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Theater-Universität
Räumung vereitelt
Der neue Kanzler der Universität für Theater- und Filmkunst (SZFE), Gábor Szarka, hatte den Studenten zur Räumung des Universitätsgebäudes bis Freitag 18 Uhr ein Ultimatum gestellt. Doch diese gaben die Blockade nicht auf. Zudem wiesen sie vorgezogene Semesterferien zurück. Die Studenten sind der Auffassung, ...
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Coronavirus
Remdesivir wird getestet
In einem vertraulichen Papier rechnet das für das Gesundheitswesen zuständige HR-Ministerium mit bis zu 40.000 aktiven Corona-Infizierten Anfang November. Das meldete der private TV-Sender RTL Klub. Das Ministerium dementierte später verschiedene Aussagen der Reportage, allerdings nicht jene zu besagter Prognose. Von der Regierung unabhängige ...
Budapester Großprojekte
Regierung wünscht Oberhoheit
Die Regierungsseite hat die Sitzung des Rates für öffentliche Entwicklungsprojekte der Hauptstadt (FKT) positiv bewertet. Im Rathaus von Budapest sieht man derweil keine großen Fortschritte.
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Wohnungssanierung
Förderung ab Januar
Die Regierung startet ab dem 1. Januar ein Wohnungssanierungsprogramm, informierte Katalin Novák, Familienministerin ohne Geschäftsbereich, auf einer Pressekonferenz am Mittwoch. Der Staat übernimmt die Wohnungsmodernisierungskosten von Familien mit mindestens einem Kind zu 50%, jedoch max. 3 Mio. Forint. Als Voraussetzung für dieses neue Element ...
Dynamit Nobel Defence
Werk für Panzerfäuste und Reaktivpanzerung
Nach dem Lynx-Werk von Rheinmetall in Zalaegerszeg siedelt sich im Rahmen des Programms „Zrínyi 2026” ein weiteres deutsches Rüstungsunternehmen in Ungarn an. Am Dienstag unterzeichneten Michael Humbek, CEO von Dynamit Nobel Defence (DND), und Gáspár Maróth, Regierungsbeauftragter für Rüstungseinkäufe, eine Absichtserklärung über die Gründung ...
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Einfache Lebensrettung
Blutspende wichtig
Anita Herczegh, Gattin von Staatspräsident János Áder, machte bei der III. Zivilen Blutspende am Dienstag in Budapest auf die Wichtigkeit des Blutspendens aufmerksam. Gerade in Corona-Zeiten sollten möglichst viele, die die Krankheit überstanden haben, Blutplasma spenden. Sie spende bereits seit ihrer Studentenzeit regelmäßig Blut. ...
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Parlamentswahlen
Erster Kandidat des Fidesz?
Kanzleramtsminister Gergely Gulyás und der Bürgermeister des 12. Stadtbezirks von Budapest, Zoltán Pokorni, haben den für Budapest und die Agglomeration verantwortlichen Staatssekretär Balázs Fürjes (r.) als Kandidaten der Regierungsparteien Fidesz-KDNP für die Parlamentswahlen 2022 in dem Stadtbezirk vorgeschlagen. Derzeit vertritt Gulyás dieses Mandat, der ...
Nachwahl in Borsod
Fidesz konnte Zweidrittelmehrheit verteidigen – Opposition unterlag deutlich
Mit einem Sieg im Wahlkreis Tiszaújváros-Szerencs im Komitat Borsod-Abaúj-Zemplén bei der Nachwahl am Sonntag hat der Fidesz seine Zweidrittelmehrheit im Parlament behaupten können. Ministerpräsident Viktor Orbán gratulierte gutgelaunt der Wahlsiegerin Zsófia Koncz, wohingegen die Meinungen der Opposition nach der Niederlage stark auseinandergehen.
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Kertész-Institut
Fortan im eigenen Zuhause
„Imre Kertész verfügte über einen gewaltigen Intellekt, er ließ sich in keine Schublade einordnen. Es war keine Frage, dass sein Vermächtnis nicht in Berlin, sondern in Budapest ausgestellt werden muss, denn das ist seine Stadt“, sagte MinisterpräsidentViktor Orbán am Samstag bei der Eröffnung des ...
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Coronavirus
Zweite Welle schon jetzt heftiger
Bis zum Sonntag sind 954 Ungarn an und mit Covid-19 verstorben. In den letzten sieben Tagen wurden im täglichen Durchschnittmehr als 1.000 Neuinfektionen festgestellt; die Gesamtzahl der Corona-Infektionen liegt über 37.500. Die Zahl der täglichen Todesfälle bewegte sich den gesamten Sommer über nahe an ...
Regierungspressekonferenz / neues Gesundheitsgesetz
Gulyás: „Neue Epoche im Gesundheitswesen“
„Die Regierung möchte ab Januar garantieren, dass die Hausärzte nicht weniger als in der Lohntabelle aufgelistet verdienen“, sagte Kanzleramtsminister Gergely Gulyás am Donnerstag auf der üblichen Regierungspressekonferenz, bei der es vor allem um das neue Gesundheitsgesetz ging.
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Orbán im Hír TV
5% ÁFA auf Neubauten
„Die Mehrwertsteuer (ÁFA) im Wohnungsneubau wird bei Bauvorhaben bis Ende 2022 wieder 5% betragen“, sagte Ministerpräsident Viktor Orbán am Mittwochabend dem regierungsnahen Nachrichtenfernsehen Hír TV. Orbán präsentierte diese Entscheidung in dem TV-Interview als eine Vorlage von Familienministerin Katalin Novák, die auf der Regierungssitzung nur ...
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Kurie
Ausschuss billigt Kandidaten
Am Donnerstagvormittag stellte sich der designierte Präsident der Kurie, Zsolt András Varga (2.v.l.), bei der Anhörung vor dem Justizausschuss des Parlaments den Fragen der Abgeordneten. Der Kandidat betonte die Trennung der fachlichen von den Verwaltungsaufgaben – als Präsident der Kurie habe er keine Einflussnahme ...
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Minderheiten
Ausschreibungen in Milliardenhöhe
Im kommenden Jahr stehen den kleineren Selbstverwaltungen der Minderheiten über Ausschreibungen Förderungen in Höhe von 1,6 Mrd. Forint aus dem Staatsaushalt zur Verfügung, erklärte Miklós Soltész, Staatssekretär im Ministerpräsidentenamt, bei der Übergabe des mit Unterstützung der Regierung errichteten Gemeinschaftsplatzes der deutschen Minderheit in Gávavencsellő ...
"Lex CEU"
Mit EU-Recht unvereinbar
Ungarn hat Europa- und Völkerrecht verletzt, als es die Central European University (CEU) von US-Milliardär George Soros mit unverhältnismäßigen Vorgaben aus Ungarn vertrieb. Zu diesem Schluss kam nun der Europäische Gerichtshof (EuGH), geht aus dem Urteil vom Dienstag hervor. Justizministerin Varga beruft sich wiederum ...
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Freiheitskampf 1848/49
Gedenken an die Märtyrer von Arad
Anlässlich des Jahrestages der Niederschlagung des Freiheitskampfes 1848/49 und der Märtyrer von Arad wurde mit militärischen Ehren im Beisein von Verteidigungsminister Tibor Benkő am Dienstag vor dem Parlament am Kossuth Lajos tér die Nationalflagge auf Halbmast gesenkt. Die Regierung hatte den 6. Oktober im ...
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Gesundheitswesen
Gesetz einstimmig abgesegnet
Das Parlament segnete auf seiner Sitzung am Dienstag mit 165 Ja-Stimmen einstimmig das erst am Montag eingereichte Gesetz für das Gesundheitswesen ab. Der Gesetzentwurf war von Kanzleramtsminister Gergely Gulyás und HR-Minister Miklós Kásler eingereicht worden. Ein Novum ist das Dienstverhältnis im Gesundheitswesen für medizinische ...
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Gesundheitswesen
Gesetz für Ärzte außer der Reihe
Am Montag reichte die Regierung die Vorlage zu den am Wochenende mit der Ärztekammer MOK ausgehandelten Lohnerhöhungen für Ärzte im Parlament ein – das Gesetz wird außer der Reihe bereits am heutigen Tag behandelt und darüber abgestimmt. Die Bezüge werden demnach systematisch, in drei ...
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Kurie
Neuer Präsident ab Januar
Staatspräsident János Áder nominiert den Richter Zsolt András Varga für das Amt als Präsident der Kurie, des Obersten Gerichtshofes in Ungarn. Die Wahl des Präsidenten der Kurie erfolgt in geheimer Abstimmung durch das Parlament, sein Mandat ist auf 9 Jahre ausgelegt. Das Mandat des ...
