Defizit leicht erklärt

Laut Finanzressort hat der Zentralhaushalt in den ersten acht Monaten des Jahres ein Gesamtdefizit von 2.862 Mrd. Forint angehäuft. Den Fehlbetrag der SV-Kassen von aktuell 168,5 Mrd. Forint können die staatlichen Sonderfonds dank eines Überschusses von 173 Mrd. Forint kompensieren.

Den schwachen August rechtfertigte das Ministerium in seiner Pressemitteilung mit den saisonal bedingt niedrigeren Einnahmen aus der Mehrwertsteuer, der vom September vorgeholten Auszahlung der Familienzuschüsse und mehr staatlichen Geldern für die Modernisierung des öffentlichen Nah- und Fernverkehrs. Für Renten hat der Fiskus im bisherigen Jahresverlauf bereits 4.280 Mrd. Forint, für Leistungen des Gesundheitswesens 1.780 Mrd. Forint ausgegeben. Um nahezu 700 auf 2.415 Mrd. Forint kletterten die Aufwendungen im Schuldendienst. Die ins Land fließenden EU-Transfers summierten sich auf 675 Mrd. Forint, der Staat ging bei den verschiedenen Projekten derweil mit 1.085 Mrd. Forint in Vorleistung.

Wie gewohnt bekräftigte das Finanzministerium das Defizitziel von 4,5%, welches die Orbán-Regierung im kommenden Jahr weiter auf 3,7% und 2026 unter 3% am BIP drücken will. Diese Ansage ist an die Adresse Brüssels gerichtet, wo die EU-Kommission ein Vertragsverletzungsverfahren (neben einem halben Dutzend weiterer Mitgliedstaaten) gegen Ungarn eingeleitet hat.