lasten des Ukraine-Kriegs um ein Jahr verlängerte Sonderabgabe werde 2025 tatsächlich abgeschafft.