Foto: Klubrádió

Klub-Radio

Vor Abschaltung

Das Hauptstädtische Gericht entschied am Dienstag, dass der linksliberale Rundfunksender Klub-Radio seinen Sendebetrieb auf der Frequenz Budapest FM 92,9 MHz zum 15. Februar einstellen muss.
10. Februar 2021 13:00

Mit dem Urteil lehnte das Gericht einen Einspruch des Rundfunksenders ab und verpflichtete diesen zur Zahlung der Prozesskosten sowie weiterer Gebühren (insgesamt 235.000 Forint), berichtete das Fachportal Media1.hu. Selbst wenn der Rundfunksender Rechtsmittel einlegt, ist bis zum 14. Februar kein rechtskräftiges Urteil zu erwarten. Der Inhaber des unabhängigen Radiosenders, András Arató, bezeichnete es als beschämend, dass es in Ungarn ein System gibt, in dem der Medienrat einen solchen Beschluss fassen und anschließend auf dieser Grundlage ein derartiges Gerichtsurteil gefällt werden kann. Im September 2020 hatte der Medienrat angekündigt, die im Februar 2021 auslaufende Sieben-Jahres-Lizenz von Klub-Radio nicht zu verlängern. Die staatliche Behörde begründete die Entscheidung mit angeblichen „fortgesetzten Gesetzesverstößen“ des Senders. Arató sprach seinerseits von minimalen administrativen Fehlern.

14 Antworten auf “Vor Abschaltung

  1. Warum hat das “einiges Opposition-Sender” seit September!!! kein Rechtsmittel eingelegt? Wollte provozieren? Es wäre einfach gewesen das Urteil anfechten , wenn es nur um Kleinigkeit gehandelt hätte.
    Kann jemand sagen, ob in Deutschland oder Österreich ” Opposition-Sender gibt? Welche?

  2. Herzlichen Dank! Ich schaute, ob FDP oder AfD einen Radiosender hat. Linke und Grüne sind wohl nicht Opposition.
    Nun ja, Radiosender kommen und gehen, ich habe auch in Dänemark und Österreich nachgefragt. Aber. Weder der USA Präsident, New York Times oder Brüssel deshalb gewütet.

    1. Hallo Frau Westermann,
      Die Linke und die Grünen sind auch Oppositionsparteien in der Bundesregierung und so Gott will, bleibt es auch so, wir sind mit der SPD schon zur Genüge bestraft.
      Anders sieht es in den einzelnen Landesregierungen (Bundesländer) aus, dort zählen sie mitunter zu den Regierungsparteien, sprich Koalitionspartnern z. B.
      – Thüringen, die Linke
      – Baden Württemberg, die Grünen

  3. Über Herr Wagener, ich weiß es. Aber praktisch regieren sie mit. Merkel hat schon eine Wahl rückkgänglich gemacht und Rammelow zu Ministerpräsident gemacht. Gegen einen FDP Mann! Die CDU und SPD kann nicht genug Link und Grün sein.

  4. ZUM FALL KLUBRÁDIÓ
    “Als Anwalt glaube ich an die Rechtsstaatlichkeit”
    (Dr. Monika Karas, die Vorsitzende des Medienrates)
    12.02.2021 offizielle Mitteilung der NMHH (Staatliche Behörde für Medien und Nachrichtenübermittlung) zum Fall “Klubrádió”, von MONIKA KARAS

    Der Medienrat hat Klubrádió die Frequenz nicht weggenommen und es hat weiterhin eine Chance zu senden. Es wurde nicht diskriminiert und der Medienrat machte sogar mehrere Geste in seine Richtung. Der Rat hat dem Mediengesetz folgend in seinen Entscheidungen jedoch keinen Spielraum gehabt. Gegen jede Entscheidung des den freien Medienmarkt kontrollierenden Medienrates kann Berufung eingelegt werden.

    Als Präsidentin des Medienrates betone ich, dass der Rat alle Radiosender nach dem gleichen Standard beurteilt, er wendet gegenüber dem Klubrádió weder negative noch positive Diskriminierung an. Anders als vielerorts in der Presse behauptet wird, hat der Medienrat dem Klubrádió die Sendeerlaubnis nicht “weggenommen”: Diese Erlaubnis war für einen bestimmten Zeitraum fixiert, und diese feste Zeit wird vom Klubrádió ohne jegliche Einschränkungen ausgefüllt werden können. Die Verlängerung der Sendeerlaubnis ohne Ausschreibung wäre eine ungerechtfertigte Begünstigung, welche aufgrund der begangenen Zuwiderhandlungen des Klubrádiós gegen das Mediengesetz nicht zulässig ist, der Medienrat hatte keine andere Wahl.

    Verstöße, die eine Verlängerung ausschließen, sind keine “erfundenen” Gründe, da die Rechtsvorschriften rechtliche Folgen eines Verstoßes vorsehen, dem Gremium wírd dabei kein Ermessensspielraum gelassen, wenn es als Institution der Rechtanwendung legitime Entscheidungen treffen will.

    Im Falle der fraglichen Zuwiderhandlungen, nämlich der mehrfachen Unterlassung von Datenmeldungen, hat der Medienrat dem Klubrádió zunächst eine Aufforderung geschickt, um es an die Erfüllung seiner Verpflichtungen zu erinnern, dann wurde die Wirkungslosigkeit der wiederholten schriftlichen Mahnungen sowie der Rechtsverstoss festgestellt und das Radio mit einer Geldbuße belegt. Die Zuwiderhandlungen wurden vom Klubrádió selbst anerkannt, indem es keinen Widerspruch gegen diese Entscheidungen eingelegt hat.

    Ebenso im Frequenzerneuerungsverfahren: der Medienrat hat das Klubrádió vor mehr als einem Jahr schriftlich darauf hingewiesen, dass es das Gesetz aufgrund wiederholter Verstöße des Senders nicht ermöglicht, die Verlängerung der Lizenz ohne Ausschreibung zu erhalten. Hätte das Klubrádió trotz des Rechtsausschlusses die Verlängerung nicht beantragt, hätte der Medienrat das ordentliche Verfahren bis zum Ende des Fristablaufs, also bis zum 14. Februar, fortsetzen können, an dem das Klubrádió eine Chance gehabt hätte, teilzunehmen.

    Während meiner mandatierten Amtszeit als Präsidentin bin ich auf eine Reihe von ähnlich gelagerten Fällen gestoßen, wie dieser momentane Fall des Klubrádiós: Der Vorstand musste die auslaufende Sendeerlaubnis von insgesamt zwölf Sendern zurückweisen, von denen einige dabei waren, welche die gleiche Frequenz in einer neuen Ausschreibung gewannen, es gab solche, die nachdem sie eine andere Frequenzanwendung gewonnen hatten, auf einer neuen Frequenz weitersendeten, und solche, die ins Internet verlagert wurden und einige stellten ihre Arbeit ein. Der Radiofrequenzmarkt ist ständig in Bewegung, da es sich bei den verfügbaren Frequenzen um begrenzte öffentliche Mittel handelt, die von Zeit zu Zeit neu ausgeschrieben werden müssen.

    Der ungarische Medienmarkt ist frei, bunt und vielfältig: 393 Fernsehsender, 156 terrestrische Radios, 78 Internetradios, 6731 gedruckte und 3540 Internetzeitungen bieten Informationen für die ungarischen Bürger

    Der Medienrat konnte für die Zeit nach Ablauf seiner Lizenz keinen vorläufigen Vertrag mit dem Klubrádió abschließen, da es einen solchen Antrag beim Medienrat nicht gestellt hatte. Die Regeln für die vorübergehenden Senderechte sind im Mediengesetz festgelegt und können nur im amtlichen Verfahren unter bestimmten rechtlichen Voraussetzungen erteilt werden. Diese Bedingungen dürfen von der Behörde nur in einem amtlichen Verfahren ausgelegt werden.

    Trotz der Hysterie kann vom Medienrat nicht erwartet werden, dass er das Klubrádió mit positiver Diskriminierung behandelt, aber der Vorstand hat mehrere Gesten gegenüber dem Radiosender gemacht. Das Klubrádió ist das einzige Radio, das seit zehn, statt seit sieben Jahren mit der gleichen Lizenz sendet: zwischen 2011 und 2014 auf einer kommerziellen Frequenz, auf 95,3 MHz und seit 2014 auf der kostenlosen 92,9 MHz. Bei der Vereinbarung über den Umzug zur anderen Frequenz durfte Klubrádió die gesamten sieben Jahre seiner neuen Berechtigung ohne neue Ausschreibung und ohne die Verpflichtung zur Zahlung der vormals fälligen Gebühr absolvieren, durfte auf der neuen Frequenz mit einer neuen sauberen Weste beginnen.

    In den vergangenen Jahren hat das Klubrádió insgesamt 12.849.720 HUF (ca. 36 Tausend Euro) im Rahmen des Förderprogramms des Medienrates erhalten.

    In ähnlicher Weise begünstigte der Medienrat das Klubrádió, indem er in die Bedingungen der aktuellen Frequenzausschreibung einführte: Ein Radio, das bereits zuvor auf einer bestimmten Frequenz ausgestrahlt worden war, d.h. in diesem Fall auf 92,9 MHz, würde einen zusätzlichen Punkt erhalten. Es gibt nur ein Radio, das diese Voraussetzungen erfüllt: das Klubrádió Zrt. (AG).

    Alle Entscheidungen des Medienrates können vor einem Gericht angefochten werden und das Gericht trifft seine Entscheidung nach allen Erwägungen.

    In einem Rechtsstaat können weder der Medienrat noch das Klubrádió die Gesetzgebung umgehen. Das Radio hat immer noch die Möglichkeit, im Falle einer erfolgreich gewonnenen Ausschreibung weiterhin auf der gleichen Frequenz senden oder an der Ausschreibung für jede andere Frequenz teilzunehmen.

    Aus dem Ungarischen von Andrea Martin

    https://ungarnreal.de/zum-fall-klubradio/?fbclid=IwAR06gTsCwypy_ycxdDk0fDdHcZJvjk6zGcTlIavD0ZaeGa01CUPMAtEj3qA

    A Médiatanács elnöke a Klubrádió-ügyről: „jogászként a jogállamiságban hiszek”
    Legutóbb frissítve: 2021. február 12.

    A Médiatanács nem vette el a frekvenciát a Klubrádiótól, és továbbra is megvan az esélye a működésre. A rádiót nem érte hátrányos megkülönböztetés, a Médiatanács több gesztust tett a rádiónak. A meghozott döntésekben a testületnek nem volt mozgástere, azok a médiatörvényből következnek. A szabad médiapiacot felügyelő Médiatanács minden döntése ellen kérhető jogorvoslat.

    A Médiatanács elnökeként hangsúlyozom, a tanács minden rádiót egyforma mércével mér, így nem alkalmaz sem negatív, sem pozitív megkülönböztetést a Klubrádióval szemben sem. A sajtóban sok helyen megjelent megfogalmazással ellentétben a rádió jogosultságát nem „vette el” a Médiatanács: az határozott időre szólt, és ezt a határozott időt zavartatás nélkül kitölti a Klubrádió. A jogosultság pályázat nélküli meghosszabbítása egy kedvezmény, amelyet azonban az elkövetett jogsértések miatt a médiatörvény nem tett lehetővé, ebben a Médiatanácsnak nem volt választása.

    A megújítást kizáró jogsértések sem „mondvacsinált” okok, mert a jogszabály rendelkezik arról, hogy milyen jogsértésnek milyen jogi következményei vannak – ebben szintén nincs mozgástere a testületnek, ha jogalkalmazóként jogszerű döntéseket kíván hozni.

    A szóban forgó jogsértések – adatszolgáltatási kötelezettség elmulasztása – esetén a Médiatanács először felhívta a Klubrádió figyelmét kötelezettségének teljesítésére, majd az ismételt írásbeli felhívás eredménytelensége miatt került sor a jogsértés megállapítására és bírságolásra. A jogsértéseket maga a Klubrádió is elismerte azzal, hogy nem kért jogorvoslatot a határozatok ellen azok kiszabásakor.

    Ugyanígy: a megújítás iránti eljárásban a Médiatanács több mint egy évvel ezelőtt írásban felhívta a Klubrádió figyelmét arra, hogy az ismételt jogsértések miatt a törvény kizárja, hogy a pályázat nélküli megújítás kedvezményét a rádió megkapja. Amennyiben a Klubrádió a törvényi kizáró okok miatt a hosszabbítást nem kérelmezte volna, abban az esetben a médiaszolgáltatási jogosultság lejártáig, tehát február 14-ig a Médiatanács le tudta volna folytatni a pályázatot, melyen a Klubrádió is eséllyel indulhatott volna.

    Elnöki mandátumom alatt számos, a Klubrádióhoz hasonló esettel találkoztam: a testületnek 12 rádió lejáró jogosultságának meghosszabbítását kellett megtagadnia, közülük volt rádió, amely elnyerte ugyanazt a frekvenciát egy új pályázaton, volt rádió, amely másik frekvencia pályázatát elnyerve új helyen szólt tovább, volt, amely internetre költözött és volt, amely befejezte működését. A rádiós piac mindig mozgásban van, mivel a rendelkezésre álló frekvenciák korlátos, állami erőforrások, amelyeket időről időre újra kell pályáztatni.

    A magyar médiapiac szabad, sokszínű és változatos: 393 televízió, 156 földfelszínen fogható rádió, 78 internetes rádió, 6731 nyomtatott és 3540 internetes lap kínál tájékozódási lehetőséget a magyar embereknek.

    A Médiatanács a Klubrádióval nem köthetett ideiglenes szerződést a jogosultsága lejáratának utáni időszakra, mert a Klubrádió ilyen kérelmet nem nyújtott be a Médiatanácshoz. Az ideiglenes sugárzási jogosultságra vonatkozó szabályokat a médiatörvény tartalmazza, azt csak hatósági eljárásban lehet megszerezni, bizonyos törvényi feltételek fennállása esetén. Ezen feltételeket kizárólag hatósági eljárásban értelmezheti a hatóság.

    A hisztériakeltés ellenére nem várható el a Médiatanácstól, hogy pozitív megkülönböztetéssel kezelje a Klubrádiót, mégis, a testület több gesztust tett a rádiónak. A Klubrádió az egyetlen rádió, amely egy pályázattal nem hét éven, hanem tíz éven át szólt: 2011 és 2014 között a kereskedelmi 95,3 MHz-en, 2014 óta pedig az ingyenesen használható 92,9 MHz-en. A Klubrádió a frekvenciák közötti átköltözésről szóló megállapodás szerint az új frekvencia használatáról nem a hátralévő négy évre kötött szerződést, hanem tiszta lappal indulva, elölről kezdhette a jogosultság teljes hét évét, pályázat nélkül, és a korábbi díjfizetési kötelezettsége nélkül. Az elmúlt években a Klubrádió összesen 12.849.720 forint támogatásban részesült a Médiatanács támogatási programjának keretében.

    A Médiatanács ugyanígy előnybe hozta a Klubrádiót azzal, hogy a jelenleg folyó frekvenciapályázat feltételei között szerepeltette: az a rádió, amely már ezen – tehát a 92,9 MHz – frekvencián korábban szólt, pluszpontot kap. Ilyen rádióból egyetlen van: a Klubrádió Zrt.

    A Médiatanács minden döntése megtámadható bíróság előtt, a bíróság pedig minden szempontot mérlegelve hozza meg döntését. Egy jogállamban a jogszabályokat sem a Médiatanács, sem a Klubrádió nem kerülheti meg. A rádiónak továbbra is megvan a lehetősége, hogy sikeres pályázat esetén tovább szóljon ugyanazon a frekvencián vagy bármely másik frekvenciára kiírt pályázaton induljon.

    Dr. Karas Monika, a Médiatanács elnöke

  5. Lieber Herr Dr. Mokus, haben Sie zu Text ein LINK? Ich würde gerne an ZDF, ARD, FAZ und WELT schicken.
    Es ist weiterhin unerträglich was alles über Ungarn zusammengelogen ist. Analog dazu, dass in Deutschland Meinung und Pressefreiheit immer mehr eingeschränkt ist. Wenn nicht, dann – wenn Sie damit einverstanden sind – kopiere den Text in die Mails.
    Mit herzlichen Grüßen Eva W.

  6. Eva, lesen Sie bitte nochmal. Direkt über dem hier eingestellten ung. Text ist ein Link zu einem Text, der ganz unten den Link zur nmhh gibt. (ungarnreal.de/ Ungarn aus erster Hand)

    Sie werden wohl keine Antwort erhalten, denn der deutsche Staatsfunk (ZDF/ARD) wird eine Stellungnahme einer ungarischen Behörde nicht als seriös betrachten. Deutschland hat immer Recht. Sie werden aber weiterhin lügen, was das Zeug hält.

    Aber bei der die WeLT könnte es vielleicht klappen. Oder senden sie den Text an Boris Reitschuster, an “Hallo Meinung” … Verwirren Sie die deutschen Leute nicht zu sehr mit Tatsachen.

    1. Aber Mókus, “die WeLT” blockiert Kommentare oder Meinungen wie kein anderer und ist der Fake-News-Produzent überhaupt zum Thema Ungarn, seit Boris Kálnoky nicht mehr für die schreibt. Nun sitzen da lauter linksgrüne Analphabeten, die keinen Piep ungarisch sprechen und voneinander abschreiben. Mit dem Text von der Monika Karas und anderen Tstsachen wird sich da keiner befassen, höchstens mal kurz rüberfliegen und dann loschreiben, was die emotionale Hirnregion (limbischen System) vorgibt.

      Die WeLT präsentiert aber immerhin im folgenden Beitrag, wie die EVP die Fidesz-Partei rausschmeißen kann: Änderung der Geschäftsordnung.
      https://www.welt.de/politik/ausland/article226751843/Aus-fuer-Klubradio-Regierung-merkt-dass-der-politische-Schaden-groesser-ist-als-der-Nutzen-Hat-Viktor-Orban-den-Bogen-ueberspannt.html

      1. Sie haben Recht. Von den Tageszeitungen gibt es 0 objektive. Boris lehrt jetzt in Budapest Mathias Corvinus
        Collegium Journalismus. Wenn Sie sein Twitter Beiträge lesen und die Verunglimpfung en von den Linken, ich habe Mitgefühl mit ihm und seiner Familie. Auf der Corvinus Seite hat er ein sehr gute Abhandlung über Nanny Journalismus

      2. Bitte um Nachsicht!!!!! Ich habe vermutlich Herr Mòkus und Herr Nyùl verwechselt…….. SORRYYYYYYY
        Bitten lesen Sie, oder sie beide in dem http://www.focus.de ein Report mit Orban. NOCH interessanter ist, wie die Deutsche kommentierten!!!!
        Interessant ist noch auf der Seite MCC- also Corvinus Kollegium, wo öfters Herr Kalnoky schreibt oder kommentiert. Er ist leider der Journalistenschule dort. Man kann viele life Sendungen mithören.

  7. Ich weiß, dass sie weiterhin lügen werden. Ich weiß auch, dass die Zeitungen mich “abmoderieren”. ABER: wenn niemand denen die viele Lügen vor ihre Nase hält, glauben, dass alle glauben, was sie schreiben. WENIGSTENS der Moderator ließt es.
    Ich bin nicht masochist, aber nie mein Mund gehalten. Nicht und Ungarn, nicht in Deutschland.
    Wenn ich die Missetaten des Klubradio finde – irgendwo habe ich ungarisch gelesen – werde hier herüberkopieren.
    Gehört ein wenig zu Sache: ich erzähle in Deutschland “jedermann”, wie die Infektionszahlen in Ungarn aussehen – ähnlich, wie in Deutschland. Ich erzähle auch, dass in Ungarn viel wenige Einschränkung gibt, als hier. Erzähle, dass meine dortige Familie schon geimpft. Geschäfte sind auf und so weiter. Friseure auch. Schule Kita im Großteil auch. Besuch bis 10 Person….
    Hier alles zu, Schule zu ,Kita zu, besuch 1 Person, 15 Radius fahren, Friseur zu….. und so weiter – mit ca gleichen Zahlen. DARUBER schreibt hier keine Zeitung! Auch nicht darüber, dass die Bürger mehr oder weniger die Regelungen einhalten. Es wäre etwas positiv! Höchstens, dass Ungarn China und Russland sich anbiedert.

Schreibe einen Kommentar

Weitere Artikel

6. Dezember 2022 14:00 Uhr
6. Dezember 2022 11:12 Uhr
BZ+
6. Dezember 2022 10:43 Uhr