Budapest
Zwei Vize-OB nominiert
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Auf der Sitzung der Budapester Bürgerschaft am Mittwoch werden die Positionen in geheimer Abstimmung besetzt. Kiss ist ein alter Vertrauter des linksgrünen Oberbürgermeisters, Vitézy war sein Hauptkontrahent, der Karácsony bei der OB-Wahl im Juni nur mit wenigen hundert Stimmen unterlag. Vitézy, der an der Spitze der Podmaniczky-Bewegung steht, die über drei Sitze in der neuen Bürgerschaft verfügt, dankte für das Vertrauen und bot erneut eine konstruktive Zusammenarbeit zum Wohle der Bürger von Budapest an. Er sieht aber keine realistischen Chancen für die Wahl, solange das Stadtoberhaupt nicht zu Kompromissen mit der Tisza-Partei bereit ist.
Ist das die Regenbogen-Koalition?
Die Fraktionschefin des in der Hauptstadt in der Opposition befindlichen Fidesz kommentierte, dass die „Regenbogen-Koalition“ wie vorausgesagt zustande kommt. Alexandra Szentkirályi schrieb in den Sozialmedien: „Seit Monaten dementieren sie konsequent, sie würden die Posten untereinander aufteilen. Dávid Vitézy erhielt bei der OB-Wahl die Unterstützung der Budapester dafür, Gergely Karácsony abzulösen, nicht um sein Stellvertreter zu sein.“ Die Fidesz-Politikerin visionierte sogleich eine Dreierkoalition mit der Tisza-Partei, die jedoch am Montag klar zu der Frage Position bezog.
Demokratisches Minimum
Wie die Tisza-Fraktionsvorsitzende in Budapest, Eszter Ordas, in den Sozialmedien schrieb, werde ihre Fraktion keine Entscheidungen in Personalfragen treffen, solange eigene Anträge zu Satzung und Statuten der Bürgerschaft unberücksichtigt bleiben. Es sei ein „demokratisches Minimum“, die Spielregeln an die veränderten Sitzverhältnisse anzupassen – Tisza und Fidesz halten jeweils 10 Sitze in der Bürgerschaft, wo der in die Minderheit gedrängte OB mindestens 17 Stimmen benötigt, um seine Vorstellungen durchdrücken zu können.
Vitézy hat bereits erklärt, er unterstütze den Antrag der Tisza-Partei, selbst wenn dadurch die Vollmachten der Vize-OB gegenüber der Bürgerschaft geschmälert werden. Ihm gehe es nicht um Positionen, sondern um die Grundprinzipien eines demokratischen Betriebs.
