Niveausteigerung im Parlament

Ich freue mich insbesondere, dass Gergő Kovács mit rund 30 Kandidaten antritt – genug für das Aufstellen einer Landesliste. Für mich als überzeugten Wähler eines hoffentlich zustande kommenden Oppositionsbündnisses ist es zudem eine wahnsinnig große Geste, dass es 76 Wahlbezirke gibt, in denen die Partei keinen Kandidaten stellen wird (warum weiter unten).

Viele Probleme mit den Parteien dieses Oppositionsbündnisses

Bevor ich mit den vorherigen Überlegungen fortfahre, möchte ich vorausschicken, dass ich auch viele Probleme mit den Parteien dieses Oppositionsbündnisses (und ihren Kandidaten, siehe László Bíró) habe. Es ist nicht nur eine Partei dabei, für die ich, würde sie allein antreten, definitiv nicht stimmen würde. Andererseits gibt es mehrere Parteien, für die ich sehr wohl stimmen würde und von denen ich glaube, dass sie jene Parteien, die ich eher nicht in die Regierung wählen würde, zügeln können.

Ich denke aber auch, dass beispielsweise die längst überfällige Lohnerhöhung für Ärzte, die Viktor Orbán auf Druck der Ärztekammer heute verkündet hat (Danke Viktor, das war dringend nötig!), schon lange passiert wäre, wenn die Opposition regieren würde.

Ich denke, dass diese sechs Parteien keine schlechtere Leistung erbringen werden als die derzeitige Regierung. Insbesondere wenn man die Leistung des Fidesz in Sachen Corona-Epidemie oder die wirtschaftliche Situation betrachtet. (Natürlich werden hier, auch wenn die Opposition 2022 siegen sollte, nicht plötzlich Milch und Honig fließen, die Erklärung dafür gebe ich ein anderes Mal.)

MKKP im Parlament. Ist das nicht Demokratie?

Aber zurück zur Hundepartei: Wenn sie antreten will, warum nicht? Und wenn sie tatsächlich fünf Prozent der Wähler erreichen sollte, dann zieht sie auch ins Parlament ein. Ist das nicht Demokratie?

Offensichtlich nicht wirklich, denn im momentanen System hat es eine außerparlamentarische Partei, die keinem der zwei großen Blöcke angehört, viel schwerer, ins Parlament zu gelangen. Aber wenn sie die fünf Prozent erreicht, dann gehört sie sehr wohl ins Parlament.

Damit gehen Stimmen für die Liste des Oppositionsbündnisses verloren? Ich glaube, dass das nur in minimaler Zahl passieren wird. Außerdem: Wer für sie stimmen will, der stimmt für sie. Punkt. So ist das bei demokratischen Wahlen. Wenn die Opposition dadurch Stimmen verliert, dann ist das der Fehler der Opposition und eines unzureichenden Wahlkampfes von ihr.

Missverständnis

Ich möchte mit einem Missverständnis aufräumen: Wer nicht für das Oppositionsbündnis stimmt, der stimmt nicht etwa für den Fidesz, sondern schlicht und einfach nicht für das Oppositionsbündnis.

Allerdings glaube ich, dass es viele geben wird, die ihre Stimme auf der Landesliste der MKKP geben werden, bei der Kommunalliste jedoch den Kandidaten des Oppositionsbündnisses wählen. Vor allem, falls es Vorwahlen und gute Kandidaten gibt. In diesem Fall ist es jedoch wahrscheinlicher, dass das Auftauchen der MKKP auf dem Stimmzettel der Opposition eher noch helfen wird.

Seien wir ehrlich: Im Großen und Ganzen wäre es echt witzig, wenn ein paar Abgeordnete dieser Satirepartei im ungarischen Parlament vertreten wären. Ich denke, es könnte das Niveau nur heben.

Aus dem Ungarischen von EKG.

András Jámbor ist Gründer des linken Nachrichtenportals merce.hu. Der hier wiedergegebene Kommentar erschien am 3. Oktober auf seiner öffentlichen Facebook-Seite.