Parlament
Umstrittene Nachfolge
Die DK hatte über die Nachfolge des tragisch verstorbenen Parlamentsabgeordneten Mitte Februar entschieden. Judit Rácz-Földi wurde mit Hinweis auf ihre erfolgreiche Tätigkeit als Kommunalpolitikerin in Székesfehérvár empfohlen, die sie seit 2015 ausübe. Sie habe in jahrelangen Recherchen Korruption um die Steuervergünstigungen zur Förderung des Breitensports (TAO) aufgedeckt. Von den Milliardenbeträgen, die an die vom Ministerpräsidenten gegründete Fußballakademie in Felcsút überwiesen wurden, flossen demnach üppige Gelder „in Gänseleber und Schokoriegel“.
Im Oppositionslager war die Kandidatur derweil nicht unumstritten. Die Momentum fand besonders scharfe Worte und bezeichnete Rácz-Földi als Lügnerin. Im Vorwahlkampf des Oppositionsbündnisses habe die DK-Politikerin ihre Beteiligung an einer Offshore-Firma verschwiegen. Die LMP erinnerte daran, schon bei den Vorwahlen gegen Rácz-Földi gestimmt zu haben. Die DK untergrabe einmal mehr die Glaubwürdigkeit der Opposition, doch einzig sie sei berechtigt, über die Nachfolge zu bestimmen.
Zählt zum Nachrücken denn nicht die Reihenfolge auf der Kandidatenliste, die zur Parlamentswahl aufgestellt war, und die nach der Wahl über die Gewählten entschieden hat?
Die Anmerkung ist berechtigt, die DK hat ein halbes Dutzend eigener Politiker mit ihrer Entscheidung düpiert. Sie betrachtet dies jedoch als interne Angelegenheit.
Wenn die DK im Todesfall überhaupt die Macht hat, eine neue Entscheidung zu treffen, ist die Kandidatenliste von der Wahl offenbar nicht mehr gültig. Vielleicht, weil bei der gemeinsamen Liste mehrerer Parteien nun der nächste Platz an eine andere Partei fiele?
Nein, darum geht es nicht.
Jede Partei hat unabhängig vom Wahlbündnis im Anschluss im neuen Parlament eine eigene Fraktion gebildet.
Sagt das etwas darüber aus, wer nach dem Wahlgesetz bei Bedarf nachrücken darf, wenn es eine gemeinsame Liste mehrerer Parteien gab?
Welch Freude für Fidesz, mit dieser Tante wieder so einen “wir haben es verfickt”-Typen im Parlament zu begrüßen.
Selber korrupt, aber Korruption bei den anderen aufdecken. Das ist der ungarische Zustand in der gehobenen Politik.
Übrigens: Dem hochintelligenten Gesicht nach hätte man nur auf DK oder MSZP tippen können.