Justizausschuss
Weniger Straftaten
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Seit Jahren sinkt die Anzahl der Straftaten in Ungarn, die Anklageerhebung erreichte im vergangenen Jahr mit 98,3% der Anzeigen Rekordhöhe. Die Gerichte zogen die Angeklagten zu 85% im Einklang mit der Anklage zur Verantwortung, erklärte am Dienstag Generalstaatsanwalt Péter Polt bei seiner Anhörung vor dem Justizausschuss des Parlaments. Polt verwies darauf, dass die Ermittlungen in Verbindung mit Korruption im Amt vollständig in den Kompetenzbereich der Staatsanwaltschaft gelangten. Die Abgeordneten hörten zudem die Berichte von Péter Darák, Präsident der Kurie, sowie György Senyei, Präsident der Landesgerichtsbehörde (OBH). Senyei verwies darauf, dass die Anzahl der bei den Gerichten anhängigen Angelegenheiten um 6,6% rückläufig war. Insgesamt schlossen die Gerichte fast 1,2 Mio. anhängige Prozesse ab.
