Gastkommentar zur Behandlung Ungarns durch einige deutsche Politiker
„Statt den Ungarn zu danken, werden sie beschimpft“
In den 80er Jahren erstand ich ein Abonnement der Budapester Rundschau und erfuhr auf diese Weise zweiwöchentlich auf Deutsch recht aktuell, wie sich in Ungarn die Freiheit Bahn bricht. Imre Poszgay und Miklós Németh waren für mich die ungarischen Lichtgestalten der Hoffnung auf Befreiung aus dem sowjetischen Kolonialsystem. Miklós Németh konnte ich 2014 anlässlich der Verleihung des „Point Alpha Preises“ persönlich Danke sagen. Ich weiß, auch Viktor Orbán gehörte zu den mutigen Ungarn jener Zeit. Ich vergesse das alles nicht.
Ungarn und Polen sind notwendige Korrektive!
Ich kann nur allen Ungarn ans Herz legen: „Bleibt fest! Lasst euch nicht von Leuten maßregeln, denen Erfahrungen, Kenntnisse, Kultur und Lebensansichten ihrer vermeintlichen Partner völlig egal sind. Nicht ihr seid die Störenfriede in der Europäischen Union. Im Gegenteil, ihr tut das, was ihr schon oft getan hattet: Europas Werte hochhalten und schützen. Eure schärfsten Kritiker sind drauf und dran, aus der starken Idee einer Gemeinschaft europäischer Staaten ein Umerziehungs- und Gleichmachungsungetüm zu formen. Ungarn und Polen sind notwendige Korrektive!“
Vergleiche ich die Europäische Union mit einem großen Zelt, dann stelle ich fest, es wird gerade in kultureller Hinsicht eingerissen. Gäbe es die Visegrád-Staaten, das Baltikum und Österreich nicht, dieses Zelt würde infolge der an großdeutsche Überheblichkeit erinnernden Merkelschen Multikultipolitik, die auf nichts anderes als auf eine gesichts- und geschichtslose Homogenisierung der europäischen Nationen und Völker hinausläuft, einstürzen, wie das alte Westrom vor 1500 Jahren sang- und klanglos untergegangen ist.
Vielfalt und Fairness
Wer Europa, wer die Europäische Union liebt, der sollte die Gemeinschaft schützen und stärken. Die Anziehungskraft der europäischen Idee erwächst aus ihren gemeinsamen Wurzeln, aus ihrer nationalen und kulturellen Vielfalt, aus ihren gemeinsamen Schutz- und Verteidigungsinteressen und aus der Fairness aller Mitglieder im Umgang mit allen Mitgliedern.
Die Europäische Union ist eine Gemeinschaft Freiwilliger, Zwang hat sie weder zusammengeführt, noch kann Zwang sie erhalten. Der Zusammenhalt bedarf allseitigen Interesses und allseitiger Mitwirkung. Die Europäische Union ist kein Zentralstaat mit der Hauptstadt Brüssel oder einer Ersatzhauptstadt Berlin. In Brüssel werden die Interessen der Europäischen Union von den Mitgliedsländern und ihren Entsandten ausgehandelt. In Brüssel wird verhandelt, demokratisch entschieden und verkündet, was die Mitgliedsländer gemeinsam wollen. Nicht mehr, nicht weniger!
Wer demokratische Prozesse eines Mitgliedslandes mit dem Geldhahn durchdrücken will, verhält sich diktatorisch. Brüssel hat nicht die Wahrheit gepachtet, schon gar nicht hat dies das Sendegebiet von Radio Luxemburg. Ohne das beherzte Eingreifen Viktor Orbáns im Herbst 2015 wären die Brüsseler Erpresser samt der Regierung Merkel in Deutschland längst Geschichte. Statt den Ungarn zu danken, werden sie unanständig beschimpft.
Als ob es nicht genügt, dass sich Großbritannien wegen des historisch unfassbaren Versagens von Merkel-Europa aus der Europäischen Union verabschiedet. Dieser Tage äußerte Tom Bower, unter anderem Autor einer Biographie über Boris Johnson, in einem Spiegel-Interview folgendes: „Im Übrigen bin ich überzeugter Europäer, ich habe seinerzeit gegen den Brexit gestimmt. Aber ich sage Ihnen etwas: Mein Gefühl ist, dass die wahre Schurkin in diesem ganzen Brexit-Drama Angela Merkel ist.“
Historisch Ungebildete fallen über Ungarn und Polen her
Mir als Ostdeutschem treibt es die Schamröte ins Gesicht, wenn ich fast täglich miterleben muss, wie oftmals historisch eher ungebildet erscheinende deutsche Europa- und Landespolitiker über Ungarn und Polen herfallen.
So wie jüngst etwa Katarina Barley: „Wir müssen ihn finanziell aushungern. Er braucht das Geld‘“. Später sprach sie von europäischen Steuergeldern, die dann „an Regime wie das von Orbán und Kaczynski“ gehen. Diese würden sich laut der ehemaligen Bundesministerin „vor allen Dingen Geld in die eigene Tasche schaufeln, aber ihre Länder zu Demokratien umbauen, die mit den Werten der EU nichts mehr zu tun haben“. Diese Tonlage gehört ganz sicher nicht zu den Werten, die Frau Barley zu verteidigen vorgibt.
Was Frau Barley über „Regime von Orbán und Kaczynski“ absondert, diskreditiert sie eher selber. Orbán und Kaczynski muss man nicht mögen, anders als Frau Barley haben die beiden aber regelmäßig gewaltige Mehrheiten der eigenen Bevölkerung hinter sich. Frau Barley sitzt dagegen im EU-Parlament, nicht weil sie so brillant ist, sondern weil sie per kompetenzunabhängigem Quotengeschacher bei der letzten Europawahl ganz oben auf der SPD-Liste stand.
Orbán und Kaczynski können mit Fug und Recht für Ungarn und Polen handeln. Frau Barley fehlt es an Anstand, Geschichtswissen und Selbstreflexion. Nationalstaaten unter Druck zu setzen, ist so ziemlich das Dümmste, was einer Politikerin einfallen sollte. Zumal wenn es um Staaten geht, die Europa mehr als einmal gerettet haben. Frau Barleys Gendarmensprache ist leider kein Solitär im deutschen Sprachraum. Martin Schulz entblödete sich ebenfalls des Öfteren nicht, mit seinem Orbán- und Ungarn-Bashing in Erscheinung zu treten.
Friedensprojekt Europäische Union
Die Europäische Union gilt mit Fug und Recht als Friedensprojekt. Meine Ziele 1989 waren Freiheit, Demokratie, soziale Markwirtschaft, deutsche Einheit, Mitgliedschaft in EWG und NATO als irreversibler Schutz vor möglicherweise wiederkehrenden Gelüsten aus Moskau. Und ich wollte eine europäische Gemeinschaft, in der neben uns Ostdeutschen selbstverständlich auch die Völker Mitglied sein sollten, denen wir auch unsere Freiheit verdanken: Ungarn, Polen, Balten, Tschechen, Slowaken, Rumänen und Bulgaren. Wir haben eine gemeinsame Freiheitsgeschichte, von der die Barleys, Schulzes, Webers etc. nicht die Spur einer Ahnung zu haben scheinen.
Falls Sie sich jetzt fragen, wie kommt der Mann dazu, sein Land und seine Politiker im Ausland zu kritisieren, dann sage ich Ihnen, ich bin sehr zornig über die Behandlung, die den Ungarn gerade von deutschen Politikern verschrieben wird. Weil ich weiß, wem ich meine Freiheit zu verdanken habe. Im Zweifel weiß ich auch, wer uns besser beschützen würde: die Ungarn.
Zunehmende Einengung des Meinungskorridors in Deutschland
Übrigens, in Deutschland gibt es eine zunehmende Einengung des Meinungskorridors. Eine freie Meinungsäußerung kann sich nur noch leisten, wer existenziell unabhängig ist. Alle anderen werden immer vorsichtiger, ihre Meinung in der Öffentlichkeit zu äußern. Es steht keine Strafe und kein Gefängnis auf abweichende Positionen. Insofern ist Deutschland keine Diktatur. Auch die Gerichte arbeiten noch unabhängig. Doch was nützt das alles, wenn der Einzelne Angst um seinen Job haben muss? Das gesellschaftliche Klima war in Deutschland schon mal angenehmer.
Inzwischen werden hier Wahlen rückgängig gemacht. Einfach so auf Zuruf der Bundeskanzlerin von Südafrika aus. So geschehen in Thüringen im Februar 2020. In Deutschland haben sich Bundestag und Länderparlamente weitgehend aus der Debatte um den Umgang mit Corona herausgenommen. Bezüglich Ungarn und Orbán sprachen deutsche Politiker und viele Medien vor einem halben Jahr von Orbáns Ermächtigungsgesetz. Jetzt, wo dieselben Leute für Deutschland das genauso beschlossen haben, sprechen sie aber nicht von Ermächtigung. Fehlende Selbstreflexion oder Heuchelei? Machen Sie sich selbst ihren Reim darauf.
GUNTER WEIßGERBER, geboren 1955, ist Ingenieur für Tiefbohrtechnik. 1989 war er Gründungsmitglied der Sozialdemokratischen Partei in der DDR (SDP) und mehrfach Redner bei den Leipziger Montagsdemonstrationen. 1990 wurde er Abgeordneter der ersten freigewählten Volkskammer der DDR. Von 1990 bis 2009 saß er für die SPD im Bundestag. Von 1990 bis 2005 war er dort der Vorsitzende der SPD-Landesgruppe Sachsen. Seine gesamte Bundestagszeit über war er Mitglied der Deutsch-Ungarischen Parlamentariergruppe. Außerdem war er Initiator der sogenannten Balaton-Fraktion innerhalb der SPD-Fraktion. Im Februar 2019 verließ er die SPD wegen ihrer Abkehr von deutschland-, europa- und transatlantischen Grundpositionen. Hier können Sie seine Gründe für diesen Schritt nachlesen.
Er ist Träger des Bundesverdienstkreuzes am Band. Derzeit ist er unter anderem tätig als Herausgeber des liberalen Online-Diskussionsforums Globkult Magazin.
Ich glaube, die Ungarn wollen nicht einmal DANKE hören. Was Sie sagen, dass viele keine historische Kenntnisse haben. Wenn man die ALLEWELTMIGRANTEN mit dem Argument nach Europa lockt (Schäuble) sonst wäre hier INZUCHT! der kann wahrlich sein Abizeugnis zurückgeben. WIE VIEL VÖLKER GIBT ES IN EUROPA? Um 60-100?
Warum wurde ein Vielvölkerstaat nach dem großen Krieg aufgestückelt? Und jetzt sollte wieder ein Vielvölkerstaat etabliert werden? Wie lange leben die Sinti und Romas in Europa? 600 Jahre? Sie sprechen 600 Jahre die Sprache den Ländern, wo sie leben, haben die selbe Religion Trotzdem haben sie sich integriert. Andere Tradition, andere Sitten.
Seit Ungarn die Ratspräsidentschaft hatte, geht etwas mit Integration voran. Die Roma Abgeordnete in Brüssel ist aus Ungarn. (die Linken haben dagegen gestimmt. Und die Morde waren in GYURCSANY-Zeit. Man könnte vieles aufzählen.
Ich erinnere mich, dass Ungarn oder Polen Deutschland oder Holland Ratschläge geben hatte, wie sie zu leben haben. Wenn sie Alleweltmigraten haben möchten, Moslems ohne Ende und sie dadurch ihre eigene liberale Lebensweise aufgeben, sollen sie tun. Ich höre immer noch, dass sie GOLDJUNGEN SIND: Gerne, behalte die Goldjungen und lasse andere ohne Goldjungen zu Recht kommen.
Es freut mich sehr, dass einige in Deutschland auch nicht nur ZDF und ARD hören.
“Csak a szél”, ein Oscar-nominierter Film erzählt die Geschichte eines Mordes an einer ungarischen Roma-Familie – mit einem realen Hintergrund. Als dieser Film 2012 auf der Berlinale gezeigt wurde, passte es den westlichen Medienmachern, Orbán verantwortlich zu machen für das Geschehen, obwohl der Mord an den Roma in den Jahren unter dem Pseudo-Sozialisten Gyurcsány stattfand, in den Jahren, in denen Ungarn im allgemeinen Abwärtstrend war. 2006: Lügenrede “wir haben es verfickt”, 2009/2010 : beinaher Staatsbankrott. Dieser Chaot, der heute von Soros und der SPD unterstützt wird, könnte 2022 erneut Ministerpräsident werden, falls ihn die vereinigte Opposition dazu nominiert, also mit den Stimmen der Partei Jobbik, deren Wähler vor über 10 Jahren gegen Roma gehetzt haben.
Livia Jároka, Fidesz Mitglied, ist die einzige Roma im EU-Parlament. Das sagt doch schon alles über diese Verbrecher, die in deutschen Medien Fakes vertreiben. Manche wissen es aber auch nicht, denn sie sind blöd und/oder ideologisch borniert.
Ja, ich weiß. Diese “Moslèk Opposition ist NUR zusammenhalten von dem Hass persönlich auf Orban und auf alles, was Fidesz vertritt. Ich begreife es nicht! Nicht nur Jobbik, sondern auch LPM (Lehet más politika) ist zu dieser verfluchten Bande gesellt. WAS FÜR MÀS POLITIKA?
Es wird ein sehr schweres Jahr werden und man muss- ob es angenehm ist oder nicht – auch indem Familien- und Bekanntenkreis Aufklärarbeit leisten.
https://youtu.be/barFh6vCCPo
Bürgerlich konservative Meinungen hört man weder in TV, 92 Prozent der Volontäre sind links. Herr Maas den würde entlasten, weil er die Wahrheit gesagt hat. Ausser ihm wurden zahlreiche Professoren und Journalisten entlassen oder isoliert. Die deutsche und niederländische Staatsanwaltschaften dürfen kein internationales Haftbefehle erlassen, weil nicht unabhängig sind, Anweisungen von Regierung bekommen. So sieht es mit der linksgerichteten Rechtsstaatlichkeit aus.
Dann sind die Deutschen eben lauter Linke. Auch die bayerische CSU sind linksliberal. Man muss schon sehr weit rechts stehen, um diesen Blickwinkel zu haben. Daher ist natürlich die bayerische Landesrundfunkanstalt auch unterlaufen von Linken. Herr Weißgeber scheint den Föderalismus noch nicht verstanden zu haben. Die deutsche AFD ist übrigens nicht die Mitte, denn rechts von ihr kommt nicht mehr viel. Es ist übrigens auch bezeichnend, dass Herr Weißgeber über eine gemeinsame Freiheitsgeschichte spricht, aber mal eben unterschlägt, woher unsere Kanzlerin stammt. Merkel wuchs in der DDR auf. Aber weil sie nicht ins freiheitsgeschichtliche Konzept passt, arbeitet sich Herr Weißgeber lieber an Frau Barley ab – die übrigens einen britischen Vater hat. Die Ostdeutsche Merkel hatte aber nach seiner Meinung die Briten aus der EU getrieben.
Merkel hat herzlich wenig mit den Unterdrückten und Oppositionellen in der DDR zu tun gehabt. Sie gehörte dort auch zu Nomenklatura und landete – wer weiß wie – in der CDU. Klar passt sie nicht in die Freiheitsgeschichte.
Dann schauen Sie sich mal die Karriere vom Herrn Abteilungsleiter Weißgerber im Arbeiter- und Bauernstaat an.
Nun ja – wer sich noch immer als Ostdeutscher fühlt, scheint irgendwo in der Geschichte steckengeblieben zu sein. Ich erinnere mich an die Plakate, die ganz Deutschland (und nicht nur Ostdeutschland) zum Tag der deutschen Einheit in Ungarn aufgehängen ließ: Mit einem Dank an Ungarn. Es ist doch auch interessant, dass sich erst vor wenigen Tagen die CDU/CSU hinter Fidesz gestellt hatte, als es um den Ausschluss von Deutsch aus der EVP ging. Und offensichtlich hatte Herr Weißgeberer in der DDR nichts von all den Gastarbeitern mitbekommen, die damals ins Land gerufen wurden. Wenn dann immer von der Historie und Kultur geredet wird, kommt mir immer die Nibelungensage in den Sinn: Die Burgunder wurden von Etzel/Atilla an seinem Hofe nahe Budapest besiegt. War Atilla nicht ein Hunne? Woher kamen die Hunnen nochmal? Wird mit Atilla nicht auch eine ungarischen Nationaltracht bezeichnet? Wer von Geschichte redet, sollte mit dem Begriff “Mulitkulti” vorsichtig sein. Übrigens gibt es auf die Frage, wie ein Mann seine Regierung und sein Land kritisieren kann, eine ziemlich einfache Antwort: Demokratische Freiheiten. Aber wenn schon kritisieren, dann bitte nicht mit pauschalen Allgemeinplätzen. Wenn 2 Länder sich mit einem Veto gegen einen Beschluss von 25 stellen, müssen sich diese beiden Länder der Kritik bewußt sein, die dann kommen wird, und sich dieser eben auch stellen. Wer Geld als Druckmittel nutzt – also den EU-Haushalt und den Hilfsfond – der muss damit rechnen, dass auch von der anderen Seite Geld als Druckmittel eingesetzt wird. Wer zudem die EU nur als Wirtschaftsraum und Schutzschild gegen Moskau sieht, der muss doch nicht in die EU eintreten, denn die NATO bietet den Schutz und ein Abkommen, wie es die Schweiz mit der EU geschlossen hat, den Wirtschaftsraum. Dann muss man sich auch nicht dem Mehrheitswillen und den europäischen Grundwerten beugen. Wer übrigens mit dem Brexit argumentiert, der sollte sich einmal die BBC-Serie “Yes Minister” ansehen, um die Haltung der Briten zu verstehen. Was sich Anfang 2020 in Thüringen abgespielt hatte, war übrigens eine Farce und eine Peinlichkeit für Thüringen und Deutschland. Da wurde “versehentlich” ein FDP-Mann zum Ministerpräsidenten gewählt, der dann anschließend keine Regierung bilden konnte. Es wurden keine Minister ernannt. Nach 28 Tage war dann mit der Einmannregierung Schluß, die gerade mal 5 von 90 Sitzen im Landtag repräsentierte. Da spielte die isolierte AFD ein unwürdiges Spielchen und die Thüringer FDP- und CDU-Fraktion gingen ihr auf den Leim – eine Schande. Und dies kann man wohl kaum Merkel ankreiden.
Blabla
Genau. Sie fassen gut zusammen, was Weißgeber so von sich gibt. 🙂
Ich komme heute zurück auf Herrn Weissberger.
Gestern habe ich ein Gastbeitrag in dem sehr empfohlenen Zeitschrift. Tychis Einblick. http://www.tychiseinblick.de.
“Mehr Lagerordnung als Freiheit. “Eine Partei schafft sich selbst ab: Die SPD.
Axel wird wohl Galle spucken. Tychis wird angefeindet, obwohl die inzwischen nach LINKS/GRÜN (80 %) Journalisten beherrschen die etablierte Medien und TV.
Nun, die früher so stolze Partei schafft sich selbst ab – übrigens auch die CDU. Momentan freut sich die Grünen .Helfen wird es denen auch nicht. Wenn ein Pendel so rasant nach LINKS ausgeschlagen hat, es ist unvermeidlich, dass eines Tages nach rechts zurückschlägt. Und dann irgendwann kommt zu Ruhe in der Mitte.
Deutschland ist anders als Ungarn, aber man sieht, dass in “Normalzustand” – wenn diverse Parteien um Gunst der Wähler buhlen, geht eben das Pendel zurück.
Ich Sachsen und Sachsen Anhalt hat die AfD und andere Bürgerparteichen immer mehr Zustimmung.
Ausgerechnet in diesen Ländern: Sie wissen, wie Herr Weissberger, was LINKE bedeutet (NDK) und wissen damit umzugehen, wie die Medien sie ständig anlügen.
Di Westdeutsche haben nichts für Demokratie riskiert, ihr Blick ist versellt.
Lesen Sie dieses Betrag von Weissenberg und machen Sie Ihre Gedanken darüber. Ich werde Dieses mal Axel NICHT antworten. Er wiederholt immer das selbe, es ist mir die Zeit zu schade.
Die schrecklichen Links-Liberalen, die das arme, dumme Volk an der Nase herumführen. Die Mehrheit der Deutschen ist ja so sehr beeinflussbar. Dabei ist die Antwort, weshalb die AfD keinen Fuß auf den Boden bekommt, eigentlich recht einfach: 1. Niemand will mit ihnen spielen. 2. Ihr Partei-Programm gibt nicht viel her. Denn: Parolen allein überzeugen die Mehrheit der Wähler nun einmal nicht. Und warum will niemand mit der AfD spielen? Weil sie immer nur gegen alles sind und selbst letztlich keine zeitgemäßen Lösungsvorschläge bieten. Dann sind sie auch noch politisch unbeholfen und drängen sich selbst ins rechte Aus, von wo sie dann links von sich nur noch Feinde sehen.