Segregation
„Wir haben unsere Lektion gelernt“
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Die Regierung hat den segregationsgeschädigten Roma von Gyöngyöspata am Freitag die Hälfte der ihnen gerichtlich zugesprochenen Schadenersatzsumme überwiesen. Der Rest des Geldes werde innerhalb eines Monats angewiesen, teilte der Sonderbeauftragte des Ministerpräsidenten, László Horváth, auf einer Pressekonferenz am Freitag in dem kleinen nordungarischen Ort mit. Nach den Worten des Fidesz-Politikers sei damit ein Kapitel abgeschlossen worden, zu dem sich kein weiteres gesellen werde: „Wir haben unsere Lektion gelernt, die Lehren daraus gezogen und das Lehrgeld bezahlt“, sagte Horváth. Was in Gyöngyöspata geschehen sei, könne es nur einmal geben. Bekanntlich hatte das Parlament mit einer Gesetzesnovelle auf das Gerichtsurteil reagiert, wonach Schadenersatzleistungen in derartigen Fällen künftig nicht mehr in Geld gewährt werden dürfen. Die über Jahre an der Grundschule diskriminierten Zigeuner hatten mit Hilfe von NGO geklagt; der Prozess zog sich über mehrere Instanzen und Jahre hinweg, ehe ihnen insgesamt 100 Mio. Forint zugesprochen wurden. Premier Orbán sprach von „leicht kassiertem Geld, das sie nicht verdient hätten“. Der Fidesz nutzte die Unzufriedenheit in der Gesellschaft mit dem Urteilsspruch, um Stimmung gegen die Gerichtsbarkeit und die Roma zu machen.
