Momentum
Zwei Kandidaten für das EP
Die linksgrüne Oppositionspartei schickt auch an zweiter Position (mit Katalin Cseh, l.) eine Politikerin ins Rennen, die schon heute im Europaparlament sitzt. Das beschlossen die Delegierten der Momentum am Sonntag. Sie hoffen, dass die Wähler 2024 den Fidesz für die ausufernde Inflation, die zunehmend aussichtslosere Lage im Bildungswesen und dafür abstrafen, dass Ungarn selbstverschuldet durch die Orbán-Regierung nicht an die EU-Gelder gelangt. Die Europawahlen sollten der Opposition aber auch als Richtschnur dienen, um die optimale Form des Auftretens bei den Parlamentswahlen 2026 zu finden.
Nach eigener Darstellung der Momentum soll Anna Donáth seit 2019 quasi im Alleingang dafür gesorgt haben, dass Ungarns Zivilgesellschaft 800 Mio. Euro (!) an zusätzlichen EU-Geldern erhielt. Gemeinsam mit Katalin Cseh engagierte sie sich zudem für das Zustandekommen des Rechtsstaatsmechanismus, „um die den Ungarn zustehenden EU-Gelder vor Korruption zu schützen“.
