Defizitziel verfehlt

Wie das Zentralamt für Statistik (KSH) am Dienstag mitteilte, habe sich das Defizit gegenüber 2021 nominal nochmals um 210 Mrd. Forint erhöht, anteilig zum Bruttoinlandsprodukt (BIP) infolge des kräftigen Wirtschaftswachstums aber von 7,1% auf 6,2% verringert. Im EDP-Bericht an Eurostat gab das KSH die Staatsschulden mit Stand Ende 2022 und gestützt auf Daten der Notenbank (MNB) zudem mit 48.835 Mrd. Forint an. Das entspricht 73,3% am BIP.

Fünftausend Milliarden mehr eingenommen

Der Fiskus realisierte 2022 Gesamteinnahmen von 27.715 Mrd. Forint. Das waren satte 4.950 Mrd. Forint oder 22% mehr als 2021! Allein der Zuwachs bei der Mehrwertsteuer (ÁFA) erreichte 1.230 Mrd. Forint (+22,5%). Die Erlöse aus der Einkommensteuer legten sogar um nahezu die Hälfte oder um 1.480 Mrd. Forint zu. Das erklärt sich aus dem Basiseffekt bei der Verrechnung der Rückerstattung der Einkommensteuer für Familien, ist also eher technischer Art. Die Einzahlungen in die SV-Kassen kletterten um 12% oder 685 Mrd. Forint.

Schuldendienst und Gasreserve kosteten

Die Ausgaben nahmen derweil um 19,5% oder 5.160 Mrd. Forint auf 31.875 Mrd. Forint zu. Die Staatsdiener erhielten alleine 925 Mrd. Forint mehr (+16%). Beim Schuldendienst kletterten die Zinsausgaben um 615 Mrd. Forint oder die Hälfte. Unter den Sonstigen Ausgaben (+37,5%) wurde die Sonderreserve für Erdgas eingestellt; wie hoch deren Anteil am Ausgabenplus von 2.035 Mrd. Forint ausfiel, verriet das KSH aber nicht. Bezeichnend ist jedoch, dass die Regierung kommunizierte, man hätte ohne diese Absicherung das ursprüngliche Defizitziel von 4,9% gehalten.

Nichtsdestotrotz ist der Schuldenstand binnen zwei Jahren wieder um glatte sechs Punkte auf 73,3% am BIP gesunken. Vor der Corona-Krise hatte die Orbán-Regierung die Schulden freilich 2019 bereits auf 65% am BIP zu senken vermocht.