An der Schwelle zu einem neuen Goldenen Zeitalter?

In Ihrem neuen Buch zeichnen Sie nicht gerade ein berauschendes Bild über das bisherige Abschneiden der europäischen Gemeinschaftswährung. Gab es dennoch Erwartungen, die der Euro erfüllen konnte?

Tatsächlich nur wenige. Ich würde am ehesten die Preisstabilität, die vertiefte Integration der Geldmärkte und bezüglich der Eurozone das Vertrauen in den Euro als Zahlungsmittel hervorheben. Abgesehen davon aber konnte der Euro weder makroökonomisch noch geopolitisch die in ihn gesetzten Erwartungen erfüllen. So sehr seine Gründungsväter auch darauf hofften, wurde er zu keinem Herausforderer des Dollars. Das Gewicht der Eurozone in der Weltwirtschaft ist im Verlauf der letzten zwanzig Jahre gegenüber den USA, aber vor allem gegenüber China systematisch gesunken. Die Finanzkrise von 2008 mit der nachfolgenden Schuldenfalle im mediterranen Raum legte die Verletzlichkeit der Eurozone offen, die durch die Corona-Krise noch verschärft wurde.

Der Euro ist ein unfertiges Projekt. An Stelle der erhofften europäischen Einheit hat er schwerwiegende, unlösbar erscheinende Spannungen zum Vorschein gebracht. Die Erfahrungen zeigen, es braucht keine gemeinsame Währung, damit ein Land oder eine Wirtschaftsregion Erfolg hat. Denken wir nur an das Europa in der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts – das heutige Europa ist nur noch ein Schatten jener Epoche. Ebenso nicht eben für den Euro spricht, dass die Mitgliedstaaten der Eurozone in den zwei Jahrzehnten vor ihrem Beitritt schneller wachsen konnten, als in den darauffolgenden zwei Jahrzehnten.

Warum kam denn die Eurozone überhaupt zustande, wenn jedes einzelne Land – wie Sie in Ihrem Buch schreiben – mit der eigenen Währung die größten wirtschaftlichen Erfolge erzielen konnte?

Die Gemeinschaftswährung war eine politische Entscheidung auf dem Weg zu den Vereinigten Staaten von Europa. Der Euro sollte den „europäischen Traum“ verkörpern, der im historischen Moment des Zerfalls der Sowjetunion und der deutschen Wiedervereinigung geboren worden war – das gemeinsame Geld verstand man als Unterpfand der vertieften Integration. Leider stellte sich sehr schnell heraus, dass der Euro grundlegend für gute Zeiten ausgelegt war. Stattdessen musste er einer Reihe von Krisen standhalten. Seine Fundamente sind wackelig, gibt es doch weder einen gemeinsamen Haushalt oder einen gemeinsamen Finanzminister noch eine Bankenunion, während der Dialog über die Gefahren der Aufgabe einer eigenständigen Geldpolitik nur ansatzweise geführt wird.

Haben die Notenbanken der Eurozone denn wirklich keine Handhabe zur Stärkung der eigenen Volkswirtschaften?

Dazu müssten markante institutionelle Veränderungen vorgenommen werden. Die Basis der Eurozone wäre eine integre Geldpolitik. Die gemeinsame Geldpolitik geht jedoch mit einem engen Korsett der regulierten fiskalischen Politik einher, welches es ungemein erschwert, die abweichenden Herausforderungen an die Wirtschaftspolitik in den einzelnen Mitgliedsländern unter einen Hut zu bekommen. Die jüngste Stellungnahme des bundesdeutschen Verfassungsgerichts zum Anleihekaufprogramm der Europäischen Zentralbank brachte diese inneren Widersprüche eindrucksvoll ans Tageslicht. Solange aber die Ausrichtung der Wirtschaftspolitik umstritten bleibt, besitzt diese überhaupt keinen Spielraum, weshalb die Eurozone in ihrer heutigen Form den Aufgaben nicht gewachsen ist. Ich sehe drei mögliche Szenarien für die Zukunft der EU: Entweder eine lockere Zusammenarbeit der Mitgliedstaaten, die allesamt der Eurozone angehörten, aber in strategischen Fragen eine weitgehende Autonomie bewahren würden, oder aber das Modell der zwei Geschwindigkeiten mit einem enger zentralisierten Kern-Europa und einem lockeren Kreis von Partnerstaaten, oder aber drittens eine geschwächte Integration mit regionalen Kooperationen neuer kleinerer Staatengruppen.

In Ihrem Buch argumentieren Sie, Europa täte besser daran, sich aus dem Ringen der Weltmächte USA und China herauszuhalten und abzuwarten, dass sich ein neues, stabiles Gleichgewicht einstellt.

Wir sind Zeugen der Herausbildung einer neuen bipolaren Weltordnung. Der Dollar, die einzige Weltwährung, ist eine der wichtigsten Machtsäulen für die globale Führungsposition der Vereinigten Staaten von Amerika. In den jüngsten Jahrzehnten hat China in Riesenschritten Boden gegenüber den USA gutgemacht und gilt mittlerweile als die Nummer 1 unter den Herausforderern der ersten Weltmacht. Europa hinkt bei den maßgeblichen Technologien des 21. Jahrhunderts hinter diesen beiden Supermächten hinterher. Ohne starke Institutionen und ohne ein bedeutendes wirtschaftliches Potenzial ist es aber schwierig, sich diesem scharfen geopolitischen Wettbewerb auszusetzen, und macht auch gar keinen Sinn.

Obendrein behaupten Sie, die USA hätten durchaus Anteil an der Schwächung Europas. Sie schreiben von geheimen Manövern, die den meisten Bürgern verborgen bleiben.

Die USA haben – um ihre globale Führungsrolle zu verteidigen – regelmäßig Finanzkriege gegen ihre Konkurrenten vom Zaun gebrochen. Ein Ziel dieser verfeinerten Kriegführung ist die Destabilisierung der Eurozone, weil man nicht länger ein vereintes Europa braucht, und erst recht keine rivalisierende Weltwährung. Aber es gibt auch Kriegsschauplätze außerhalb Europas: Die Schwemme billiger Dollarkredite für aufstrebende Märkte nach 2008 hatte dort die gleiche Wirkung, wie in Ungarn die Fremdwährungskredite in Schweizer Franken am Beginn des neuen Jahrtausends: Die Nehmerländer verschuldeten sich schwer, was noch zahlreiche Probleme nach sich ziehen wird.

Nur wenige sprechen aus, was Sie schreiben: Auch hinter den nach Europa gelenkten Migrationsströmen stehen bis zu einem gewissen Grade die USA, die den Samen künftiger Spannungen auf dem alten Kontinent säen wollen.

Die USA wenden eine raffinierte globale Strategie an, um ihre Hegemonie zu wahren. Über die sogenannte Freund-Feind-Strategie (Frenemy) haben die Amerikaner immer wieder Einfluss auf das Schicksal Europas und der Welt genommen. Diese Strategie handelt davon, dass der auf dem einen Feld anerkannte Partner auf einem anderen Feld durchaus als Gegner aufgefasst werden kann. Europa verkennt immer wieder die dieser Strategie zuzuordnenden Schritte – wie zuletzt beim Brexit erlebt –, was die Position des alten Kontinents entscheidend schwächt. Das wird seine Fortsetzung finden, solange die EU-Führung nicht die Wurzeln und das kulturelle Erbe Europas, die Vielfalt seiner Nationen und Regionen ins Kalkül ziehen will, und stattdessen weiter auf eine künstliche Integration setzt.

Darf man konstatieren, dass Europa das Ringen mit den USA um die Führung der westlichen Welt verloren hat? Müsste Europa nicht seine weltpolitischen Ambitionen aufgeben, um sich ganz auf die Schaffung von Frieden und Wohlstand zu konzentrieren?

Europa verlor seine führende Rolle bereits mit dem Ausgang des Ersten Weltkriegs. Sämtliche europäischen Kriegsparteien erlitten schwere Verluste an Menschen und Material, doch nicht nur das, sie verschuldeten sich auch tief gegenüber den USA. Die Vereinigten Staaten von Amerika stellten im 20. Jahrhundert wiederholt unter Beweis, dass sie eine Weltmacht darstellen. Sie gingen gestärkt aus den beiden Weltkriegen hervor, gewannen schließlich auch den Kalten Krieg und verblieben als einzige Großmacht.

Der neuartige Aufstieg Chinas lässt sich selbstverständlich nicht in Frage stellen. Die Frage lautet nun, ob die USA die Zusammenarbeit mit China beibehalten, oder aber einen Krieg anzetteln wollen, um zu entscheiden, wer der Stärkere ist. Europa muss diese Entwicklung erkennen und darauf reagieren.

Wie können die USA und China für eine stabile Weltordnung sorgen?

In der Denkweise der Amerikaner und der Chinesen finden sich gleich mehrere augenscheinliche Unterschiede. Im Gegensatz zum westlichen Leitprinzip – errichte deine Macht und halte sie – sind die Chinesen auf Freunde angewiesen, um ihre nationalen Interessen zu wahren. In der bipolaren Weltordnung des Kalten Krieges gab es auf gewissen Teilgebieten keinerlei Kontakte zwischen den Supermächten. Die neuen G2 könnten derweil eine Weltordnung des Gleichgewichts erschaffen, die gerade ihrer unterschiedlichen Denkweise entspringt. Die beiden neuen Supermächte werden also die grundlegenden Werte wie Stabilität, Frieden, offene Märkte und technologische Entwicklung der Menschheit für alle Mitglieder der globalen Familie sicherstellen. Was zuversichtlich stimmen darf: Beide auf dem Tandem haben ihre Geschichtslektionen längst gelernt.

Welche Perspektiven bietet ein lang anhaltendes geopolitisches Patt für Ungarn?

Ungarn kann auch im Falle eines stabilen geopolitischen Gleichgewichts weiter den Weg der Modernisierung beschreiten, indem es sich geschickt den Veränderungen in seinem Umfeld anpasst. Selbst unter den Umständen des neuartigen Coronavirus sind wir imstande, unseren Wachstumsvorsprung von durchschnittlich zwei Prozentpunkten pro Jahr im Vergleich zum Durchschnitt der Europäischen Union zu halten. Das gelingt uns nun schon seit mehr als sieben Jahren. Unser seit 2010 bewährtes Erfolgsrezept lautet: politische Stabilität, ausgewogene Finanzen und Wirtschaftswachstum.

Es verlangt aber auch gute Antworten auf die Prozesse, die in der Weltwirtschaft vor sich gehen. Die USA und China entwickeln die Zukunftstechnologien aus riesigen Budgets, während Europa den Anschluss bei der vierten industriellen Revolution zu verlieren droht. Die Zukunft wird von den Informationen handeln, die unbegrenzt zur Verfügung stehen. Daten sind das neue Gold. Gewinner des 21. Jahrhunderts wird jene Volkswirtschaft sein, die mehr Know-how, Informationen, Kreativität und allgemein gesprochen geistige Ressourcen einzusetzen vermag. Technologiewandel versprechen großartige Gelegenheiten zum Überholen und somit auch für Ungarn den Aufbruch in ein Goldenes Zeitalter.

Für den Moment sieht es recht gut aus: Ungarn gehörte im ersten Quartal zu den am schnellsten wachsenden Volkswirtschaften in Europa, während jene Länder, die sich heute beim Geldverteilen mit der Gießkanne zügellos verschulden, längst in der Rezession stecken. Wie krisenfest ist denn die ungarische Wirtschaft?

Mit einem Wachstum auf Jahresebene von 2,2 Prozent im ersten Quartal gehören wir auch weiterhin zum Spitzenfeld in Europa; das Wachstum in der Eurozone haben wir um durchschnittlich 5 Prozentpunkte übertroffen. Unter den außerordentlichen Umständen der Corona-Krise blieb der Wirtschaftspolitik keine andere Wahl beim Setzen der Prioritäten, als das Gesundheitswesen zur Virusabwehr aufzustellen, die langfristigen negativen Auswirkungen auf die Wirtschaft zu dämpfen und ihren Neustart vorzubereiten. Unser Krisenmanagement steht auf tönernen Füßen, weil wir ein gutes makroökonomisches Gleichgewicht erreichen konnten, wo die Nettoaußenschuld am Verschwinden ist, die privaten Haushalte eine hohe Sparrate und ein Finanzvermögen vorweisen, das über der Wirtschaftsleistung liegt. Wir haben uns von den vergifteten Fremdwährungskrediten befreit, der Staat finanziert sich grundlegend aus internen Quellen. Die vollkommen richtig und schnell getroffene Entscheidung der Regierung, ein allgemeines Kreditmoratorium zu verkünden, hat das Vertrauen weiter gestärkt. Allein dieser Schritt hat in einer außergewöhnlichen Situation Unternehmen und Haushalte nach unseren Schätzungen von 2.000 Mrd. Forint Tilgungslasten befreit. Die Notenbank versorgt die zu weiteren Investitionen bereiten Firmen allein in diesem Jahr im Rahmen ihrer Wachstumsprogramme mit mehr als 1.000 Mrd. Forint aus Krediten und Anleihen. Die erfolgreiche Corona-Abwehr stimmt uns optimistisch, dass die Wirtschaft schneller wieder auf die Beine kommen wird.

Die MNB hält weiter an ihrer zuversichtlichen Wachstumsprognose fest. Warum weicht diese so markant von der Prognose des Finanzministeriums ab?

Wir gehen unverändert davon aus, dass die Wirtschaft ab dem dritten Quartal eine zügige Erholung erleben wird. Ein Schlüssel dazu werden die Investitionen sein. Solange die Nachfrage lahmt, muss die Regierung ihre diesbezüglichen Aktivitäten intensivieren, um schnell neue Arbeitsplätze zu generieren, die für entsprechende Multiplikatoreffekte sorgen. Die erwähnten Programme der Notenbank werden voraussichtlich ebenfalls ab dem dritten Quartal Schwung aufnehmen. Unserer aktiven Wirtschaftsdiplomatie haben wir zudem weitere Auslandsinvestitionen zu verdanken. Die Exportindustrie wird bis zum Jahresende genesen. Unterm Strich sehe ich eine schnellere Erholung, als viele wahrhaben wollen. Damit aber sollte ein bescheidenes Plus bei der Wirtschaftsleistung noch im laufenden Jahr drin sein.

Wovon lässt sich das Krisenmanagement leiten? Gibt es Unterschiede zur Krisenbewältigung nach 2010?

Die Grundprinzipien des Umgangs mit der Krise haben sich nicht geändert, die Instrumente schon, denn unsere Wirtschaft ist heute weitaus gesünder und stärker als vor zehn Jahren. Damit können wir effizienter an die Krisenbewältigung gehen, wenn wir etwa die Rückkehr zur Vollbeschäftigung anstreben. Wie Ministerpräsident Viktor Orbán sagte, „müssen wir genauso viele Arbeitsplätze schaffen, wie das Virus zerstört“. Zudem müssen wir die Kaufkraft und (technologieintensive) Investitionen stärken.

Eine Geldschwemme sorgt nicht automatisch für Wettbewerbsfähigkeit. Deren bescheidenes Niveau benennen Sie als einen der Schwachpunkte der ungarischen Wirtschaft.

Wir haben wie die gesamte Region zahllose Probleme aus vierzig Jahren im Sozialismus sowie späteren Verfehlungen der Wirtschaftspolitik geerbt. Ungarn hat jedoch keinen Wettbewerbsnachteil, den es nicht abarbeiten könnte. Mitunter lassen sich Entwicklungsstufen überspringen. Denken wir nur an China, das vom Bargeld unmittelbar auf mobile Zahlvorgänge wechselt, ohne je eine Verbreitung von Bankkarten erlebt zu haben. Die größte Ressource der ungarischen Wirtschaft besteht im Wissen, Fleiß und Glauben der Menschen hierzulande. Wir müssen ein Umfeld erschaffen, in dem sich diese Tugenden am besten entfalten können.

Ökonomische Fachbücher untersuchen für gewöhnlich die Knappheit von Ressourcen und deren optimierte Ausnutzung. Sie hingegen negieren diese traditionelle Sicht der Dinge.

Einst lautete die wichtigste Fragestellung der Wirtschaftswissenschaften, wie man die knappen verfügbaren Ressourcen am besten für einen größtmöglichen Output einsetzen kann. Daten als Rohstoffe des digitalen Zeitalters haben derweil die Eigenschaft, praktisch unbegrenzt zu sein. Das verlangt ein ganz neues Denken.

Aus dem Ungarischen übertragen von Rainer Ackermann.

Das hier leicht gekürzt wiedergegebene Interview erschien ursprünglich im konservativen Wochenblatt Mandiner vom 18. Juni 2020.