Einmalige Zuflüsse

Damit sank das seit Jahresbeginn aufgehäufte Defizit auf 2.800 Mrd. Forint, darunter gut 2.745 Mrd. Forint im Zentralhaushalt. Die Schieflage der SV-Kassen von rund 100 Mrd. Forint wird beinahe zur Hälfte durch Einzahlungen der staatlichen Sonderfonds (+45 Mrd. Forint) ausgeglichen.

Obgleich die Frist für die Zahlung der Körperschaftsteuer erst am 2. Juni ablief, flossen dem Staat bereits im Mai knapp 240 Mrd. Forint an Einnahmen zu (die freilich im Juni bei der Endabrechnung fehlen werden). Außerdem profitierte der Fiskus von der einmaligen Dividendenzahlung von Seiten der staatlichen Energieholding MVM, die beinahe 215 Mrd. Forint in die klammen Kassen spülte. Dennoch wird damit nicht einmal die Hälfte des zum Vorjahr erneut rasant gestiegenen Aufwands für den Schuldendienst (+455 auf 2.215 Mrd. Forint seit Jahresanfang) abgedeckt. Noch mehr gab der Staat nur für seine Rentner aus (3.295 Mrd. Forint), deutlich weniger für das Gesundheitswesen (1.250 Mrd. Forint).

Während die Erlöse aus Steuern und Abgaben insgesamt kaum um 8% zunahmen, verbuchte der Fiskus bei den Verbrauchsteuern einen Zuwachs um nahezu 12%. Nachdem die Orbán-Regierung das Defizitziel zwischenzeitlich von 3,7 auf 4,1% am BIP angehoben hat, was eine nominale Neuverschuldung in Höhe von 4.775 Mrd. Forint zulässt, ist die korrigierte Vorgabe Ende Mai zu weniger als 60% erschöpft. (Der auf diese Weise geschaffene zusätzliche Spielraum umfasst ca. 650 Mrd. Forint.)

Insgesamt erhöhten sich die Einnahmen des Fiskus seit Jahresbeginn aber nur um 4,5% (auf 16.070 Mrd. Forint), während die Ausgaben um 5,5% oder 250 Mrd. Forint schneller zunahmen. Die Staatsschulden nahmen binnen fünf Monaten um 3.820 Mrd. Forint zu, darunter um nahezu 1.700 Mrd. Forint in Devisen.