„Aus heiterem Himmel“

Ab Januar 2025 soll ein neues System der kostenlosen Reihenuntersuchungen eingeführt werden, mit dem der Staat die Arbeitgeber in die Pflicht nehmen will. Das Konzept stellte Gesundheitsstaatssekretär Péter Takács Mitte August vor, nun gibt es die erste Reaktion von offizieller Seite aus dem Unternehmenslager. Der Vizepräsident des Arbeitgeberverbandes MGYOSZ, Ferenc Rolek, sprach vor dem Wochenende im Info-Radio vom „Blitz aus heiterem Himmel“. Die Regierung habe (mal wieder) versäumt, sich vor Bekanntgabe der neuesten Idee mit den Betroffenen zu konsultieren. Fragen dieser Art gehörten auf die Tagesordnung des Konsultationsforums der Sozialpartner (VKF). Ohne die Details zu kennen, meinte Rolek allgemein, Arbeitgeber könnten nicht dazu angehalten werden, von ihren Arbeitnehmern die Teilnahme an Reihenuntersuchungen einzufordern. Es wäre unfair, Arbeitgeber zu sanktionieren, wenn sich Mitarbeiter nicht an dem staatlichen Programm beteiligen. Heute erfolgt die Teilnahme an verschiedenen bereits etablierten Untersuchungen der Gesundheitsvorsorge absolut freiwillig.

Das neue Konzept schlug sogleich große Wellen. So sollten Darmspiegelungen für Ungarn über 50 Jahren alle zwei Jahre (!) verbindlich vorgeschrieben werden – mit der Androhung von Geldstrafen und weitergehenden Sanktionierungen für Verweigerer. Diese sowohl logistisch (wegen der begrenzten Kapazitäten im Gesundheitswesen) als auch rechtlich-moralisch zweifelhaften Vorstellungen schwächte der Staatssekretär zuletzt ab. Takács will nun bei Reihenuntersuchungen mit invasiven Eingriffen oder Röntgenbestrahlung keine Pflicht mehr vorschreiben. Die Rede ist derzeit von „allgemeinen Gesundheits- und Zustandserhebungen“ der Bürger, um sog. Volkskrankheiten im Frühstadium aufzudecken.