Schwere Vorwürfe gegen MOL

Der Parteichef der Mi Hazánk, László Toroczkai, sagte auf einer Pressekonferenz am Donnerstag in Budapest, die Anzeige laute „gegen Unbekannt, ist aber hauptsächlich gegen die MOL gerichtet“. Es bestehe nämlich der Verdacht, der heimische Mineralölkonzern habe als Großhändler mit Unterstützung der Behörden und führender Politiker die Preise für Kraftstoffe manipuliert.

Mit dem über Monate geltenden Preisdiktat – ergo künstlich niedrig gehaltenen Preisen – habe man zunächst die sogenannten Freien Tankstellen aus dem Markt gedrängt, die charakteristisch von Familien betrieben werden. Dann wurden die Kraftstoffe durch künstlich inszenierte Engpässe verteuert. Dafür führte Toroczkai als Beleg an, im Gegensatz zur Versorgungslage in der Heimat konnte die MOL-Gruppe die eigenen Tankstellen in Kroatien, Serbien oder der Slowakei beliefern, ohne dass der Sprit irgendwo knapp wurde.

Die Mi Hazánk wird in diesem Zusammenhang beantragen, den Straftatbestand der Anwendung von Teuerungen und Dumpingpreisen neuerlich ins StGB aufzunehmen. Vor einhundert Jahren drohten für entsprechende Delikte bis zu fünf Jahre Freiheitsentzug.