Gastkommentar zur Behandlung Ungarns durch einige deutsche Politiker

„Statt den Ungarn zu danken, werden sie beschimpft“

Seit 1978 bereise ich das wunderschöne Ungarn. In Eger, im Tal der schönen Frau, am Balaton, an vielen Orten lernte ich Land und Leute kennen und lieben. Mit László, Erika und ihren Familien habe ich wunderbare Freunde in Debrecen und in Balatonfüred. Zu Hause ...
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Innenminister

Pilotprojekte für Roma

Von einer neuen Strategie der Roma-Integration sprach Innenminister Sándor Pintér (r.) am Donnerstag vor dem Nationalitätenausschuss. Die jährliche Anhörung wurde vom Ausschussvorsitzenden Imre Ritter, Repräsentant der deutschen Minderheit, geleitet. Der Minister erinnerte daran, dass die Roma im Sinne der früheren Konzeption gleichzeitig besser integriert ...
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11. Dezember 2020 0:11 Uhr

Deutsch-ungarische militärische Zusammenarbeit

Ein Dutzend Leopard 2 in Tata

Letzte Woche trafen die letzten zwei eines ganzen Dutzends Kampfpanzer vom Typ Leopard 2A4 in Tata ein.
8. Dezember 2020 19:33 Uhr
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Parlament

Konsequenzen hier und da

In der Fragestunde des Parlaments am Montag verwendete die Opposition den Skandal um den Europaabgeordneten József Szájer zu der Kritik, die Regierungsparteien Fidesz-KDNP gaukelten den Bürgern ihr Eintreten für die christlichen Werte nur vor. Letztere reagierten, Szájer habe die Konsequenzen aus seinem Fehlverhalten gezogen ...
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8. Dezember 2020 0:10 Uhr

Deutsch-Skandal

Ausschluss trotz Entschuldigung?

Der EU-Abgeordnete Tamás Deutsch hat sich gegen einen Antrag verwahrt, mit dem er aus der EVP ausgeschlossen werden soll.
7. Dezember 2020 18:00 Uhr

Orbán im Kossuth-Radio

Ungarn besteht auf Trennung

Ministerpräsident Viktor Orbán bekräftigte am Freitagmorgen bei seinem üblichen Interview für das staatliche Kossuth-Radio, Ungarn bestehe darauf, die Wirtschaftsbelange des siebenjährigen Haushalts und des Hilfsfonds von der politischen Debatte unter dem Mantel des Rechtsstaatsmechanismus zu trennen.
7. Dezember 2020 10:00 Uhr
IS

Terror-Prozess

Lebenslänglich für IS-Kämpfer

Der Budapester Gerichtshof hat den mutmaßlichen IS-Terroristen Hassan F. aus Syrien zu einer lebenslänglichen Haftstrafe verurteilt.
6. Dezember 2020 15:54 Uhr
Causa Szájer

Causa Szájer erschüttert den Fidesz

Großer Skandal mit bisher kleinen Wirkungen

Vor einer Woche war József Szájer noch Abgeordneter des Fidesz im Europaparlament und Fidesz-Mitglied. Jetzt ist er es nur noch, bis seine erklärte Mandatsabgabe und sein Parteiaustritt wirksam werden. Dazwischen liegt eine aufgeflogene Teilnahme an einer Gay-Party in Brüssel.
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Zum Rücktritt des Europaabgeordneten Szájer

Fidesz schwer durch neuerlichen Sex-Skandal erschüttert

Ein neuerlicher Sex-Skandal erschüttert die Regierungspartei Fidesz, die damit weiter an Glaubwürdigkeit verliert. Führende Regierungspolitiker versuchen die Angelegenheit runterzuspielen, die Opposition schäumt. Der Europaabgeordnete und Jurist sowie Parteifreund von Ministerpräsident Viktor Orbán, József Szájer, war unter den Gästen einer illegalen Homo-Party mit Drogen und ...
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3. Dezember 2020 0:13 Uhr
Sex-Skandal

Zum Rücktritt des Europaabgeordneten Szájer

Neuerlicher Sex-Skandal erschüttert den Fidesz

Ein neuerlicher Sex-Skandal erschüttert die Regierungspartei Fidesz und ihre Glaubwürdigkeit. Führende Regierungspolitiker versuchen die Angelegenheit runterzuspielen, die Opposition schäumt.
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Wirtschaftsausschuss

Mehr Kapazitäten, mehr Arbeitsplätze

Mit der Erhöhung der Kapazitäten könne ab dem II. Quartal 2021 gerechnet werden, denn dann kommen die neuen Fertigungslinien und Technologien zum Einsatz, welche die Unternehmen im Rahmen des Investitionsförderprogramms erwarben, erklärte Außenwirtschaftsminister Péter Szijjártó (M. l.) bei seiner Jahresanhörung vor dem Wirtschaftsausschuss des ...
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2. Dezember 2020 0:22 Uhr

Demeter-Skandal

„Ungarn und Polen stehen im Weg“

Die Opposition forderte auch am Montag im Parlament den Rücktritt des Direktors des Petőfi-Literaturmuseums (PIM). Das Regierungslager beanstandet derweil, die Linke würde mal wieder zweierlei Maß anwenden.
1. Dezember 2020 18:49 Uhr
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Anhörung

Palkovics über das Krisenjahr

Inmitten der Corona-Krise habe sich das Schwergewicht der Tätigkeit seines Hauses auf Maßnahmen zur Abwehr der negativen wirtschaftlichen Auswirkungen verlagert. Das war die Einschätzung von László Palkovics, Minister für Innovationen undTechnologien, bei der Jahresanhörung vor dem Wirtschaftsausschuss des Parlaments. Es gebe immerhin allerhand virusbedingte ...
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1. Dezember 2020 0:11 Uhr
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Rotschlammkatastrophe

Kurie bestätigt Urteil

Die Kurie bestätigte am Freitag das rechtskräftige Urteil gegen drei Manager der MAL Zrt., die für die Rotschlammkatastrophe vom Oktober 2010 verantwortlich gemacht wurden. Damals barst ein Staubecken des Aluminiumoxid-Werks in Ajka und überflutete 3 Gemeinden mit Rotschlamm. Es kamen 10 Menschen ums Leben, ...
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30. November 2020 0:30 Uhr
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„Ich möchte keinen Kompromiss eingehen“

Orbán im Kossuth-Radio

„Ich möchte keinen Kompromiss eingehen“, erklärte Ministerpräsident Viktor Orbán bei seinem üblichen Freitagsinterview im Kossuth-Radio in Verbindung damit, dass die EU die Frage der Rechtsstaatlichkeit mit den Fördergeldern aus dem nächsten EU-Haushalt bzw. den Geldern aus dem Wiederaufbaufonds verknüpfen möchte. Ungarn und Polen haben ...
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30. November 2020 0:30 Uhr
Lohnerhöhungen

Lohntarifverhandlungen

Standpunkte noch weit auseinander

Die Empfehlungen der Arbeitgeber- und Arbeitnehmervertretungen über die Anhebung der Mindestlöhne sind noch weit voneinander entfernt. Arbeitgeber sehen Corona-bedingt in der momentan unsicheren Lage keine reale Chance für Lohnerhöhungen ab dem 1. Januar.
26. November 2020 12:42 Uhr
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Justizausschuss

Weniger Straftaten

Seit Jahren sinkt die Anzahl der Straftaten in Ungarn, die Anklageerhebung erreichte im vergangenen Jahr mit 98,3% der Anzeigen Rekordhöhe. Die Gerichte zogen die Angeklagten zu 85% im Einklang mit der Anklage zur Verantwortung, erklärte am Dienstag Generalstaatsanwalt Péter Polt bei seiner Anhörung vor ...
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25. November 2020 0:25 Uhr
Nationale Konsultation

Kabinettchef Rogán äußert sich zu Nationalen Konsultationen

„Bestimmend für politische Entscheidungen“

„Die Nationalen Konsultationen sind für die Regierung nicht nur eine Form- oder Kommunikationsfrage, sondern bestimmen die politischen Entscheidungen – auch in Zeiten der Pandemie und des Krisenmanagements“, erklärte Antal Rogán, Kabinettschef des Ministerpräsidenten, am Dienstag bei seiner Anhörung vor dem Justizausschuss des Parlaments. 
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24. November 2020 0:05 Uhr