Immunitätsausschuss
Vermögen fristgerecht erklärt
Dieser Artikel ist Teil unseres Bezahl-Angebots BZ+
Wenn Sie ein Abo von BZ+ abschließen, dann erhalten Sie innerhalb von 12 Stunden einen Benutzernamen und ein Passwort, mit denen Sie sich einmalig einloggen. Danach können Sie alle Artikel von BZ+ lesen. Außerdem erhalten Sie Zugang zu einigen speziellen, sich ständig erweiternden Angeboten für unsere Abonnenten.
Er verwies darauf, dass einige Änderungen bestimmter Rechtsvorschriften über die Offenlegung von Vermögenserklärungen im Zusammenhang mit der Kontrolle der Verwendung von EU-Geldern am 15. Dezember 2022 in Kraft traten. Dementsprechend ist es obligatorisch, nicht nur zu Beginn des Mandats, sondern auch bis zum 31. Januar eines jeden Jahres und bei Beendigung des Mandats die Vermögenserklärung bis Ende Januar abzugeben. Außerdem muss die Vermögenserklärung des Ehegatten, des Lebenspartners und der im gleichen Haushalt lebenden Kinder beigefügt werden.
Orbán hat nun Geld auf der hohen Kante
Ministerpräsident Viktor Orbán verfügt lediglich über Ersparnisse von knapp 14 Mio. Forint auf einem gemeinsamen Konto mit seiner Ehefrau. Er ist Eigentümer einer Immobilie im 12. Budapester Stadtbezirk, die er im Mai 2002 gekauft hat, und Eigentümer eines Hauses in Felcsút. Er hat kein mobiles Vermögen von hohem Wert und keine Schulden.
Staatspräsidentin Katalin Novák gab den Besitz von acht Immobilien an, darunter ein 240 m2 großes Haus im 9. Stadtbezirk, weitere Wohnungen in Budapest und Szeged sowie ein kleines Ferienhaus in Balatonlelle.
Minister lieben Hausbesitz
Außenminister Péter Szijjártó hat weiterhin Schulden gegenüber seinen Eltern in Höhe von 30 Mio. Forint und gegenüber Kreditinstituten von 27,4 Mio. Forint. Ihm gehören ein Einfamilienhaus in Dunakeszi, ein Ferienhaus in Balatonederics sowie zum Teil eine Wohnung in Győr.
Justizministerin Judit Varga besitzt die Hälfte eines Hauses sowie ein unbebautes Grundstück in Balatonhenye bzw. zwei Wohnungen in Budapest. Die gemeinsamen Hypotheken mit ihrem Ehemann belaufen sich auf rund 100 Mio. Forint.
Innenminister Sándor Pintér verfügt über Immobilien im 2. Stadtbezirk von Budapest sowie ein Haus in Siófok und ein Ferienhaus in Szilhalom, Ersparnisse sowie Forderungen in Forint, Dollar und Euro im Gesamtwert von gut 1,1 Mrd. Forint.
Agrarminister István Nagy setzt sein Wissen über die Landwirtschaft nicht nur in der Theorie, sondern auch in der Praxis ein, denn er ist selbst Landwirt. Zu seinem Besitz gehören Ackerflächen in Dunaremete, ein Weinberg in Somlóvásárhely, eine Tongrube in Várbalog und eine Imkerei mit hundert Bienenstöcken. Ihm gehört die Rónafői Agrár Kft. Nagy verfügt über ein Einfamilienhaus in Mosonmagyaróvár und ist Miteigentümer weiterer Häuser.
Das Vermögen von Finanzminister Mihály Varga in Staatsanleihen und Aktien halbierte sich auf 18,5 Mio. Forint. Zudem hat er gegenüber Banken und Privatpersonen Schulden in Höhe von nahezu 60 Mio. Forint.
