BZ-Kommentar zum EU-Gipfel
In den Abgrund geschaut
Es ist ein gutes Ergebnis für die EU. Immerhin wäre ein Fortbestand des Doppelvetos nichts anderes gewesen, als ein erster Schritt in Richtung eines „östlichen Brexit“. Genau daran kann aber kein Realpolitiker beider Seiten ein Interesse haben. Oder bildlich ausgedrückt: Kein gesunder Organismus hackt sich – wenn er noch bei Trost ist – einfach mal so ein Körperteil ab.
Ein weiterer „Brexit“ wäre für beide Seiten gleichermaßen negativ
Ein Ausstieg von Ungarn und Polen aus der europäischen Staatengemeinschaft würde mit einer unübersehbaren Fülle an negativen Auswirkungen einhergehen. Wohlgemerkt für beide Seiten! Möglicherweise haben beide Seiten in den letzten Wochen gedanklich in diesen tiefen schwarzen Abgrund geblickt.
Dieser Anblick mündete dann bei ihnen in die alles entscheidende Frage: Sind die Themen, um die es bei dem Doppelveto geht, es wirklich wert, eine solche Horrorvision heraufzubeschwören? Soll die Gemeinschaft tatsächlich wegen eines Ost-West-Dissenses in familien- und migrationspolitischen Fragen nachhaltig geschädigt werden?
Westliche Passion zum Missionieren
Der linksliberale Mainstream in Westeuropa hat leider die Passion, die östliche Hälfte der EU ideologisch nach seinem Ebenbild formen zu wollen. Die aktuelle Krise hat erneut unmissverständlich klargemacht, wohin diese Missionierung führen und was für gefährliche Wirkungen sie haben kann.
Warum maßt sich eine Seite überhaupt an, die andere in ideologischen Fragen zu missionieren? Ist es nicht zutiefst undemokratisch, die Lebensart in Ländern über das Votum der eigenen Bevölkerung hinweg von außen zu ändern?
Wenn die Einwohner von Ungarn gerne eine linksliberale Familien- oder Migrationspolitik haben möchten, dann brauchen sie bei den nächsten Wahlen einfach nur eine ungarische Partei zu wählen, die genau das im Angebot hat. Westliche Einmischungsversuche sind hingegen undemokratisch und gefährden zudem den Zusammenhalt der Staatengemeinschaft.
Prinzip der Freiwilligkeit
Der ehemalige DDR-Bürgerrechtler Gunter Weißgerber erteilt einer solchen externen Einmischung in die selbstbestimmte Lebensart von Völkern eine klare Absage. „Die Europäische Union ist eine Gemeinschaft Freiwilliger, Zwang hat sie weder zusammengeführt, noch kann Zwang sie erhalten“, schreibt er in seinem BZ-Gastbeitrag.
Im Interesse eines besseren Auskommens miteinander bleibt zu hoffen, dass alle Beteiligten die richtigen Schlüsse aus der Doppelveto-Krise ziehen.
Der Autor ist Chefredakteur und Herausgeber der Budapester Zeitung.
Man kann mit Google auch übersetzen lassen.
Wie der polnische Ministerpräsident sagte, alle EU Mitglieder wären Gefahr gelaufen, willkürlich angegriffen zu werden mit ” Rechtsstaatlichkeit” was nicht konkret definiert ist.
https://mandiner.hu/cikk/20201212_kaczyski_a_magyar_kormanyfovel_irtak_a_nemetek_helyett_a_kompromisszumos_javaslatot
Was soll denn bitte immer ständige dieses Gerede vom linksliberalen Mainstream? Wünscht sich da etwa jemand den Kalten Krieg zurück, indem er ständig versucht Fronten aufzubauen, wo eigentlich keine sind? Ungarn ist erst einige Jahre Mitglied der EU und viele haben daher vielleicht nicht mitbekommen, dass z.B. die Deutsch-Französische-Zusammenarbeit auch in Zeiten gut funktioniert hat, als in beiden Staaten Parteien aus entgegengesetzen Seiten die Regierung bildeten. Und stellen sie sich mal vor: In Baden Württemberg haben wir einen MP der Grünen und in Bayern einen der CSU. Doch im Bundesrat hört man keine solchen Abwehrreden, wie in diesem Artikel hier wieder einmal. Will man Mitglied einer Union sein, sollte man sich nicht ständig derart vehement gegen sie stellen. In der Realpolitik mag man mit vielen Feinden zwar innenpolitisch punkten können, aber ohne Freunde steht ein Land nun einmal alleine da. Fidesz und somit Ungarn haben sich über die Jahre an den Rand manövriert. Selbst ein Janez Jansa spielt mit Ungarn, indem er Slowenien in Deckung hält, während er Orban anstachelt.
https://www.theeuropean.de/wolfram-weimer/sind-die-oeffentlich-rechtlichen-zu-staatsnah/
ich erinnere mich gelesen zu haben, dass das Staatsfernsehen in D. täglich 70 in endlose Krimis zeigt. Also Krimis und Propaganda. Die Gräfin von Die Zeit dreht sich im Grab, Austria auch und die FAZ Welt sind weit weg von konservativ, bürgerlich oder liberal konservativ.
Vor ca 1 Jahr habe ich eine lange Zusammenfassung von Unternehmen, Zeitungsbeteiligung der SPD. Es war nicht dementiert, aber einstweiliger Verfügung wegen Betriebsgeheimnis verboten. Dann noch Bartelsmann und Co.
Ich verstehe nicht, warum sagen Sie etwas, ohne Fakten. Es ist zu billig. Eben Sprachblasen.
Na da schauen sie mal: Da kann doch wirklich jemand Kritik üben ohne gleich als Soros-hörig oder linkslibreal gebrandmarkt zu werden.
https://de.m.wikipedia.org/wiki/Project_Syndicate
2 Artikel von Soros über Ungarn, was die EU zu tun hat. Die Antwort von dem Ministerpräsident des angegriffenen Landes wurde nicht veröffentlicht.
Haupt Geldgeber des Syndycats ist Soros Open Society. Sie bedienen über
400 Redaktionen mit ” Nachrichten” also einseitige Propaganda! Darunter Mainstream Deutschland.
https://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2015/03/15/frankreich-kann-seinen-status-nur-mit-ausbeutung-der-ehemaligen-kolonien-halten
Es stimmt, die Franzosen haben Deutschland gezähmt. Und Deutschland hat mit Geld die Freundschaft Frankreich erkauft, egal, welche Regierung dort regiert. Das Geld kommt dem Land zu gute. Ich sage es ausdrücklich neutral.
Frankreich wird niemals! aus Freundschaft Seite Atomausrustung mit Deutschland teilen.
Die EU wird niemals Bundesrepublik. Deshalb ist es abwegig über die hiesige Bundesrat sprechen. Übrigens. In Deutschland gibt es nur 1,5 Opposition. Die AfD und die hauchdünne oportunistische FDP. CSU, CDU, Grüne und SPD sind ein Brei, gezuckert oder gesalzen mit der Linken. Großteil Kommunisten.
Ihnen scheint wohl schlicht unverständlich, dass es so etwas wie eine Freundschaft und Partnerschaft geben kann. Die Freundschaft reicht übrigens herunter bis auf die zwischenmenschliche Ebene. Und wenn es Meinungsverschiedenheiten gibt, dann führen die eben nicht zu Grabenkämpfen und Gegnerschaft.
Und sehen sie mal: Nicht in Ungarn, sondern in Deutschland steht die größte Mehrheit hinter der Regierung.
Wenn sie übrigens mit Geld argumentieren, das Staaten bekommen: Frankreich ist Nettozahler, Ungarn ist Nettoempfänger bei der EU-Geldverteilung. Und das sind nun einmal klare Fakten. Noch ein paar Zahlen zur Wirtschaft? BIP Frankreich: 2700 Mrd.$ vs BIP Ungarn: 162 Mrd.$.
Wenn es also Ungarn wirtschaftlich gut geht, wie kann es dann Frankreich schlecht gehen?
Wieder Mal sie klein geschrieben. Nichts zugelernt! Deutsche Sprache schwere Sprache!
Ich habe bei Psychologie gelernt, gebe es jetzt Ihnen weiter.
Wenn 2 Menschen über etwas diskutieren.
1. A überzeugt B mit ARGUMENTEN und nicht mit Sprachblasen.
2. B überzeugt genau so A.
3. Kein von den beiden kann den anderen überzeugen.
In diesem Fall stehen beide auf und lassen es.
Nein. Es geht darum Argumente auszutauschen und nicht am Ende einen Sieger zu küren. Für eine Zusammenarbeit ist es eben notwendig, auch immer die Meinungen der anderen zu kennen und zu respektieren. Da ist eben Schubladendenken nicht hilfreich. Dazu gehört die “linksliberale”-Schublade, wie auch die Soros-Schublade oder eben auch “die fleißigen 4”. Letzters impliziert eben auch, dass die anderen 23 nicht fleißig sind. Wenn ich bei Deutschland und Frankreich von den wichtigen 2 sprechen würde – wie würde dies wohl für die Ungarn klingen? Es ist nun eben einmal besser die Schubladen geschlossen zu halten und niemand einsortieren zu wollen. Noch besser: Gar nicht erst Schubladen bauen. Statt Soros zu verteufeln, wäre es schlicht hilfreicher sich seine Argumente anzuhören und seine Ziele objektiv zu analysieren. Zur Demokratie gehört nun einmal der Respekt gegenüber der Meinung anderer. Ich bin kein Anhänger von Orban und auch nicht von Merkel, aber bin davon überzeugt, dass beide nur das Beste für ihr Land erreichen wollen, auch wenn ich nicht von ihrer Politik überzeugt bin.
Sehr geehrter Herr Hatzig, Sie ( mit großem S) haben sicherlich haben Kern Kompetenzen. Vielleicht sogar nicht nur 1.
Argumentieren mit Fakten in Politik und in geschichtlichen Zusammenhänge gehören nicht dazu.
Aha – nun also die persönliche Schiene. Das ist natürlich die typische Eskalation. Bekomme ich am Ende vielleicht gar noch die Ehre und werde mit Herrn Soros auf eine Stufe gestellt?
Nein. Sie gehören nicht dazu. Ich meine auf Soros-Stufe.
Was Sie als ” Argumentation” vorgetragen haben, haben mich nicht überzeugt.
Ich wünsche Ihnen eine schöne Adventzeit und frohe Weihnachten.
Es geht nicht darum zu überzeugen. Es geht darum, die Argumente anderer anzuhören und ihre Meinung zu akzeptieren. Auch wenn ich kein Homosexueller bin, finde ich einige ihrer Argumente sehr überdenkenswert – auch was die Adoption von Kindern betrifft. Auf tageschau.de gibt es dazu aktuell eine interessante Reportage: “LGBTQ in Ungarn”
Ich habe kein Wort über Homos gesagt. Es ist Privatsache. Allerdings: ich habe ein Artikel geschickt, um darzustellen, dass die OR Links-linksgrün ist. Ich werde erst Tagasschau als seriös betrachten, wenn 50:50 konservativ 50 Prozent linke Meinungen vertreten.
Niemand hat nach m.M Recht auf Kinder zu bekommen. Jedes Kind hat aber das Recht, eine Mutter und einen Vater haben. So viel über L und alle weitere Buchstaben. Privatsache.
Wenn meine Privatmeinung Sie interessiert. Und diese Meinung ist meine ÜBERZEUGUNG!
Ich bin dagegen, wenn LBTGQ und auch die weitere Buchstaben Kinder adoptieren. Wie ich sagte. Kinder zu haben ist kein Menschenrecht. Wiederum Vater und Mutter zu haben IST von Natur gegebenes Menschenrecht. Es wäre ideal, wenn jedes Kind in Mutter-Vater Familien aufwachsen würde. Auch, wenn es leider nicht immer der Fall ist, bleibt es erstrebenswert.
Statt ohne Eltern aufwachsen zu müssen, wäre sicherlich besser für sie, wenn sie einen oder zwei homosexuelle Elternteile hätten. Deren Auswahl kann der Staat dann sehr viel gründlicher vornehmen, als Mutter Natur bei der Zeugung. Ihnen sind sicherleich auch Eltern bekannt, die ihren Kindern nicht die besten Bedingungen bieten und wenig für die Kindererziehung geeignet sind, auch wenn sie heterosexuell sind.
P.S
http://www.miniszterelnok.hu/viktor-orbans-antwort-auf-den-artikel-von-george-soros/
In dem kommenden Jahr kommt Portugal und Slowenien in Brüssel Ran. Orban hat mit BEIDEN vorher ausführlich gesprochen. Wenn Merkel nicht, dann hätten diese Länder die Sommervereinbarung unter Dach und Fach gebracht.
Übrigens. Einige Zeitungen und Agenturen haben gelüftet; Merkel BAT Orban und den polnischen Ministerpräsident die 4 Seite Ergänzung Wort wörtlich zu formulieren. Dieses wurde dann der Rückgrat der Vereinbarung. Merkel wollte auf sicher gehen, dass die beide Länder von ihrem Veto absehen. Klug oder peinlich?
Jetzt kommt ubrigegens das nächste Veto. Von Bulgarien und Holland. Wo ist das Geschrei??????
Das ist die typische Merkel-Politik. Unser Tantchen in Berlin sitzt gerne Probleme aus und möchte alles mit Kompromissen auf die lange Bank schieben. Eben lieber reagieren, als regieren.
Bei kurier.at titeln sie auch: Veto-Keulenschwinger haben Hochsaison. Da zeigt sich eben deutlich, dass die EU sich weiterentwickeln und wegkommen muss, von dem Einstimmigkeitshemmschuh bei dem die Einzelstaaten alles kontrollieren wollen. Die Bürger wählen schließlich ein EU-Parlament – so wie wir in Deutschland unseren Bundestag wählen.
Daraus wird nichts. Dann bricht die EU auseinander.
Schönes 3 Advent!
Schlimmstenfalls gibt es dann Austritte.
Was mich gerade wieder irritiert: Auf der offiziellen Corona-Webseite gibt es eine Meldung zu den Impfstoffen, bei der ich Orban voll zustimmen konnte – bis sich dann jedoch Propagandagerede anschloss. Brauchen Orban, Fidesz und die Ungarn denn wirklich solches Siegergehabe am falschen Platz? Dabei ist doch eigentlich Orbans Ansatz mit allen Impfstoffherstellern Verträge zu schließen und baldmöglichst mit den Impfungen zu beginnen, eine sehr positive Meldung. Warum muss dann ein langer Text über den Kompromiss über den Rechtsstaatsmechanismus folgen? Was haben denn Migranten mit der Corona-Krise zu tun?
Ja. Sehe Engländer.
Wenn Sie die Rede, die Orban im Parlament gehalten hatte – Link habe ich angegeben – gelesen hatten, konnten Sie feststellen, dass es keine Sieges Hymne war.
Es war lediglich ein Etappensieg auf dem Wege, damit die EU zu ihre Gründungsväter bald zurückkehrt. Es ging NICHT ausschließlich um Ungarn. Es geht darum, dass die EU ein freiwilliges Zusammenschluss von souveränen Nationalstaaten, die ob groß oder kleine die selbe Rechte haben. Haben Sie mal etwas über Selbstbestimmungsrecht der Völker gelesen oder gehört?
Was Migranten und Covid angeht.
Ist Dänemark ein demokratisches Land? Ja. Es hat eine Minderheitsregierung mit Frau Mette SPD. Vorgestern kam in die Zeitungen zwei interessante Statistiken:
1. Das Land hat ca 7 % nicht europäische Bewohner. Die von ihnen verübte Straftaten sind über um 40 %
2. diese 7 % nicht Europäer verursachten ca 45 % den infizierten Menschen. Ich wäre neugierig, wie es in Holland, Belgien, Schweden und Deutschland, Frankreich aussieht. Falls Sie Zahlen haben, bitte, veröffentlichen.
Können Sie sich vorstellen, dass es auch Deutschland diese Statistiken veröffentlich werden dürften?
Die homogene Länder, Gemeinde, Städte haben weniger Kriminalität. Sie haben mehr Rücksicht aufeinander. Sie halten sich zu den allgemein, langjährig akzeptierten moralischen Normen. Nichts mit tagtäglich das Regelwerk des Zusammenleben aushandeln.
Ziel derer, die die EU gegründet hatten, war eine Union, die sich weiterentwickelt. Wohin führt denn der Weg, wenn man nur nach hinten blickt? Das ist wie Autofahren mit dem Blick nur auf den Rückspiegel. Orban definiert nicht die Ziele der EU – er stand zusammen mit Polen allein gegen all die anderen. Dänemark ist das Land auf Platz 1 im TI-Korruptionsindex, als das Land mit der geringsten Korruption. Wir hatten übrigens letztes Jahr 21,2 Mio. Menschen mit Migrationshintergrund in Deutschland. Und trotz der großen Zahl der Flüchtlinge, die wir aufnahmen, verzeichnen wir einen Kriminalitätsrückgang in Deutschland. Das Problem mit der Kriminalstatistik bei Ausländern sind die Touristen, Geschäftsleute und Durchreisende. Viel in Deutschland gestohlene Fahrzeuge gehen z.B. über Polen in den Osten. Sollen wir nun die Grenzen schließen und dadurch die Deutschen und Polen bestrafen? Zu den Infizierten: Grenzschließungen machen doch keinen Sinn mehr, wenn die Infektionsraten im Inland so hoch sind wie im Ausland. Ob jemand nun nach Regenburg oder nach Linz fährt, macht keinen Unterschied mehr. Auf beide Fahrten sollte man verzichten.
https://www.thelocal.dk/20201214/denmark-to-classify-muslim-countries-separately-in-official-statistics
Es geht nicht um Durchreisende oder Geschäftslaute. Auch nicht um Touristen.
Sie können auch die dänische Zeitung übersetzen lassen.
Und. Der Mann gehört zu einer Linke Partei. Ausländerbeauftragte!
Ziel war KEIN UNION!!!
Hauptsächlich die Franzosen wollten nicht, dass es wieder, wie nah dem 1. Krieg zu einem starken Deutschland kommt. Mit dem Marschall Plan wollte Europa wieder aufbauen. Es ist bemerkenswert, dass Frankreich England Eintritt jahrelang blockiert hat. Ich kann es sogar verstehen, wollte alleinige Atommacht bleiben.
Die beide Länder hatten nie eine besonders gutes Verhältnis zueinander. Deshalb halte ich es ein großes Fehler, dass der Wortführer bei Brexit ausgerechnet ein Franzose war und ist. Es hätte außer Deutschland ein Däne, Finne oder Pole sein können.
https://www.bpb.de/nachschlagen/lexika/politiklexikon/296337/europarecht
Die EU hat keine Verfassung. Und die NATIONALSTAATEN haben die Primäre Rechtsgebung für die einzelne Länder.
Eher werden die Länder auseinander gehen, als ein Vereinigte Staaten von Europa zu Stande kommt. Und es ist gut so.
Natürlich war das Ziel schon immer eine Union, die mehr ist, als ein gemeinsamer Wirtschaftsraum. Daher auch die kontinuierliche Weiterentwicklung mit zunehmender Abtretung von Kompetenzen an die nun auch direkt gewählten EU-Volksvertreter.
Wer sagt es? Es ist nicht selbstverständlich. Es wird niemals zu einer Vereinigte Staaten Europa kommen.
Sie haben sicherlich in der Physik Stunde ein Pendel gesehen. Oder vielleicht darüber gehört, dass Druck erzeugt Gegendruck. Je mehr ein Pendel nach links ausschlägt, wie jetzt, wird dann nach rechts ausschlagen. Wie größer der Druck- jetzt von Links – kommt, erzeugt Gegendruck. Es kommt dann zu Gleichgewicht. Aber nicht zu Vereinigte Staaten Europa.
Auch Ungarn hatte vor 11 Jahren z.B. der EU-Grundrechtecharta zugestimmt. Der EU werden vermehrt eigene von den einzelnen EU-Staaten unabhängige Steuereinnahmen zugestanden. Es gibt nun eine gemeinsame Schuldenaufnahme. 2019 hatten wir die neunte Direktwahl zum Europäischen Parlament. Der EU-Zug rollt schon lange und selbst Großbritannien konnte ihn nicht stoppen. Das hat auch nichts mit links zu tun, denn auch die Mehrheit der Ungarn möchte diesen Zug nicht verlassen.
Für Herrn Hatzig.
Also, Kinder werden nicht auf dem Kohl Feld “geerntet”. JEDES KIND HAT EINE MUTTER UND VATER:
Am wenigsten sind Weisenkinder, zumindest in Europa nicht. Hier ist vielleicht Waisenkind, dessen Eltern zusammen Unfall hatten. Ich nehme an, bei diesen Familien übernehmen die Verantwortung die Großeltern oder Onkeln, Tanten für die Kinder, sie werden nicht in Waisenhaus geschickt.
Trotzdem sind viele Kinder in Weisenhäuser? Ja, aber nicht, weil sie weisen sind.
Nach meiner Meinunge: Die Schulen, Kirchen, staatliche und private Stellen müssen viel mehr für die Erziehung der Kinder – nicht in genderquatsch- investieren, damit sie gute Ehepartner, Vater und Mütter werden! In der Sexuell Erziehung muss die LIEBE im Mittelpunkt stehen. Mutter Natur hat mit den Menschen gut gemeint. In vertraure darauf mehr, (ob man es Gott nennt oder Natur), als irgendwelche egozentrische und narzisstische Selbstbehauptung-Versuch.
Die Erziehung sollte in die Richtung VERANTWORTUNG laufen. Selbstverantwortung aber noch mehr für Verantwortung für das Kind, das aus der Liebe “kommt”.
Sie gehen davon aus, dass die Eltern eventuell schlecht sind. Warum sind sie schlecht? Mangelnde VORLEBEN und mangelnde Erziehung.
Sie können gerne eine andere Meinung haben. Vielleicht auch Sie haben ihre Kindheit nicht in optimalen Umständen erlebt. Viele von uns nicht. Aber wir wissen instinktiv nach mehrere Zigtausend Jahren Menschen Geschichte, wie es gut wäre. Ohne Mann als Vater, Frau als Mutter und Kind als Familie, hätten die Menschheit schon längst ausgestorben.
Leider ist eben die Welt nicht so vollkommen und sehr viele leibliche Eltern schlicht nicht geeignet und/oder in der Lage ihren Kindern eine schöne und ideale Familie zu bieten. Ja – ich kenne genügend Fälle, in denen das Kindeswohl bei den leiblichen Eltern gefährdet war und ist. Der Staat oder besser die Gemeinschaft trägt hier eine große Mitverantwortung. Ich würde mal als drastisches Beispiel eine Mutter und einen Vater nennen, die ihren Kindern kein gutes Zuhause bieten können. Kann man bei dieser überforderten Frau und diesem überforderten Mann wirklich davon ausgehen, dass deren eine gute Erziehungsleistung erbracht hatten und als Großeltern nun die Enkel in Obhut bekommen sollen? Da hätte ich doch mehr Vertrauen in ein staatlich kontrolliertes Verfahren, bei dem Pflegefamilie diese Kinder erhält – unabhängig von deren sexueller Ausrichtung, sondern nur aufgrund ihrer Eignung. Oder soll der Alkoholiker das Enkelkind anvertraut bekommen, während ein Erziehungswissenschaftler abgelehnt wird? Muss ein Kind ohne Eltern aufwachsen, ist dies die schlechteste Lösung – eine homosexuelle, gute Mutter ist hier die weit bessere Lösung. Verantwortliches Handeln erfordert, dass man wenn sinnvoll und erforderlich ideologische Vorstellungen hinten anstellt.