Staatshaushalt
Entspanntere zweite Hälfte
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Am Montag wurden detailliertere Zahlen präsentiert, wie das Haushaltsdefizit von knapp 2.900 Mrd. Forint binnen sechs Monaten zusammenkommen konnte. Zwar seien die Einnahmen des Fiskus um 23,5% auf 17.800 Mrd. Forint, die Ausgaben etwas weniger dynamisch um 19,5% auf 20.700 Mrd. Forint gestiegen. Darunter flossen für Rentenleistungen (einschließlich der 13. Monatsrente) 3.000 Mrd. Forint, für das Gesundheitswesen etwas mehr als 1.100 Mrd. Forint. Die Quersubventionierung von Fernwärme, Strom und Erdgas kostete 970 Mrd. Forint; hier rechnet das Finanzministerium wegen der stark gesunkenen Energiepreise aber in der Folgezeit mit deutlicher Entspannung. Für das Wohnungsbau-Förderprogramm CSOK wurden mit 330 Mrd. Forint im ersten Halbjahr nochmals 60 Mrd. Forint mehr verausgabt, als vor einem Jahr zur gleichen Zeit. Nicht von ungefähr zog die Orbán-Regierung hier die „Notbremse“, indem CSOK-Fördermittel künftig nur noch im ländlichen Raum gewährt werden.
Nachdem im Juni mit weniger als 135 Mrd. Forint das niedrigste Juni-Defizit seit acht Jahren zustande kam, zeigt sich das Fachressort optimistisch, die Defizitvorgabe von 3,9% für 2023 zu halten. Zugleich wird betont, dass für 2024 ein weiter auf 2,9% am BIP sinkendes Defizit vorgesehen ist, während die Schuldenquote auf 66,7% am BIP fallen soll.
dass für 2024 ein weiter auf 2,9% am BIP sinkendes Defizit vorgesehen ist, während die Schuldenquote auf 66,7% am BIP fallen soll.”
Bedeutet dies, dass die Staatsverschuldung bezogen auf das BIP dann auf ca. 67% gefallen sein wird? Oder was ist mit dieser Quote gemeint?
Genau, Schuldenquote ist der Fachbegriff für die Staatsschulden, gemessen am Bruttoinlandsprodukt.
Damit wäre zwar Ungarn nach wie vor mehr verschuldet als die meisten anderen Mittel-Ost-europäischen Staaten, jedoch sehr viel weniger verschuldet als der Westen und insbesondere als solchen Failed States wie Belgien oder Griechenland mit weit über 100%.
Und bedenkt man, dass Ferenc Gyurcsány (Bankrotteur, Wahlbetrüger und Freund von Katarina Barley / SPD) im Jahr 2009 als ung. Ministerpräsident auf die 85 % zusteuerte, dann wären 67% Staatsverschuldung unter diesen Krisenbedingungen ein relativ guter Wert.
So ist es! H gilt nur im Ostteil der EU als schwach aufgestellt. Die Orbán-Regierung hatte die 60% bereits mittelfristig angepeilt, bevor ihr Corona-Pandemie und Ukraine-Krieg einen Strich durch die Rechnung machten. Die großen Schuldenmacher waren – wie in so vielen Ländern – auch hierzulande die Sozialisten.
“hierzulande die Sozialisten”?
Etwa Superhirn Gergely Karácsony, der Weihnachtsmann und Meister von Budapest?
Sie wissen schon, wer. (Von Horn angefangen, den ein Bokros brutal ausbremsen musste, über Medgyessys offene Schleusen bis zum Gyurcsány-Bankrott.) Karácsony war nie Sozialist!
MSZP und DK als Sozialisten? Pseudosozialisten, Schickimicki-Linke und Randgruppenfischer sind diese alle !! Echte Sozialisten und Sozialdemokraten sind selten in der EU. Und der Oberbürgermeister von BP ist Allesmögliche!