CATL
Bevölkerung gegen Mega-Investition
Die grüne Oppositionspartei LMP hatte daraufhin eine Volksabstimmung angeregt, da die Errichtung des Werkes aufgrund seines enormen Wasserverbrauchs zur beschleunigten Austrocknung der Stadt führen dürfte. OB László Papp vertrat bei der Anhörung jedoch die Auffassung, das Werk stelle keine Gefahr dar, schaffe aber in Debrecen und seinem Umland ca. 9.000 Arbeitsplätze. Papp versuchte, die Gemüter zu beruhigen. Auf viele Fragen konnte er jedoch keine substanziellen Antworten gegeben, z. B. warum von der Stadt kein Referendum über das Projekt eingeleitet wurde. Balázs Szilágyi, Leiter Öffentlichkeitsarbeit von CATL, versuchte, die chinesische Muttergesellschaft vorzustellen, aber das Publikum buhte und pfiff ihn immer wieder aus.
LMP: Ressourcen nicht den Chinesen opfern
Die LMP betrachtet den Versuch der Regierung, das Land in eine Batteriegroßmacht zu verwandeln, als Selbstaufgabe. Genau wie andere Städte dürfe auch Debrecen seine Wasser- und Naturressourcen nicht chinesischen Investoren opfern, erklärte László Lóránt Keresztes, Vorsitzender des Ausschusses für nachhaltige Entwicklung des Parlaments, am Dienstag auf einer Online-Pressekonferenz. Neben der Nutzung der lokalen Ressourcen bedürfe die Entwicklung zudem enormer Entwicklungen der Infrastruktur, für die der Steuerzahler aufkommen muss.
Der LMP-Politiker zitierte den ehemaligen Technologieminister László Palkovics, wonach „ein solches Werk alles andere als umweltfreundlich ist“. Zudem gehe die Produktion mit erheblicher Lärmbelastung einher. In dem Werk werden voraussichtlich auch keine einheimischen, sondern ausländische Arbeitskräfte beschäftigt, was das Argument der „Arbeitsplatzbeschaffung“ in einem ganz anderen Licht erscheinen lasse. Die Einwohner von Debrecen könnten der Regierung nicht vertrauen, wie am Beispiel von Göd mit dem Samsung-Werk zu sehen ist. Wenn die Regierung eine Sonderwirtschaftszone ausruft, muss die Stadt auf ihre Einnahmen aus der Gewerbesteuer verzichten.
Riesiger CO2-Fußabdruck
Zoltán Varga, Parlamentsabgeordneter der DK, sagte, auf dem Forum, an dem etwa 800-1.000 Bürger teilnahmen, wurde deutlich, dass die Menschen vor Ort keine Fabrik in ihrer Stadt wollen, welche die Umwelt, die Zukunft ihrer Kinder und Enkelkinder und ihre Gesundheit gefährdet. Sie wollen keine stickige Luft, enorme Wertverluste ihrer Grundstücke und Wohnungen und auch nicht den riesigen CO2-Fußabdruck der Fabrik. „Die öffentliche Anhörung war der Moment, in dem sich die Parteisoldaten des Fidesz hätten entscheiden können: Wollen sie eine lebenswerte Stadt und gesunde Zukunft, oder die verrückte Welt von Orbán?“
Es ist ja auch erstaunlich, dass im Zusammenhang von Investition aus EU-Partnerstaaten dann solche Sprüche zu hören sind:
“Ein Land ist nur dann souverän und handlungsfähig, wenn es in der Wirtschaft auf eigenen Füßen stehen kann. Die Zeit des ‘Deregulierungs-, Privatisierungs- und Ausverkaufs-Liberalismus’ ist endgültig vorbei.”
Da fragt man sich: Ja was denn nun?
Vielleicht ist unter “Liberalismus” aber auch nur Freiheit gemeint, die man durch Abhängigkeiten von Regimen wie China und Russland ersetzen will.
Orban und Fidesz wehren sich zunehmend gegen Firmen aus der EU, Schweiz oder den USA, aber öffnen – wie so viele afrikanische Staaten – die Tore für Kredite, Lieferungen und Investitionen aus China und Russland.
Was für Investizio én möchte Debrezen? Ich meine KONKRET?
Fakt ist, dass die Bevölkerung in Ungarn einbezogen wird, wenn große Veränderungen durch Investitionen zu erwarten sind.
Bei TESLA in Berlin-Brandenburg wurde einfach gehandelt und niemand wurde gefragt oder detailliert informiert. Im Nachhinein gab es Protestes gegen den Wasserverbrauch. Wie gesagt im nachhinein. Im großen ganzen fand man sich mit allen Auswirkungen ab.
Wer wird denn in Ungarn einbezogen?
Proteste und Klagen gab es vor Baubeginn auch in Deutschland.
Ebenso gab es öffentliche Anhörungen.
Am Ende sind es aber nur die Anwohner, die am Stadtrand lieber eine schöne Wiese, statt einer Fabrik wollen, die dann protestieren.
Schon in der Nachbarstadt begrüßt man hingegen die neuen Arbeitsplätze.