Integritätsbehörde
Zivile mit an Bord
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Wie die Integritätsbehörde am Donnerstag mitteilte, hätten sich um die zehn Plätze, die der Zivilsphäre vorbehalten waren, zwei Dutzend Privatpersonen und NGO beworben. (Die zehn Delegierten staatlicher Organe standen bereits vorher fest.) Neben den Privatpersonen werden alle sechs NGO vertreten sein, deren Bewerbungen durch die IH ausnahmslos angenommen wurden. Es handelt sich um das Enthüllungsportal atlatszo.hu, Transparency International, K-Monitor, die Ökonomen-Gesellschaft (MKT), den Landesverband der Berater für öffentliche Auftragsvergaben (KTOSZ) und das Budapest-Institut für Fachpolitische Analysen (BSZEI).
Die IH hat als autonomes Staatverwaltungsorgan die Aufgabe, Betrug, Korruption und andere Rechtsverstöße in Verbindung mit der Verwendung von EU-Geldern aufzudecken. Die Einrichtung dieser Behörde war eine der 17 Selbstverpflichtungen der Orbán-Regierung gegenüber der EU-Kommission, um das Einfrieren beträchtlicher EU-Gelder noch zu verhindern. Den Leiter der neuen Behörde, Ferenc Bíró, und seine beiden Stellvertreter hatte Staatspräsidentin Katalin Novák Anfang November ernannt.
