An der Schwelle

Dessen Ziel ist nichts anderes, als das Werk des gewitzten Fidesz – ein Wahlsystem mit nur einem Wahlgang, das es unmöglich macht, zwischen zwei Wahlgängen zurückzutreten – zu neutralisieren.

Geht Orbán oder bleibt er?

Als solches ist es beispiellos in der politischen Geschichte Ungarns, selbst dann, wenn es am Ende nur halbe Erfolge einfährt. Denn es ist fast unmöglich, so viele politische Richtungen und vor allem Interessen in Einklang zu bringen.

Doch hier haben nur Taten Platz, denn im nächsten Frühjahr wird es nur eine Frage für die Wähler geben: Geht Orbán oder bleibt er? Alle bisherigen Oppositionstaktiken müssen und können nur unter diesem Gesichtspunkt beurteilt und die Verantwortung nachträglich „aufgeteilt“ werden. Alle anderen Erwägungen sind politische Schaumschlägerei.

Auch Kandidaten von NGOs können antreten

Da dies also das einzige Problem ist, mit dem sich die Opposition zum Regimewechsel konfrontiert sieht, scheint jede Art von „Vorhersage“ bezüglich der Parteibeziehungen nach der Wahl bedeutungslos zu sein. Auch Kandidaten von NGOs können neben denen von Parteien bei der Vorwahl antreten, aber jeder muss angeben, in welcher Fraktion er im Falle eines Wahlsiegs sitzen würde.

Nach den Daten der Webseite 2021.hu haben die meisten Kandidaten, 61 Aspiranten, hier die Fraktion Momentum benannt. Die DK nannten 59, die Jobbik 52, die MSZP wurde von 42 gewählt, die LMP hätte nach dieser Zählung 17, die ÚVNP 20 und die Párbeszéd 13 Mitglieder in ihrer Fraktion – gesetzt den Fall, dass all jene Aspiranten ein Mandat erhalten, die diese Parteien markiert haben.

Auch wenn die Opposition schon weit gekommen ist, von der Schwelle ist sie noch weit entfernt, und vom Eintreten in die Tür kann erst recht noch keine Rede sein.

Suche nach dem rechten Weg

Bisher konnten Beobachter nur zu der Erkenntnis gelangen, dass es denen, die Orbán ersetzen wollen, nichts nützt, wenn die Regierungsmedien immer wieder betonen können, dass es hier nur um scheinheilige Augenwischerei geht, sonst nichts.

Darüber hinaus ist dies nicht wahr, auch wenn viele Dinge nur in gutem Glauben als Stolpern auf der Suche nach dem rechten Weg bezeichnet werden können. Und auch dann nicht, wenn sich viele von der direkten Demokratie mehr erwartet hätten, denn darauf scheint die Opposition – allen Anzeichen nach – noch nicht vorbereitet zu sein.

Aus dem Ungarischen von EKG.

Der hier wiedergegebene Kommentar erschien am 24. August in der Onlineausgabe der linken Tageszeitung Népszava.