
Tankstellenmisere
Teilweise chaotische Szenen
Auf die plötzliche Neuregelung des Preisstopps an den Tankstellen war offenbar nur die MOL-Gruppe vorbereitet. Chaotische Szenen waren so am Wochenende vorprogrammiert.

BZ+
Opposition zu Sondersteuern
Kritik und Unterstützung
Die Oppositionsparteien nahmen die neuen Sondersteuern sofort unter Beschuss.

Regierung
Es geht um die Krisenfestigkeit
Der Kriegsnotstand wurde nicht unmittelbar wegen des Ukraine-Kriegs eingeführt, sondern wegen der drohenden humanitären Katastrophe.

BZ+
Hauptstädtische Bürgerschaft
Konflikt zwischen Momentum und DK
Am Mittwoch gerieten DK und Momentum so hart aneinander, dass die einberufene Sitzung der Hauptstädtischen Bürgerschaft beschlussunfähig wurde.

Ministerpräsident Orbán
Erneut Sondersteuern für Multis und Banken
Ministerpräsident Viktor Orbán kündigte am späten Mittwochnachmittag an, erneut Sondersteuern einzuführen.

BZ+
Grundgesetz
Zehnte Änderung abgesegnet
Die Regierung kann auch im Falle eines bewaffneten Konflikts, eines Krieges in einem Nachbarland oder einer humanitären Katastrophe den Notstand ausrufen.

Fünfte Orbán-Regierung
Schlagkraft, Verantwortung und Stärke
Mit ihrem Eid vor dem Parlament wurde am Dienstag nun auch offiziell die 5. Orbán-Regierung aufgestellt.

BZ+
Parlament
Ein Blankoscheck?
Am Montag debattierte das Parlament die zehnte Grundgesetzänderung und die Aufhebung der Notstandslage wegen der Corona-Pandemie.

BZ+
EU-Themen
Hier Kritik, da Empfehlungen
Das Verfahren nach Artikel 7 hat längst nichts mehr mit der Analyse der Rechtssysteme der einzelnen Mitgliedstaaten zu tun.

Tag der Landesverteidigung
Zusammenhalt für die Freiheit
Der Tag der Landesverteidigung führt vor Augen, dass die Ungarn für ihre Freiheit bereit sind, Opfer zu bringen und zusammenzustehen.

BZ+
Mol Bubi
Fahrrad-Revolution in Budapest
Es gibt eine echte Fahrradrevolution in Budapest: Immer mehr Menschen entscheiden sich für das Fahrrad, erklärte OB Gergely Karácsony auf einer Pressekonferenz am Freitag anlässlich der Erweiterung des Radleihsystems Mol Bubi in Újbuda.

Stadtwäldchen
Ethnografisches Museum feierlich eröffnet
Am Sonntag wurde das neue Ethnografische Museum am Budapester Stadtwäldchen (Városliget) feierlich übergeben.

BZ+
Bauwesen
Blühende Landschaften wie in Österreich
„Ich möchte aufbauen und nicht zerstören“, beschrieb János Lázár, der das neue Ministerium für Bauwesen und Investitionen leiten soll, seine Aufgaben.

BZ+
Vizepremier Semjén
Respekt für Minderheiten, hüben wie drüben
„Wir haben die Nationalpolitik nach 2010 vollständig neu aufbauen müssen“, erklärte der für dieses Gebiet, die Minderheiten und die Kirchen zuständige, designierte Vizepremier bei seiner Anhörung am Mittwochabend.

Hochschulen
Minister: „Wir brauchen chinesisches Know-how“
Als eines der erfolgreichsten Projekte der letzten drei Jahrzehnte bezeichnete János Csák den Modellwechsel der Hochschulen.

CPAC Hungary / Rede von Premier Orbán
Zwölf Zutaten zum Erfolgsrezept
„Ungarn ist wie ein Labor, in dem wir mit den Gegenmitteln der progressiven Dominanz experimentieren.“

BZ+
Parlament
Anhörung der designierten Minister
Am Mittwoch begann im Parlament die Anhörung der designierten Minister der 5. Orbán-Regierung. Sie standen hinsichtlich ihrer künftigen Vorhaben den verschiedenen parlamentarischen Ausschüssen Rede und Antwort.

BZ+
Modellwechsel
Unis können schneller reagieren
Der Modellwechsel der Universitäten ermöglicht ein schnelles Reagieren auf gegebene Situationen.

Parlament
Neue Regierungsstruktur abgesegnet
Das Parlament billigte auf seiner Sitzung am Dienstag das Gesetz über die Aufstellung der Ministerien mit 124 Ja-Stimmen bei 39 Gegenstimmen.