Siófok hart getroffen

Der Bürgermeister von Siófok hat seinem Frust über die halbierte Gewerbesteuer in den Sozialmedien freien Lauf gelassen. Róbert Lengyel sieht Einbußen von einem Zehntel des rund 10 Mrd. Forint erreichenden städtischen Budgets. Weil die Bevölkerungszahl der „Hauptstadt des Balatons“ gerade 25.000 Menschen überschritt, ist Siófok von einer automatischen Kompensation ausgeschlossen. „Da fehlt eine gigantische Summe, was uns freilich die Haushaltsplanung erleichtert. Wir werden unsere Pflichtaufgaben mehr schlecht als recht wahrnehmen und die Mitarbeiter bezahlen, aber Entwicklungen der Stadt können wir vergessen“, schrieb er. Lengyel erinnerte daran, dass die Regierungen in der Corona-Pandemie überall in Europa die Städte und Gemeinden in Ruhe lassen, die EU sogar noch zusätzliche Gelder bereitstellt – die einzige Ausnahme sei die Orbán-Regierung. Seit einem Jahr nehme Letztere die Städte mehr und mehr in den Würgegriff: erst wurde ihnen die Kfz-Steuer weggenommen, dann die Fremdenverkehrsteuer, die Bautensteuer auf Riesenplakate, die Parkgebühren für Pkw etc. „Warum unterstützt die Regierung die Städte nicht, wie das in jedem normalen Land geschieht?“ – warf der Kommunalpolitiker in den Raum.