Ungarn brachte neuen Schwung

Das erklärte Parlamentspräsident László Kövér, der am Montag in Budapest ein Treffen von Parlamentsbeamten der EU eröffnete. In den Augen Ungarns ist die Erweiterungspolitik von strategisch höchster Relevanz für die Gemeinschaft. Die ungarische Ratspräsidentschaft achtete deshalb ganz besonders darauf, dass dieser Prozess objektiv und glaubwürdig bleibt bzw. jene Kandidatenländer „belohnen“ soll, die das meiste für die Integration tun. Der Westbalkan werde seit mehr als zwei Jahrzehnten hingehalten, der Prozess trat zuletzt 2,5 Jahre auf der Stelle, doch Ungarns Ratsvorsitz konnte insbesondere die Verhandlungen mit Albanien, Montenegro und Serbien neu anstoßen. Daneben war selbstverständlich die vollständige Mitgliedschaft Rumäniens und Bulgariens im Schengen-Raum ein großartiger Triumph von historischer Tragweite der ungarischen Ratspräsidentschaft.

Am 11./12. Mai wird ebenfalls in Budapest eine Konferenz der EU-Parlamentspräsidenten stattfinden, die sich um die Zukunft Europas dreht.