Rubin NewCo Kft.
Subventionen unvereinbar!
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Noch 2021 meldete Ungarn bei der EU seine Absicht an, der Rubin NewCo Kft. staatliche Förderungen in Höhe von 43,8 Mio. Euro für den Bau eines neuen Autoteilewerks in Felsőzsolca zu gewähren. Hier sollen Antriebs- und Kardanwellen gefertigt werden.
Auf der Grundlage der Untersuchung kam das Gremium zu dem Schluss: Ungarn kann nicht nachweisen, dass die Beihilfe eine entscheidende Rolle für die Ansiedlung der Investition in Ungarn gespielt hat. „Da die staatliche Beihilfe keinen wirksamen Anreiz für den Investor darstellte, die Investition in der Region Nordungarn anzusiedeln, ist die Beihilfe nicht mit den EU-Beihilfevorschriften vereinbar“, begründete EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager die Entscheidung.
